Lissabon. Am 11. Oktober fand in Portugal der erste Generalstreik seit zwölf Jahren statt. Flughäfen, Bahnhöfe, Krankhäuser, Schulen, Müllabfuhr und Industriebetriebe wurden bestreikt. 220 Flüge der portugiesischen Fluglinie TAP wurden gestrichen. Überall im Land, auch in kleinen Orten, fanden Demonstrationen und Kundgebungen statt. In den meisten Krankenhäusern wurden nicht lebensnotwendige Operationen verschoben.
Der Protest richtet sich gegen eine Reihe von geplanten Verschlechterungen im Arbeitsrecht durch die rechtskonservative Regierung von Premierminister Luis Montenegro. Insgesamt 100 Maßnahmen sollen dazu dienen, die Ausbeutung der Werktätigen durch die Kapitalisten zu erleichtern. Unter anderem sollen Kündigungen erleichtert und die Laufzeit befristeter Arbeitsverträge verlängert werden. Einer der am stärksten kritisierten Punkte ist die Legalisierung von Outsourcing, Firmen sollen Arbeiter entlassen und Subfirmen für weniger Geld beauftragen können. Die täglich zulässige Arbeitszeit soll um zwei Stunden verlängert werden.
Die kommunistisch orientierte Generalkonföderation der Portugiesischen Arbeiter (CGTP) und die sozialdemokratische Allgemeine Gewerkschaft der Arbeiter (UGT) haben beide zu dem Streik aufgerufen. Die CGTP organisierte etwa 20 Demonstrationen im ganzen Land. Ihr Generalsekretär, Tiago Oliveira, bezeichnete die Reformen als „einige der größten Angriffe auf die Arbeitswelt“. Die Kommunistische Partei Portugals (PCP) sprach von einem „Krieg gegen die Arbeiterklasse“.
Quellen: Junge Welt/Al Jazeera
