Am 5. Juli 2020 findet die Wahl zum Parlament (Sabor) der Republik Kroatien statt. Dabei werden 151 Abgeordnete in zehn regionalen sowie zwei zusätzlichen Wahlkreisen bestimmt.
Zagreb/Kroatien. Die seit der vorangegangenen Wahl 2016 mit wechselnden Juniorpartnern regierende Kroatische Demokratische Union (Hrvatska demokratska zajednica, HDZ) unter Premierminister Andrej Plenković hatte sich entschieden, den Urnengang einige Monate vorzuverlegen, um den sozialen Folgen der CoViD-19-Pandemie und der Wirtschaftskrise zuvorzukommen. Anders gesagt: Die nationalkonservative HDZ – eine Schwesterpartei der ÖVP oder CDU/CSU – hofft, dass die Menschen in Kroatien zum 5. Juli noch nicht im vollen Umfang bemerkt haben, für welches Desaster die Regierung verantwortlich ist. Umfragen sehen jedoch die sozialdemokratische SDP (Socijaldemokratska partija Hrvatske) von Davor Bernardić tendenziell vor der HDZ, wobei aber jede neue Regierungsbildung von verfügbaren und willigen Koalitionspartnern abhängen wird. Dass die SDP nur ein anderes Übel ist, hat sie allerdings schon 2011 bis 2015 ausreichend bewiesen, als sie zuletzt den Regierungschef stellte.
SRP: Konsequent für Sozialismus
Die Sozialistische Arbeiterpartei Kroatiens (Socijalistička Radnička partija Hrvatske, SRP), die kroatische Schwesterpartei der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und wie die PdA Mitglied der Europäischen Initiative kommunistischer und Arbeiterparteien, tritt am 5. Juli in vier Wahlkreisen an. Mit den Slogans „Konsequent für den Sozialismus!“ und „Kapitalismus ist Barbarei!“ stellt die SRP klar, dass sie die klassenkämpferische, revolutionäre Alternative ist, die den einzigen Ausweg – Sozialismus – vertritt. Es geht nicht um diese oder jene „Reform“, sondern um die Überwindung des Kapitalismus und Imperialismus als System. Es versteht sich von selbst, dass dies kein kurzer und einfacher Weg sein wird, der zudem keinesfalls an den Wahlurnen des bürgerlichen Parlamentarismus entschieden wird. Die SRP strebt die Aufklärung der Arbeiterklasse an – etwa auch über den Charakter der NATO und der EU – sowie die Stärkung des sozialistischen Pols in der Gesellschaft. Die PdA teilt die revolutionären Bemühungen der SRP im Sinne des proletarischen Internationalismus. Sie ruft die Arbeiterinnen und Arbeiter kroatischer Herkunft und/oder Staatsbürgerschaft in Österreich auf, sowohl die Kämpfe der SRP in Kroatien solidarisch zu begleiten als auch mit der PdA in Österreich für ihre Interessen aktiv zu werden.
