Otto Bruckner, stv. Vorsitzender der Partei der Arbeit
Unglaubliche Possen auf dem Rücken der Arbeitslosen liefern gerade die Grünen und die SPÖ ab. Sie zeigen gegenseitig mit dem Finger auf den Anderen, kriegen aber nicht mit, dass Sie beide dabei sind, ihre völlige Unglaubwürdigkeit unter Beweis zu stellen.
Aber der Reihe nach: Die SPÖ stellte im Nationalrat einen Antrag, das Arbeitslosengeld zu erhöhen. Erwartungsgemäß wurde der Antrag von den Regierungsparteien ÖVP und Grüne abgelehnt. Die Grünen als treue Ministranten der Kurz-Sekte dürfen keinem solchen Antrag im Parlament zustimmen. Die SPÖ wusste von vornherein ganz genau, dass der Antrag nur eine Showeinlage ist. OK, soll sein, könnte man sagen.
Nächste Station: Wiener Rathaus. Die SPÖ bringt einen Antrag ein, der dem im Parlament ähnelt. Ihr Wiener Koalitionspartner, die Grünen, lehnen diesen Antrag ab. Sie sind auch in Wien brav auf der Linie der ÖVP-Ministranten im Parlament. Um solche Peinlichkeiten vergessen zu machen, lieferte die grüne Vizebürgermeisterin ihrem Radfahrerklientel diese Woche wieder eine Posse mit dem Pop-up-Radweg in der Praterstraße. Dass damit der Schadstoffausstoß durch den Individualverkehr unnötig erhöht wird, noch dazu, wo der Praterstern gerade Großbaustelle ist, schert sie da wenig.
Aber in Punkto Peinlichkeiten wollte die SPÖ den Grünen nicht nachstehen. So lehnten die Sozialdemokraten im steirischen Landtag einen Antrag auf Erhöhung des Arbeitslosengeldes ab, der von den dortigen zwei KPÖ-Abgeordneten eingebracht wurde. In der Steiermark befindet sich nämlich die SPÖ in einer Koalition mit der ÖVP, und weil es nichts kostet, stimmten dort die Grünen dem Antrag zu.
Vor ein paar Tagen schrieb Lukas Haslwanter gemünzt auf SPÖ und ÖGB, dass Populismus und Opportunismus zwei Seiten ein- und derselben Medaille wären. Wie recht er damit hat, zeigen auch diese Beispiele.
Nicht zu blöd sind sich freilich die ganzen SPÖ-Parteisoldaten und vorgelagerte „Thinktanks“ wie etwa Kontrast.at, rund um dieses Thema eine an Peinlichkeit kaum zu überbietenden Propagandashow abzuziehen. Sei zeigen mit dem Finger auf die Grünen und lassen unter den Tisch fallen, wie ihre Abgeordneten im steirischen Landtag abgestimmt haben. Die Steiermark ist übrigens die Heimat der beiden SP-Abgeordneten Max Lercher und Josef Muchitsch, die sich im Parlament als große Kämpfer für die Rechte der Arbeitslosen aufpudeln.
Grüne wie SPÖ stellen einmal mehr unter Beweis, dass es sinnlos ist, von ihnen irgendetwas zu erwarten. Sie sind Opportunisten, die sich an den jeweiligen Futtertrögen mästen, während sie uns alle verarschen. Die Selbstorganisation der Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellten und Arbeitslosen in einer gemeinsamen Kampffront, wie die Partei der Arbeit sie propagiert, ist das einzig sinnvolle. Denn wer sich auf die rosaroten und grünen Kasperln verlässt, ist schon verlassen.
