ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Weitere Ressorts Kommentar

Gescheitertes System und überforderte Akteure

26. März 2021
in Kommentar
Gescheitertes System und überforderte Akteure

Ein Teil der aktuellen Bundesregierung bei der Angelobung im Jänner 2020.

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA)

Vor einem Jahr prophezeite uns Bundeskanzler Sebastian Kurz eine Auferstehung nach Ostern. Später hörten wir von ihm, dass der Corona-Spuk mit dem Sommer vorbei sein würde (2020 wohlgemerkt!). Dann, im Spätsommer, sah er das Virus mit dem Auto kommen. Eine Vorbereitung auf wieder ansteigende Zahlen im Winter hielt seine Regierung nicht für nötig. Bis heute hat man etwa nicht ein einziges Spitalsbett mehr geschaffen, im Gegenteil, an geplanten Spitalschließungen in der Steiermark wird festgehalten. Entsprechend chaotisch verlief auch der zweite Lockdown vor Weihnachten, der jetzt bereits dritte und kommende Woche beginnende ist nicht nur chaotisch, sondern offenbart die weit fortgeschrittenen Dysfunktionalitäten des bürgerlichen Staatswesens in Österreich.

Jedes Maßnahmenbündel, das dem Schutz der Bevölkerung vor dem Corona-Virus dienen sollte, wird so lange vermurkst, bis es halbherzig und nur bedingt wirksam ist. Das Ergebnis davon sind Dauer-Lockdowns, die nicht zu den versprochenen Ergebnissen führen. Darüber hinaus fehlte und fehlt dem Mix der Maßnahmen jede Logik. Beispiele gibt es genug. Skilifte durften öffnen, jede andere sportliche Betätigung im Freien war untersagt. Kirchen haben geöffnet, und die unhygienische Hostienverteilung durch infizierte Pfarrer hat auch schon zu Clustern geführt, der gesamte Kulturbetrieb bleibt aber geschlossen. 

Die fehlende Logik und Durchschlagskraft der Maßnahmen kann man nun der mangelnden Qualifikation mancher Personen zuschreiben, aber das ist nur ein Teilaspekt. Die ganze berufliche Ausbildung des Bundeskanzlers etwa besteht in Kursen in politischem Populismus in der Jungen ÖVP, der ÖVP-Parteiakademie und der Uniqa, von seiner mangelnden Empathiefähigkeit und Lebenserfahrung ganz zu schweigen. So wird – mit stetigem Blick auf Meinungsumfragen – dilettiert und herumgepfuscht, die Schuld aber ständig anderen in die Schuhe geschoben. Sein ebenso inkompetenter Finanzminister schüttet das Füllhorn der Corona-Hilfen über die Großkonzerne aus, selbst über solche, die Dividenden auszahlen oder Kündigungswellen veranstalten, hatte aber die Impfstoffbeschaffung mit einer Deckelung versehen. Der Großteil der ÖVP-Minister und ‑Ministerinnen scheint überhaupt nur die Funktion zu haben, das Programm der Sponsoren abzuarbeiten, eine Verantwortung für den Staat als ideellen Gesamtkapitalisten, wie sie von früheren Regierungen wahrgenommen wurde, tritt da oft in den Hintergrund.

Ein durchaus bemühter, aber hilfloser Gesundheitsminister Anschober wird behindert und in seinen Kompetenzen beschnitten. Er muss – wie jetzt gerade – mit den Landeshauptleuten Maßnahmen verhandeln, die überfällig sind, mit Landeshauptleuten, von denen einige offenbar nicht einmal verstehen, was die Experten ihnen seit Wochen erklären. Das Ergebnis sind Halbherzigkeiten, wie die „Osterruhe“, die schon etwas bringen könnte, aber viel zu wenig, um die Infektionswelle zu brechen. Dass die ÖVP mit dieser Inkompetenz schon seit geraumer Zeit dabei ist, ihr Kernklientel, nämlich die kleinen Gewerbetriebe, in vielen Branchen in den Ruin zu treiben, verwundert nicht, wenn man sich den Kurz-getreuen Multifunktionär Mahrer an der Spitze der Wirtschaftskammer ansieht.

Arbeitslose, Notstandshilfebezieher und Kurzarbeiterinnen und ‑arbeiter bilden zusammen eine Masse von einer Million Menschen, die mit mehr oder weniger großen Einschränkungen ihres – oft ohnehin schon bescheidenen – Lebensstandards leben müssen. Die Armut nimmt rasant zu, Einrichtungen wie Sozialmärkte werden überrannt, auch von kleinen Selbständigen und Künstlern. 

Der große kommunistische Schriftstellere Jura Soyfer schrieb in den 1920er Jahren zur damals grassierenden Massenarmut: „Die Rechnung stimmt nicht ganz, du Mann vom Fach, du überschätzt des Gläubigers Geduld…“. Der Gläubiger sind heute wir alle, die wir die Folgen der kapitalistischen Krise und des dilettantischen Corona-Managements auszubaden haben. Ein ÖGB, der sich schon freut, wenn er auch ein wenig am Tisch der Regierenden sitzen darf und jeden Unsinn mitträgt, ist da wenig hilfreich. 

Die „Gläubiger“, also die große Mehrheit der Bevölkerung, werden sich selbst organisieren und den Schuldner, das kapitalistische System und seinen Staat, zur Begleichung seiner Schuld zwingen müssen. Die Spekulanten, die Superreichen und ihre Handlanger in der Politik müssen entmachtet werden. Im Mittelpunkt muss das Wohlergehen und die Entfaltungsmöglichkeit jedes und jeder Einzelnen stehen. Niemand soll frieren und hungern, niemand von Kultur und Bildung ausgeschlossen sein, alle können in einem sicheren Wohlstand leben in einer Gesellschaft, die dieses gescheiterte kapitalistische System ablösen wird, und das wir Sozialismus nennen.

Bildquelle: Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons
Schlagworte: ArbeitslosigkeitArmutCoronaKapitalismusKurzarbeitLandeshauptleuteLockdownSozialismusWirtschaftskrise

Ähnliche Artikel

Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant
Kommentar

Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertrender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs Vor Jahrzehnten, als die SPÖ auf Bundesebene und in...

Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?
Kommentar

Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

Gastkommentar von Gerhard Oberkofler, geb. 1941, Dr. phil., Universitätsprofessor i. R. für Geschichte an der Universität Innsbruck. Beate Meinl-Reisinger, Bundesministerin...

Selenskyjs hohles Pathos

Selenskyjs hohles Pathos

Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal
    Sport

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet
    Internationales

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald
    Internationales

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?
    Internationales

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza
    Internationales

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen
    Internationales

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.