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IMCWP: Aktionsplan beschlossen

Am letzten Tag des Internationalen Treffens kommunistischer und Arbeiterparteien wurde ein Aktionsplan beschlossen, eine gemeinsame Erklärung kam hingegen nicht zustande. Abschließend wurde gemeinsam die Internationale gesungen.

Izmir. Am letzten Tag des Internationalen Treffens kommunistischer und Arbeiterparteien wurde ein Aktionsplan diskutiert und beschlossen. Die Friedensarbeit soll im kommenden Jahr intensiviert werden. Die Aktivitäten richten sich gegen jede Form imperialistischer Kriege, weitere Aufrüstung inklusive Nuklearwaffen, ausländische Militärbasen und die NATO. Mit Aktionen zum Weltfriedenstag am 21. September soll die Arbeit des Weltfriedensrates unterstützt und gestärkt werden. Besonders hervor gehoben wird der Einsatz der kommunistischen Parteien gegen das Engagement der NATO im Krieg in der Ukraine ebenso wie gegen den israelischen Krieg gegen das palästinensische Volk, für den Austritt aus der NATO bzw. deren Auflösung.

Am 1. Mai soll verstärkt für die sozialen und politischen Rechte der Arbeiterklasse, für die Abschaffung der kapitalistischen Ausbeutung und gegen die Kriminalisierung von Kämpfen der Arbeiterklasse und der Gewerkschaften mobilisiert werden.

Der 8. und der 9. Mai sollen ganz im Zeichen des Sieges der Roten Armee über den deutschen Faschismus stehen. Der Kampf gegen den Faschismus und seine Erscheinungsformen ist eine der Prioritäten der kommunistischen Bewegung, wie es in dem Aktionspapier heißt.

Auch Aktivitäten gegen die Einmischung, Repressionen und Verbote gegenüber kommunistischen und Arbeiterparteien findet sich darin. Der Kampf gegen den Antikommunismus und den Geschichtsrevisionismus, der den Einsatz der Sowjetunion für die Menschheit leugnet, soll fortgeführt werden.

Als weitere Punkte werden der Einsatz für die Befreiung der Frau und verstärkte Mobilisierungen zum 8. März, zum internationalen Frauentag, die Erinnerung an Wladimir I. Lenin und Nelson Mandela an ihren Todestagen, der Einsatz gegen die US-Blockade Kubas, die Solidarität und Unterstützung der Opfer von Erdbeben, Waldbränden und ähnlichem sowie viele weitere Anliegen genannt.

Der Aktionsplan wurde von der Working Group erarbeitet und mit kleineren Änderungen im Plenum beschlossen. Eine gemeinsame Erklärung gibt es in diesem Jahr nicht. Eine solche war bereits in der Working Group gescheitert wegen diversen Differenzen. Dies betrifft etwa die Einschätzung des Charakters des imperialistischen Krieges in der Ukraine ebenso wie die sogenannter progressiver Regierungen in Lateinamerika. Abschließend wurde gemeinsam die Internationale gesungen.

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