Die Partei der Arbeit hatte bundesweit zu Kundgebungen und Demonstrationen zum 1. Mai, dem Kampftag der Arbeiterklasse aufgerufen. Sie mobilisierte mit dem Slogan „Volksmacht und Sozialismus statt Diktatur der Banken und Konzerne!“.
Wien/Linz/Innsbruck. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) hat zum diesjährigen 1. Mai zu Kundgebungen und Demonstrationen in Wien, Linz und Innsbruck aufgerufen. In Wien beteiligte sich die PdA an der Internationalistischen Demonstration sowie dem anschließenden Fest im Sigmund-Freud-Park.
Die Kundgebung startete bei strahlendem Sonnenschein um elf Uhr bei der Staatsoper. Zwischen 1.500 und 2.000 Menschen beteiligten sich an der Demonstration, die über die Wiener Ringstraße zum Sigmund-Freud-Park marschierte. Die Partei der Arbeit stellte gemeinsam mit der Jugendfront einen eigenständigen Block. Im Sigmund-Freud-Park fand die Abschlusskundgebung statt, auf der auch Vertreter der PdA und der Jugendfront sprachen. Diese ging in das Fest zum 1. Mai mit Live-Musik, Essen und Getränken über, an dem hunderte Menschen teilnahmen.
Der einzige Ausweg ist der Sozialismus
Für die Partei der Arbeit sprach auf der Wiener Demonstration der Parteivorsitzende Tibor Zenker. Er betonte in seiner Rede, dass wir eine „historische Teuerungswelle“ erleben, „hinter der die Lohnabschlüsse deutlich zurückbleiben“. „Konzerne, Banken und Rüstungsunternehmen machen Rekordprofite, während die Menschen kein Geld mehr haben für die Stromrechnung, für die Miete, ja nicht einmal für anständige Lebensmittel,“ so Zenker weiter. Die reformistischen Systempartei, die alte und neue Sozialdemokratie, böten keinen Ausweg aus dieser Situation, der einzige Weg für die Arbeiterklasse sei der „revolutionäre Klassenkampfes für den Sozialismus“. Dieser „führt die Arbeiterklasse in eine Welt ohne Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg“.
Moritz Pamminger, Vorsitzender der Jugendfront der PdA, sprach im Anschluss an Tibor Zenker. Pamminger ging in seiner Rede auf die Lage der Jugend ein: „Viele Familien können es sich kaum mehr leisten, Schulmaterialien, überteuerte Nachhilfe, die Teilnahme an Exkursionen oder der Sportwoche zu bezahlen,“ erklärte Pamminger. An Schulen wurden im vergangen Winter Heizungen herunter gedreht und warmes Wasser abgeschaltet, die Technische Universität in Wien schloss ihre Türen überhaupt für einen Monat. All das sind Konsequenzen der kapitalistischen Politik, die die Jugend direkt zu spüren bekomme. Pamminger schloss seine Rede mit den Worten, dass die Jugend die Zukunft sei und sie „für eine Zukunft im Sozialismus, frei von Ausbeutung und Unterdrückung“ kämpfen müsse.
Internationalistische Demonstration zum ersten Mai in Linz
In Linz rief die Partei der Arbeit ebenfalls für die Internationalistische Demonstration zum 1. Mai auf, die am Volksgarten um zwölf Uhr begann. An der Bündnisdemonstration beteiligten sich rund 250 Menschen. Die Kundgebung zog lautstark durch die Linzer Innenstadt. Die PdA stellte gemeinsam mit der Jugendfront einen eigenständigen und gut organisierten Block. Auf der Abschlusskundgebung sprach Raffael Schöberl für die Partei der Arbeit. In seiner Rede zeigte er auf, dass die Inflation eine Form des Klassenkampfes des Kapitals gegen die Arbeiterklasse ist. „Unsere Antwort darauf muss lauten: Klassenkampf der Arbeiterklasse. Klassenkampf, nicht Sozialpartnerschaft“, wie Schöberl hinzufügte. Am Ende betonte er, dass entweder die Interessen der Arbeiterklasse oder die Interessen des Kapitals bedient werden. Die Interessen der Arbeiterklasse können nur zum Durchbruch kommen, wenn der Staat des Kapitals zerbrochen wird und stattdessen eine Volksmacht errichtet wird, die den Übergang zum Sozialismus einleitet.
Kundgebung und Demonstration in Innsbruck
In Innsbruck beteiligten sich die Partei der Arbeit und die Jugendfront am Vormittag an der Internationalistischen Demonstration zum 1. Mai. Diese begann um elf Uhr am Landhausplatz. Dort wurde deutlich, dass das Internationalistische Bündnis zum Teil immer stärker entpolitisiert wurde, so wurde zu Beginn teilweise gänzlich unpolitische Partymusik, wie „Arbeit nervt“ von Deichkind, gespielt. Auch bei den teilnehmenden Organisationen zeigten sich zum Teil desintegrative Erscheinungen, so war z.B. die Sozialistische Jugend kaum sichtbar auf der Demonstration. Die Partei der Arbeit bildete einen eigenen Block, gemeinsam mit der Jugendfront. Die Kundgebung zog mit knapp tausend Teilnehmerinnen und Teilnehmern vom Landhausplatz durch die Innsbrucker Innenstadt zum Landestheater.
Für den Nachmittag hatte die Partei der Arbeit in Innsbruck zu einer eigenen gemeinsamen Kundgebung am Wiltener Platzl im Stadtteil Wilten aufgerufen. Auf der Kundgebung sprachen die Jugendfront und die PdA. Für die Jugendfront ergriff der Jungarbeiter Franz Müller das Wort. Er führte in seiner Rede aus, dass die Teuerung es für viele Schülerinnen und Schüler immer schwieriger macht „Schulmaterialien, überteuerte Nachhilfe, die Teilnahme an Exkursionen oder der Sportwoche“ zu finanzieren. Dies bedeutet nicht nur, dass den Schülerinnen und Schülern der Zugang zu Bildung erschwert oder sogar verunmöglicht wird, sondern auch, dass sie sozial ausgeschlossen werden. Den Kampf gegen diese Verhältnisse kann die Jugend aber nicht alleine führe, „es braucht den gemeinsamen Kampf mit allen arbeitenden Menschen für eine gemeinsame Zukunft, für Volksmacht und Sozialismus“, wie Müller erklärte.
Für die Partei der Arbeit sprach Lukas Haslwanter. Er spannte in seiner Rede den Bogen von der Teuerung und Inflation zum imperialistischen Krieg in der Ukraine. In der Ukraine wird nicht für Freiheit und Demokratie gekämpft, „es geht um nichts weniger als Einflusssphären und geopolitische Stützpunkte, um die Kontrolle von Ressourcen, Märkten und Transportnetzen in der eurasischen Region“, wie Haslwanter betonte. Der PdA-Vertreter sprach davon, dass kein Abkommen zwischen den Imperialisten echten Frieden zwischen den Völkern schaffen könne, diese habe es ja mit Minsk 1 und 2 bereits gegeben. Im Verlauf des Krieges haben beide Seiten bereits zugegeben, dass sie nie vorhatten, sich dauerhaft an die Vereinbarungen zu halten, sondern diese benötigten, um sich umzustrukturieren und zu reorganisieren, also den jetzigen Krieg vorzubereiten. Haslwanter schloss seine Rede damit, dass dauerhafter Frieden nur durch die revolutionäre Erhebung der Arbeiterklasse geschaffen werden könne, „durch die Errichtung der Volksmacht und den Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft“.
