Peking. Der fast 3.000 Abgeordnete aus allen Landesteilen des Riesenlandes umfassende Volkskongress wählte Xi Jinping erneut zum Staatspräsidenten und Vorsitzenden der zentralen Militärkommission. Nachdem Xi im Oktober für die dritte Periode als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas gewählt wurde, legte er nun auch den Amtseid als Präsident ab. Für beide Funkionen war bisher eine Begrenzung der Funktionsdauer auf zwei Perioden festgelegt.
Dem chinesischen Präsidenten ging es in seiner Ansprache vor allem darum, eine „innovationsgetriebene Entwicklung“ voranzutreiben und die Autarkie der chinesischen Wirtschaft zu sichern. In einer Versammlung der Militär- und Polizeiangehörigen unter den Delegierten betonte er die Notwendigkeit der Stärkung der Sicherheit Chinas. Das bezieht sich vor allem auf die ständigen Provokationen der USA.
Insgesamt betrachtet hat die KP Chinas zweifellos das Verdienst, Millionen von Bürgern aus der Armut geholt zu haben. Gleichzeitig formierte sich mit der Herausbildung privater Konzerne eine Oberschicht von Millionären und Milliardären.
Quelle: Beijing Rundschau
