Innsbruck. Am 75. Jahrestages des Beschlusses der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte durch die Vereinten Nationen fand in Innsbruck eine Demonstration in Solidarität mit dem palästinensischen Volk unter dem Titel „Menschenrecht für alle“ statt. Diese wurde von der Palästina Vernetzungsgruppe Innsbruck organisiert.
Es fanden sich an am Sonntagnachmittag etwa 500 Menschen in der Tiroler Landeshauptstadt ein, die sich für die Menschenrechte der Palästinenserinnen und Palästinenser und ein Ende des Völkermordes stark machten. Die Demonstration forderte nicht nur lautstark ein freies Palästina, sondern auch den Stopp des Völkermordes und machten hiermit unter anderem Besucherinnen und Besucher der Christkindlmärkte auf die Situation in Gaza und im Westjordanland aufmerksam.
Rede der Partei der Arbeit auf Auftaktkundgebung
An der Demonstration beteiligten sich auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) sowie ihre Jugendfront. Lukas Haslwanter richtete in Namen der PdA einige Worte auf der Auftaktkundgebung an die Teilnehmenden. Er sprach in diesem Zusammenhang an, dass die Unterdrückung des palästinensischen Volkes und die Verletzung ihrer Menschenrechte nicht erst seit der aktuellen kriegerischen Eskalation ein Problem sind. Haslwanter betonte auch die Verantwortung der Herrschenden in Österreich in ihrer nicht neutralen Positionierung, wodurch das Kriegstreiben legitimiert würde.
Haslwanter sagt hierzu: „Wir fragen auch vor diesem Hintergrund: Haben die palästinensischen Menschen im Gazastreifen, auf der Westbank oder in Israel auch Menschenrechte? Machen wir uns nichts vor: Israel hat eine rechtsradikale Regierung, die kein Interesse daran hat, Israel in eine Zukunft zu führen, in der es mit seinen Nachbarn und vor allem mit einem freien und unabhängigen Staat des palästinensischen Volkes friedlich zusammenleben kann. Ganz im Gegenteil! Israel zerstört soziale Infrastruktur, tötet und begeht Gräueltaten unter dem Vorwand, gegen die Hamas zu kämpfen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurden durch Israels Militäroperation bereits fast 18.000 Menschen getötet und die israelischen Angriffe gehen weiter. Menschenrechte sehen anders aus!“
Er forderte im Namen der PdA den Rückzug der israelischen Armee aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen; die Rückgabe der durch Israel besetzten Territorien Syriens und des Libanon; die Rücknahme der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten; die Anerkennung des Rückkehrrechts der palästinensischen Flüchtlinge; die Errichtung eines souveränen palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als dessen Hauptstadt.
