Die Partei der Arbeit steht am 27. Aprilim 15. Wiener Gemeindebezirk Rudolfsheim-Fünfhaus zur Wahl. Auf dem Stimmzettel findet sich die Liste unter dem Namen „Partei der Arbeit – Wiener Proletariat“. Hierfür mussten dutzende Unterstützungserklärungen gesammelt werden – eine bewusst errichtete Hürde, die kleinere und nicht etablierte Kräfte von vornherein ausschließen soll. Das politische System der Zweiten Republik bleibt auf Machterhalt programmiert: Zugang zur Wahl wird jenen vor allem jenen erschwert, die den gesellschaftlichen Status quo grundlegend in Frage stellen.
Die Partei der Arbeit verfolgt eine konsequent marxistisch-leninistische Politik im Sinne der organisierten Arbeiterklasse. Sie tritt nicht an, um sich in das Räderwerk des bürgerlichen Staatsapparats einzufügen, sondern um eine Perspektive jenseits kapitalistischer Sachzwänge aufzuzeigen. Ihre Kandidatur versteht sich daher nicht als Zweck an sich, sondern als Instrument zur Sichtbarmachung sozialistischer Positionen – auf Wahlplakaten, in Diskussionen, auf der Straße. Im Zentrum steht die Überzeugung, dass grundlegende gesellschaftliche Veränderungen nicht durch Wahlen von oben, sondern durch Klassenkampf von unten durchgesetzt werden müssen.
Entsprechend richtet sich der inhaltliche Fokus des Wahlkampfes nicht auf kosmetische Reformversprechen, sondern auf die zentralen Fragen der Zeit. Die Partei der Arbeit fordert:
- Reichtum umverteilen – gegen Kürzungen und für ein Ende der Umverteilung von unten nach oben
- Neutralität und Frieden – gegen Aufrüstung und imperialistische Kriegspolitik, Keinen Cent für ihre Kriege, Kein Soldat für die EU!
- Sozialismus statt Krisenkapitalismus – für eine Wirtschaftsordnung, die nicht dem Profit, sondern dem Menschen dient
- Bonzen entmachten – gegen die Macht der Parteiapparate und politischen Eliten
- Freiheit für Palästina – als Ausdruck internationalistischer Solidarität gegen koloniale Unterdrückung.
Diese programmatische Linie spiegelt sich auch in den konkreten Vorhaben auf Bezirksebene wider. Rudolfsheim-Fünfhaus ist ein dicht besiedelter Arbeiterbezirk mit wenig öffentlichem Raum und hoher sozialer Belastung. Die Partei der Arbeit will hier Initiativen setzen, die den Alltag der arbeitenden Bevölkerung tatsächlich verbessern: Der öffentliche Raum soll nicht nur konsumfreier Ort der Erholung werden, sondern um kulturelle und sportliche Angebote ergänzt werden – kostenlos und für alle zugänglich. In einem politischen Umfeld, das sich immer stärker an Standortlogik und Verwertungsinteressen orientiert, stellt dies bereits eine grundlegende Gegenposition dar.
Im Zentrum stehen dabei nicht partikulare Interessen oder Stimmenfang. Die Partei der Arbeit macht deutlich: Auch mit einem Mandat bleibt die wichtigste Aufgabe, den Widerstand zu organisieren – im Betrieb, im Grätzl, im Alltag. Denn dort entscheidet sich, ob der Kapitalismus weiter unser Leben bestimmt oder ob eine andere Gesellschaft möglich wird: eine sozialistische, klassenlose Ordnung, in der jede*r bekommt, was er oder sie braucht – und beiträgt, was er oder sie kann.
Gib am 27. April deine Stimme der Partei der Arbeit!
Revolution beginnt im Bezirk!
