Linz. Die Lage an Österreichs Universitäten und Hochschulen verschärft sich aufgrund von Budgetkürzungen und der Teuerung. Bundesweit ist die Rede von einem Budgetloch von mehr als 1 Milliarde Euro für die kommenden beiden Jahre.
Proteste an der TU Wien und der JKU Linz
Am vergangenen Montag fand an der TU Wien bereits ein Aktionstag und eine Demonstration von Studierenden und Beschäftigten statt, um auf die Lage aufmerksam zu machen und gegen diese zu demonstrieren. Am Donnerstag protestierten nun auch die Kolleginnen und Kollegen der Johannes Kepler Universität (JKU) gemeinsam mit Studierenden. Diesem Prostest gingen Medienberichte vorweg, in denen der Universitätsrektor ankündigte, dass die Sparmaßnahmen aufgrund des Budgetlochs an der JKU so weit gehen könnten, dass ganze Studiengänge gestrichen werden müssen.
Budgetloch an der JKU
An der JKU alleine fehlen nach aktuellen Stand 17 Millionen Euro, was sowohl für Studierende als auch für die Beschäftigten spürbare Konsequenzen haben wird. Die Partei der Arbeit in Linz nimmt dies zum Anlass, sich einerseits mit den Protestierenden zu solidarisieren und sich in einer Stellungnahme mit der Situation der Beschäftigten an den Universitäten und den zukünftig drohenden Entwicklungen zu beschäftigen, die nicht nur von Teuerung und Budgetloch, mit einem bereits jetzt wirksamen Aufnahmestopp, also einer nicht Nachbesetzung von Stellen geprägt, sondern auch durch die im vergangenen Jahr verabschiedete UG Novelle.
PdA und Jugendfront sind solidarisch – Gemeinsam in einer Front mit Studierenden und Beschäftigten
Auch die Lohnverhandlungen lassen beim Angebot der Arbeitgeberseite wenig Raum für Optimismus. Alles in allem kann man festhalten, dass es brennt in den Unis, (noch) nicht wegen der Proteste, sondern wegen der allgemeinen Lage. Die Grundorganisation der Partei der Arbeit (PdA) in Linz hält fest „Als Partei der Arbeit fordern wir das Ministerium auf, Schritte zu setzen, um den Betrieb an den Hochschulen nicht nur zu sichern, sondern eine Ausfinanzierung sowie eine Investition in eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen des befristeten Mittelbaus, die mehr Arbeitssicherheit garantieren. Eine Reform des UGs im Sinne einer Demokratisierung der Hochschulen, einer Sicherung von Forschung und Lehre und Beschäftigungsperspektiven. Nur so kann eine Universität ihrer eigentlichen gesellschaftlichen Aufgabe nachkommen. Eine Bildungs- und Forschungsstätte darf nicht der Logik des Kapitalismus unterworfen werden! Wir sind solidarisch mit den Protestierenden an der JKU!“
Raffael Schöberl, des Sprecher der PdA in Linz, führt außerdem aus: „Die JKU hätte diese Probleme wahrscheinlich nicht, wenn sie ein Industriebetrieb wäre, der um staatliche Hilfen ansucht. Alleine in der Pandemie wurden 45,5 Milliarden Euro Corona-Hilfen laut Bundesfinanzministerium ausbezahlt oder genehmigt, und das ohne die Kurzarbeit einzurechnen.“ Die Beschäftigten an den Universitäten habe ohnehin auch in der Pandemie mit erschwerten Arbeitsbedingungen zu tun gehabt und nun ist ihre Zukunft noch unsicherer. „Es kann nicht funktionieren, dass die Universitäten weiterlaufen, wenn ein Aufnahmestopp herrscht. Forschung und Lehre ist so quasi staatlich verunmöglicht“ hält Schöberl weiter fest.
Auch Studierende zeigen sich betroffen und kämpferisch. Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront und selbst Student der Statistik, hält fest: „Das ist eine einfache Rechenaufgabe: Wenn alles teurer wird, dann trifft die Teuerung alle Bereiche! Das war schon lange absehbar und sollte niemanden so überraschen, wie aktuell getan wird. Die Zeche für die kurzsichtige Politik muss wieder einmal die Jugend zahlen, ob als Studierende oder als Nachwuchswissenschaftlerinnen und ‑wissenschaftler!“ Pamminger führt aus, dass unter den aktuellen Vorzeichen mit den drohenden Kosten sicherlich kein Studium unter guten Bedingungen möglich sei, neben der Teuerung, die einen selbst unmittelbar trifft, müsse man in Hörsälen frieren und besorgt sein, ob man im kommenden Semester noch regulär seine Lehrveranstaltungen besuchen kann. „Das können wir jungen Menschen uns nicht gefallen lassen, nachdem bereits in der Pandemie auf uns vergessen wurde, sollen wir jetzt auch noch die Misere für die Teuerung mit unserer Bildung zahlen? So nicht! Als Jugendfront setzten wir uns gemeinsam mit den Beschäftigten an den Hochschulen für eine Ausfinanzierung dieser ein! Gemeinsam in einer Front mit Studierenden und Beschäftigten!“
Quelle: ORF/Partei der Arbeit
