Krisen im Kapitalismus und Imperialismus werden stets auf Kosten und auf dem Rücken der arbeitenden Menschen vor Ort ausgetragen – zehntausende Arbeitskräfte zahlen den Zoll für den Reichtum einiger weniger.
Peking. Die Internetgiganten Alibaba Group und Tencent Holdings planen zurzeit massive Einsparungen auf Kosten der dort angestellten Arbeiterinnen und Arbeiter. Grund hierfür ist Medienberichten zufolge die schärfere Regulierung vonseiten des chinesischen Staates. Dieser Umstand habe wohl zu einer Abwärtsspirale der Aktienkurse der beiden Unternehmen geführt und, so die westliche Berichterstattung, gleichzeitig zu einem schwächeren Wirtschaftswachstum, wenn man es denn mit vorherigen Jahren vergleicht. Zudem muss sich Tencent, der chinesische Marktführer in den Bereichen Online-Games und Social Media, nun wegen Sicherheitslücken in den Anti-Geldwäsche-Bestimmungen der VR China rechtfertigen – der Vorwurf lautet hierbei namentlich mutmaßliche Geldwäsche und es könnte hohe Strafzahlungen hageln. Dem ging wiederum eine Verschärfung der Vorschriften für Finanz-Technologieunternehmen durch den Staat voraus.
Bevorstehende Massenkündigungen
Durch den IT-Börsencrash (der auch Unternehmen wie Baidu, BYD, JD.com, NetEase, Nio, Xiaomi schwer trifft) greifen die Monopolkonzerne Alibaba und Tencent nun zu altbewährten Mitteln der Kosteneinsparung zurück, die in allen kapitalistischen Ländern gang und gäbe sind, um Überproduktionskrisen aufzufangen: Massenkündigungen der dort angestellten Arbeiterinnen und Arbeiter. Alibaba betreffend ist die Rede von Einsparungen von 15 Prozent der Angestellten – umgerechnet wären das rund 39.000 Arbeitskräfte. Bei Tencent könnten ebenfalls 10–15 Prozent der Menschen ihre Arbeit verlieren, die Zahlen würden sich dabei immerhin auf zwischen 9.500 und 14.000 Kündigungen belaufen. Mit Tencent hängt etwa der Chatdienst WeChat zusammen, die Kündigung würde für die Internetsuche und das Videostreaming verantwortliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter treffen.
Solcherlei Nachrichten werden politisch indes unterschiedlich gewertet. Der Standard etwa geht davon aus, dass der chinesische Staat schon seit längerem größeren Unternehmen „Daumenschrauben“ anlegt:
„Vor rund eineinhalb Jahren haben die Aufsichtsbehörden in China begonnen, die Daumenschrauben im Umgang mit den Technologieriesen des Landes anzuziehen. Damit legten sie ihre bis dato geltende ‚Laissez-Faire‘-Haltung komplett ab.“
Staatliche Eingriffe mit unterschiedlicher Wertung
Während dadurch also der chinesische Staat mit seinen präsupponiert „sozialistischen“ Methoden der „staatlichen Regulierung“ in den Fokus westlicher Kritik gerät (immerhin werden dem Monopolkapital damit kleine, nicht besonders stark ausgeprägte Stiche bereitet und das freie Unternehmertum ist nicht ganz so gewährleistet), glauben die sogenannten China-Versteherinnen und ‑versteher wiederum aus diesen und ähnlichen staatlichen Vorgaben eine Rückkehr zum Sozialismus oder aber einen Geniestreich sozialer Marktwirtschaft zu lesen. Oder anders ausgedrückt: Die politische Deutung von Gegnerinnen und Gegnern der KP Chinas und die ihrer Befürworterinnen und Befürworter weist Ähnlichkeiten auf, der Unterschied liegt in der Wertung der Maßnahmen.
Wer diesen ideologischen Firlefanz jedoch am Ende ausbadet, ist in allen Ländern kapitalistischer Produktionsweise die Arbeiterklasse selbst, die je nach Belieben und Bedarf ausgebeutet wird, bis man sie nicht mehr braucht und sie von einem Tag auf den anderen abgesägt wird. Krisen sind bei Ermangelung einer gut durchdachten und umgesetzten Planwirtschaft vorprogrammiert – es ist dies einer der substanziellen Unterschiede zwischen Kapitalismus und Sozialismus. Nicht die staatlichen Eingriffe in die üppigen Freiheiten des Unternehmertums sind ein Zeichen sozialistischer Prägung des Staates, denn diese sind im Kapitalismus und im Imperialismus durchaus möglich, sondern vielmehr die Lebensverhältnisse und die Sicherheiten des werktätigen Volkes. Die Arbeiterinnen und Arbeiter von Alibaba teilen das Schicksal ihrer Kolleginnen und Kollegen von Amazon: Ihre Welt muss erst erkämpft werden.
Quelle: Reuters/Der Standard/IT Times
