Am vergangenen Donnerstag gab es in Wien wieder eine Gedenkkundgebung zum NATO-Krieg gegen Jugoslawien von 1999. Die Partei der Arbeit und ihre Jugendfront waren vor Ort und betonten den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg.
Wien. Am 24. März versammelten sich am Wiener Stephansplatz wieder hunderte Menschen, um des NATO-Angriffs auf Jugoslawien von 1999 zu gedenken. Eine Reihe von Organisationen, darunter auch die Partei der Arbeit Österreichs, hatten zu der bereits traditionellen jährlichen Veranstaltung aufgerufen. Aktivisten der PdA und ihrer Jugendfront stellten vor Ort mit ihren roten Fahnen eine ansehnliche Delegation der marxistisch-leninistischen Kräfte des Landes.
Verschiedene Redner betonten den völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Charakter des wochenlangen NATO-Bombardements Serbiens von März bis Juni 1999, dem durch Streubomben und Uranmunition auch eine große Anzahl an Zivilisten zum Opfer fielen. Ebenfalls hervorgehoben wurden die Lügenkampagnen, die den Vorwand für die imperialistische Aggression der USA und der NATO bildeten, sowie die große Verantwortung der europäischen Sozialdemokratie. Mehrmals wurde von der Tribüne aus gefordert, die Kriegsverbrecher und ihre Kollaborateure aus den USA, der EU und auch aus dem „neutralen“ Österreich juristisch zur Verantwortung zu ziehen.
Störversuche ukrainischer Provokateure
Obwohl viele Redner auch den gegenwärtigen russischen Angriff auf die Ukraine verurteilten, sah sich eine kleine Gruppe ukrainischer Nationalisten und ihrer Unterstützer leider veranlasst, die Kundgebung zu stören, z.T. auf handgreifliche Weise. Besonders erschütternd war, dass sogar die Schweigeminute für die Todesopfer von 1999 nicht vor nationalistischen Sprechchören der ukrainischen NATO-Freunde gefeit war. Diese Leute haben offenbar nicht begriffen, dass die Versammlung am Stephansplatz eine Friedenskundgebung war und sich gewiss nicht dem Wunsch nach einer internationalen Ausweitung des Ukrainekrieges anschließen würde. Die Provokateure mussten durch das Eingreifen der Demoleitung und der Polizei entfernt werden.
Dem friedlichen und solidarischen Geist der Kundgebung tat dies letztlich keinen Abbruch. Die zum Teil überraschend jungen Teilnehmer, darunter Friedensaktivisten, antimilitaristische und antiimperialistische Initiativen, aber natürlich nicht zuletzt auch serbische Migrantenvereine, können auf eine überaus gelungene Gedenkveranstaltung zum 23. Jahrestag des NATO-Angriffs auf Jugoslawien zurückblicken. – Als Schlussredner der Kundgebung ergriff PdA-Vorsitzender Tibor Zenker das Wort, der auf den Zusammenhang von Kapitalismus und Krieg hinwies.
PdA: Frieden durch Sozialismus
„Der kapitalistische Imperialismus bedeutet unweigerlich Krieg zulasten der Arbeiterklasse und der Völker“, stellte Zenker fest. „Der Sozialismus hingegen war über Jahrzehnte der Garant des Friedens. Schlagartig mit dem Ende des Sozialismus kehrte der Krieg zurück. Den imperialistischen Staaten gelang es, Zwietracht zwischen den Völkern zu säen, Bürgerkriege anzuheizen und die Zerstörung der Föderation herbeizuführen. Die verbrecherische und völkerrechtswidrige NATO-Aggression von 1999 war der vorläufige Abschluss dieser Bemühungen, mit der Abspaltung des Kosovo vom serbischen Mutterland.“
Der PdA-Vorsitzende zog den konsequenten Schluss: „Wenn der Krieg dem Imperialismus entspringt, so muss man ihn an dieser Wurzel packen. Nicht die Völker stehen einander feindlich gegenüber, sondern die Kapitalisten der einzelnen Staaten und Militärbündnisse. Es ist unsere historische Aufgabe, die kapitalistischen Kriegstreiber und Verbrecher zu entlarven – und zu entmachten. Dies wird nur möglich sein durch den Sturz des kapitalistischen und imperialistischen Systems und die revolutionäre Wiedererrichtung des Sozialismus.“
Quelle: Partei der Arbeit Österreichs
