Das Wahlergebnis in den USA ist noch offen, Trump deklariert sich als Sieger, Biden wartet ab. Eines ist klar, der Verlierer ist und bleibt die Arbeiterklasse.
USA. Die Auszählungen zu US-Wahlen sind noch in vollem Gange. Nach aktuellen Prognosen scheint der demokratische Kandidat Biden das Amt zu übernehmen. Die Auszählungen sprechen aber noch keine klare Sprache. Die Prognosen sorgen für Aufatmen bei den bürgerlichen Medien sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, denn Trump war und ist offenkundig ihr Albtraum an der Spitze der USA. Nicht ganz zu Unrecht, wie er neben seiner Legislaturperiode auch nun im Endspurt des Wahlkampfes und so auch heute mit der Verkündigung seines Wahlsieges immer wieder zeigte.
Terror auf den Straßen?
Die Schlägertrupps, die sich rund um Trump scharen, üben seit Tagen den Aufstand. Es kommt zu Aufmärschen vor Wahllokalen mit direkten Angriffen auf politische Gegner sowie Einschüchterung der Wählerinnen und Wähler, die nach Ansicht dieser Trupps für die Demokraten stimmen würden. Viel Geschäfte in der Umgebung des Kapitols haben ihre Geschäftsfronten für den Wahltag bereits vernagelt und es wird davon berichtet, dass der Waffenverkauf in den Tagen vor der Wahl stieg. Die Nationalgarde bereitet sich auf Aufstände vor und wurde bereits in verschiedenen Regionen auf Bereitschaft gestellt und zusammengezogen. Es wurde bereits Ende Oktober eine Spezialeinheit aus 600 Einsatzkräften formiert. Walmart erklärte ebenfalls im Oktober, dass als Vorsichtsmaßnahme in etwa der Hälfte ihrer Häuser Waffen aus dem Sortiment nehme. Die sei wegen möglicher Unruhen und somit zu Schutz der dort arbeitenden Kolleginnen und Kollegen sowie der Kundinnen und Kunden notwendig. All das verdeutlicht die Explosivität in einem imperialistischen Staat, der für Regime-Changes in anderen Staaten verantwortlich ist und sich als den Messstab der Zivilisation ansieht. Man bereitet sich auf bürgerkriegsähnliche Situationen in Teilen des Landes vor.
Zwei Seiten einer Medaille
Alles Dinge die Wenig beruhigend sind. Klar ist jedoch, egal wie die Wahlen ausgehen ob Trump oder Biden, an der Lage der arbeitenden Klasse wird sich in den USA nur wenig ändern, da beide Kandidaten Kandidaten des Kapitals sind, die sich lediglich in ihrer Ausrichtung auf die Kapitalfraktionen unterscheiden. Für Trump ist China an der Coronasituation schuld, für Biden Trumps Epidemie-Management. Einen Zusammenhang zum maroden US-Gesundheitssystem wird nicht hergestellt, um nur eines von vielen Beispielen zu nennen. Nur weil Biden liberalere Worte wählt, ist am Ende die Nuance verschieden aber es gibt keinen wirklichen, spürbaren Unterschied in den Auswirkungen der Politik. Der Verlierer bleibt die Arbeiterklasse in den USA. Man denke an die Amtszeit von Obama zurück, die vielfach als progressive Legislaturperioden verklärt werden, in der aber Politik im Dienste des Kapitals durch volksnahe Slogans verschleiert wurde. „Mit 20. Januar 2017 ist die achtjährige Präsidentschaft Barack Obamas Geschichte. Fast alle Hoffnungen und Versprechen, die mit seiner Wahlkampagne 2008 und seinem Amtsantritt 2009 verbunden waren, haben sich längst als Illusionen, Mogelpackungen und banale Lügen erwiesen. Obamas politisch-historisches Vermächtnis reicht von – im besten Fall – Leerlauf bis zu fortgesetzten Verbrechen an der Menschheit. Dabei, so möchte man meinen, müsste es doch ein Leichtes sein, in einer Reihe zwischen George W. Bush und Donald Trump zu glänzen“ hielt Tibor Zenker bereits 2017 in seinem Resüme „Barbarei mit menschlichem Antlitz“ fest. Selbiges gilt für Biden.
Kommunisten im Kongressbezirk Vermonts
Mit der Kandidatur Christopher Helali stand seit 36 Jahren erstmals wieder ein Kommunist auf einem Wahlzettel in den USA, wir berichteten hierzu bereits ausführlich. Helali wird offiziell von der Party of Communists USA (PCUSA) unterstützt. Nach aktuellem Auszahlungsstand erreichte er 3.411 Stimmen und somit ein Prozent. Die erreichte Stimmzahl erscheint in den stark antikommunisch geprägten USA und bei der Betrachtung der Stimmverteilung in Vermonts allgemein als großer Erfolg. Die Demokraten machten nämlich 67,5 Prozent und die Republikaner 27 Prozent, Helali hat somit die fünftmeisten Stimmen erzielt.
Quelle: Junge Welt/In Defense of Communism/Partei der Arbeit/KPL – d’Kommunisten
