Nach zwei gescheiterten Versuchen zur Regierungsbildung und monatelanger politischer Blockade hat Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani das Parlament aufgelöst. Am 28. Dezember sollen die Bürgerinnen und Bürger nun erneut an die Urnen – in der Hoffnung, den festgefahrenen Stillstand endlich zu überwinden.
Pristina. Nach Monaten politischer Blockade und zwei erfolglosen Versuchen, eine neue Regierung zu bilden, hat Kosovos Präsidentin Vjosa Osmani am Donnerstag das Parlament aufgelöst und vorgezogene Neuwahlen für den 28. Dezember angeordnet.
Osmani erklärte, es sei „bedauerlich“, erneut zu Wahlen greifen zu müssen. Gleichzeitig äußerte sie die Hoffnung, dass unmittelbar nach dem Urnengang die parlamentarischen Strukturen und staatlichen Institutionen ohne weitere Verzögerung konstituiert werden können.
Die Entscheidung folgte einem Treffen zwischen der Präsidentin und den Vorsitzenden der Parlamentsparteien. Zuvor war es erneut nicht gelungen, nach der Parlamentswahl vom 9. Februar 2025 eine Regierung zu bestätigen. Die Wahl hatte zu einem politischen Stillstand geführt: Zwar war Albin Kurtis nationalistische Bewegung „Selbstbestimmung“ (LVV) mit 48 Sitzen stärkste Kraft geworden, verfehlte jedoch deutlich die für eine Mehrheit notwendigen 61 Mandate im 120 Sitze umfassenden Parlament.
Kurtis im Oktober vorgestelltes Kabinett erhielt lediglich 56 Stimmen. Ein zweiter Anlauf unter Glauk Konjufca – ebenfalls Vertreter der Selbstbestimmungsbewegung – scheiterte am Mittwoch ebenfalls an der fehlenden Mehrheit.
Die Oppositionsparteien lehnten es geschlossen ab, selbst eine Regierungsbildung zu versuchen, und sprachen sich stattdessen für rasche Neuwahlen aus. Rückenwind erhielten sie zuletzt durch Erfolge bei den Kommunalwahlen im Oktober sowie Anfang November, bei denen sie mehrere Gemeinden, darunter die Hauptstadt Pristina, für sich gewinnen konnten.
Mit der nun angesetzten Wahl steht Kosovo ein erneuter Urnengang bevor, der den monatelangen Stillstand im politisch maroden System durchbrechen soll.
Quelle: teleSUR
