Schlagwort: Bundesregierung

Kommentar von Otto Bruckner, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs Ach, was wurde gesungen und geklatscht, auch die Regierung ...

Ausgerechnet die Exekutive soll Symptome von Corona-Verdachtsfällen erheben. So sieht es ein durch den parlamentarischen Wirtschaftsausschuss gepeitschter Regierungsantrag vor. Gesundheitsminister ...

Bundesregierung kündigt „Sozial- und Entlastungspaket“ an – wichtige sozialpolitische Maßnahmen oder lediglich PR-Gag? Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne begeben ...

Das Milliardenprogramm der Merkel-Regierung für die Wirtschaft stößt auf heftige Kritk der Deutschen Kommunistischen Partei. Es umfasst 130 Milliarden Euro ...

Die Coronakrise verschärft die prekäre finanzielle Situation der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) massiv. Bereits jetzt Dienstgeberrückstände in Milliardenhöhe bei Sozialversicherungsbeiträgen. Österreich. ...

Während der österreichische Sportminister und Vizekanzler, Werner Kogler, nicht nur „keine Handhabe“ gegen einen möglichen Formel 1-Auftakt in Spielberg habe, ...

Die Bedingungen, unter denen die mit Sonderflug ins Land gebrachten 24h-Pflegerinnen in Quarantäne gehalten wurden, sind skandalträchtig. Das zuständige Gesundheitsministerium ...

Die österreichische Bundesregierung hat weitere Lockerungen der Schutzmaßnahmen vor COVID-19 bekanntgegeben. In einem ersten Schritt dürfen die meisten Geschäfte ab ...

Als die Arbeitslosenzahlen in den ersten Tagen der Corona-Maßnahmen zu explodieren drohten, versuchte die schwarz-grüne Bundesregierung gemeinsam mit den Sozialpartnern ...