Im Vorfeld der Anfang Dezember 2020 anstehenden Parlamentswahlen bildet die Kommunistische Partei Venezuelas gemeinsam mit sieben anderen Organisationen ein revolutionäres Bündnis für den Sozialismus.
Caracas. Die Kommunistische Partei Venezuelas (Partido Comunista de Venezuela, PCV) kündigte zusammen mit sieben anderen linken und sozialistisch orientierten Organisationen die Schaffung des Bündnisses „Revolutionäre Volksalternative“ (Alternativa Popular Revolucionaria, APR) an. In einer gemeinsamen Erklärung heißt es, es ginge um die Bildung eines antiimperialistischen und sozialistischen Bündnisses, das den Venezolanern und Venezolanerinnen einen neuen Bezugspunkt und einen revolutionären Ausweg aus der Krise bietet. Die APR wendet sich gegen die destabilisierenden, putschistischen Absichten der venezolanischen Rechten sowie gegen die imperialistische Einmischung und Blockade der USA. Allerdings übt sie auch Kritik an der PSUV-Regierung von Präsident Maduro, die durch Anwendung bürgerlicher Wirtschaftspolitik mitverantwortlich für die Probleme sei, die sich für die Bevölkerung ergeben. Die Strukturkrise des venezolanischen Kapitalismus benötige jedoch eine andere Antwort.
Sozialismus als strategisches Ziel
Konkret werden die hohen Lebenserhaltungskosten, niedrige Löhne, Preisspekulationen, Korruption, institutioneller Verfall, die Verletzung von Grundrechten sowie die Kriminalisierung von sozialen Kämpfen als akute Problemstellungen angesprochen, wovon die Arbeiterklasse, die Landarbeiter und die Volksschichten betroffen seien. Die APR strebt kurz‑, mittel- und langfristige politische Entwicklungen an, die einerseits die Errungenschaften der Chávez-Regierung sichern, die aber auch einen Weg zu einer Regierung der Arbeiterklasse und für die Arbeiterklasse zeichnen und damit das sozialistische Projekt forcieren. Die Interessen des arbeitenden Volkes und der Revolution stünden für die APR über den politischen Interessen der Regierung und ihrer Institutionen, die nichtsdestotrotz gegen die Rechten und den US-Imperialismus zu verteidigen seien. Die beteiligten Organisationen der APR kommen überein, für eine lebendige revolutionäre Volksdemokratie zu kämpfen, deren strategisches Ziel der Sozialismus ist.
Wahl soll revolutionäre Kräfte stärken
Die APR ruft zur aktiven Beteiligung des Volkes an den für Dezember geplanten Parlamentswahlen auf. Bereits im Juli hatte die PCV angekündigt, sich für die Wahlen um die Schaffung eines revolutionären Alternativbündnisses zu bemühen, das sich für die Interessen der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und der lohnabhängigen Volksschichten einsetzt. Dieses würde mit einem klassenorientierten Profil zur Wahl antreten, aber keinen Wahlkampf gegen die PSUV-Regierung führen, obgleich es um eine Differenzierung vom Reformismus ginge. Die nunmehrige Erklärung des Bündnisses schließt mit dem Aufruf: „Wir müssen unsere Hoffnung erneuern! Für einen revolutionären Ausweg aus der Krise!“. Zu den Teilnehmern der APR zählen neben der PCV die Organisationen „Heimat für alle“ (Patria Para Todos, PPT), „Vereinigte Linke“ (Izquierda Unida, IU), „Marxistische Strömung des Klassenkampfes“ (Corriente Marxista Lucha de Clases), „Revolutionäre Partei der Arbeit“ (Partido Revolucionario del Trabaja, PRT), „Bolivarische Revolutionsbewegung 200“ (Movimiento Bolivariano Revolucionario 200, MBR-200), „Autonomes Netzwerk der Kommunarden“ (Red Autónoma de Comuneros) und „Nationale Verpflichtung“ (Compromiso País, COMPA).
Quelle: Solidnet
