Am Samstag, den 23. November, lud die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) befreundete Parteien und Organisationen zu einer internationalen Videokonferenz ein. Thema waren die politische Krise in Venezuela, die Lage der Arbeiterklasse und die Strategie der PCV. Die Partei der Arbeit (PdA) stellte die österreichische Delegation.
Caracas. Im Mittelpunkt der Konferenz stand ein Referat des Generalsekretärs des Zentralkomitees der PCV, Oscar Figuera. Er ging vor allem auf die politische Krise Venezuelas ein, die von der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) und ihrem Präsidenten Nicolas Maduro vertieft wird. Die Regierung fährt, so Figuera, ein Programm, das auf Kosten der Arbeiterklasse die Kapitalisten in Venezuela begünstigt.
Die Errungenschaften und Rechte der Arbeiterklasse werden zerschlagen. Auf Protest dagegen, unter anderem von klassenkämpferischen Gewerkschaften sowie von der PCV, wird mit Repression geantwortet. Es kam zu Verhaftungen, Folter und Angriffen auf Demonstrationen. Hunderte Arbeiterinnen und Arbeiter, darunter auch Gewerkschaftsführerinnen und ‑führer, wurden aufgrund von „Anstiftung zu Hass“ oder „Terrorismus“ inhaftiert. Verfassungsmäßige Grundsätze wie die Unantastbarkeit von Arbeitsrechten werden rückgängig gemacht.
Die PCV warnt zudem vor möglichen Wahlmanipulationen bei der Präsidentschaftswahl vom 28. Juli und fordert eine transparente Überprüfung der Wahlergebnisse. Die Kandidatur der Partei wurde durch bürokratische Hürden verhindert.
Generell wird das Kapital in Venezuela von der PCV als gespalten charakterisiert. Es gibt die klassische pro-US-Oligarchie, die aktuell in der Opposition ist, sowie den Block um die regierende PSUV, die sich jedoch im Gegensatz zum offen rechten Konterpart fälschlicherweise als „antiimperialistisch“ darstellt. Die Privatisierungsoffensive, die Angriffe auf die Gewerkschaften und die Arbeiterklasse zeigen jedoch deutlich, welchen Interessen die PSUV und Maduro de facto dienen. Trotz Repression hält die PCV an einer unabhängigen Linie fest, die weder der PSUV noch der klassischen pro-US-Oligarchie verpflichtet ist, sondern der Befreiung der venezolanischen Arbeiterklasse.
An der Konferenz beteiligten sich etliche Delegierte von kommunistischen Parteien und Organisationen aus der ganzen Welt, sowie auch Gewerkschaftsorganisationen. Für die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) nahmen ihr Vorsitzender, Tibor Zenker, sowie Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront der PdA, teil und übermittelten internationalistische revolutionäre Grüße an die PCV in Solidarität mit ihrem standhaften Kampf für die Interessen der Arbeiterklasse Venezuelas.
