Keine Teilnahme an Demonstrationen, aber sehr wohl aktiv und kämpferisch für die Klasse und mit der Klasse!
Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) beteiligt sich heuer an keinen 1. Mai-Aufmärschen. „Wir sind der Meinung, dass – auch bei den bestgemeinten Sicherheitsvorkehrungen – der Schutz der Gesundheit der TeilnehmerInnen und PassantInnen nur bedingt zu gewährleisten wäre. Die Epidemie ist noch keineswegs unter Kontrolle, geschweige denn überwunden“, hält der Parteivorstand in seiner zweiten Erklärung zum 1. Mai fest.
In der Erklärung des Parteivorstandes „Zum 1. Mai 2020“, welche am 28. April veröffentlich wurde, hält dieser fest, dass 130 Jahre nachdem der Erste Mai erstmalig als Kampftag der Arbeiterklasse begangen wurde, man aufgrund der aktuellen Lage unter dem Eindruck einer Epidemie keine große Kundgebung oder Demonstration anstrebt. Unter dem Ausruf „Eine Maske ist kein Maulkorb! Schützen wir unsere Gesundheit! Wehren wir uns gegen Ausbeutung und Unterdrückung!“ trat der Parteivorstand gestern an die Öffentlichkeit und hält fest, dass sich der Klassenkampf nicht unter Quarantäne stellen ließe. „Zwar gebieten es die Vernunft und die gegenseitige Rücksichtnahme, in diesem Jahr auf die Organisierung größerer Menschenansammlungen zu verzichten, aber das bedeutet keineswegs, dass wir auch darauf verzichten, auf anderen Wegen unsere Stimme zu erheben.“
Doch es ginge heuer in keinster Weise darum, „das Versammlungsrecht gegen seine Abschaffung zu verteidigen, wie manche behaupten, die unter allen Umständen auf die Straßen wollen. Wir haben es nicht mit willkürlichen Repressionsbedingungen eines autoritären Regimes zu tun, sondern mit limitierten gesundheitspolitischen Maßnahmen.“
Der tägliche Kampf um das Teewasser – für den Sozialismus
Im Parlament sitzen die Parteien, die daran Schuld sind, dass das Sozial- und Gesundheitssystem kaputtgespart wurde, um Defizitziele zu erreichen und es sind auch dieselben, die es für die Profitmacherei geöffnet haben. „Doch Krankenhäuser und Krankenkassen sind nun mal keine Unternehmen, die Gewinne erzielen müssen. Sie sind öffentliche Einrichtungen, um die Gesundheit und das Überleben der Bevölkerung zu gewährleisten, koste es, was es wolle – nicht nur in Epidemiezeiten. Auch die Bereitstellung von Medikamenten, medizinischen Materialien und Geräten sowie nicht zuletzt von ausreichend Personal, das anständig bezahlt wird und erträgliche Arbeitszeiten hat, darf nicht der ‚Marktlogik‘ unterworfen sein. Es ist die unverzeihliche Schuld der Herrschenden, dass dies nicht so ist. Das Primat der kapitalistischen Profitmacherei, der Ausbeutung der Arbeitskraft zur weiteren schamlosen Bereicherung der Reichen führte geradezu gesetzmäßig zur gegenwärtigen Situation. Es sind die Reichen, die Kapitalisten, die Gewinnsucht der Banken und Konzerne, die wir uns nicht mehr leisten können – nicht Spitalsbetten, ärztliche Behandlungen für alle oder menschwürdige Arbeitsbedingungen und Entlohnungen des Gesundheits- und Pflegepersonals“, so der Vorstand der PdA weiter.
Dass Krankheit und Gesundheit eine Klassenfrage ist, ist genauso klar, wie die Tatsache, dass die Arbeiterklasse die Kosten für die Krise zahlt und zahlen wird während das Kapital Milliarden bekommt. Die Partei der Arbeit hält deswegen fest: „Kapitalisten und Arbeiter haben keine gemeinsamen Interessen, weder in noch außerhalb der Krise. Die Arbeiter können immer arbeiten, auch ohne einen kapitalistischen Eigentümer, doch der Kapitalist kann nicht existieren, ohne menschliche Arbeitskraft auszubeuten. Und damit liegt es auf der Hand, was tatsächlich „einzusparen“ wäre: der Kapitalist, denn er arbeitet nicht, verbraucht und rafft aber den Großteil des von den Arbeitern produzierten Reichtums an sich; er ist unnütz, unproduktiv und parasitär in der Gesellschaft.“ Die planmäßige Produktion mit einer Verteilung gemäß der Bedürfnisse des Volkes gibt es nur im Sozialismus!
Der bürgerliche Staat tut nichts, außer, dass er ein Werkzeug zur Unterdrückung der Arbeiterschaft im Dienste des Kapitals ist. Dies zeigt sich in Zeiten der Epidemie besonders deutlich. Alles was die Arbeiterklasse tun muss, um diesen zu überwinden, „ist sich zu organisieren und den Kapitalisten sowie deren Regierungen entschlossen entgegenzutreten – sie stellt die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung gegenüber einer Handvoll kapitalistischer Schmarotzer und Ausbeuter, denen unsere Leben nichts bedeuten.“
„Deshalb hat es sich die Partei der Arbeit Österreichs zur Aufgabe gemacht, die Arbeiterklasse über die tatsächliche Situation aufzuklären, die Lügen der Herrschenden aufzudecken und einen Ausweg anzubieten – durch die revolutionäre Organisierung der Arbeiterklasse als Kampfeinheit gegen Ausbeutung und Unterdrückung, gegen Arbeitslosigkeit und Existenzunsicherheit, die unweigerlich mit dem Kapitalismus verbunden sind.“ Und hierfür verteilen wir auch heuer anlässlich des 1. Mai Materialien, klären auf und organisieren Aktivitäten in dem Rahmen, die die aktuelle Gesundheitskrise aus unserer Perspektive zulässt.
Die PdA ist – am 1. Mai und an allen anderen Tagen im Jahr – dafür da, die Arbeiterklasse zu organisieren und für unsere Interessen zu kämpfen. Sie kämpft entschlossen für eine kämpferische Arbeiterfront, gegen ein Epidemieregime und den Krisenkapitalismus und für den Sozialismus statt Barbarei!
