„Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen“. Diese Botschaft gab der chinesische Außenminister Qin Gang seiner deutschen Kollegin Annalena Baerbock mit auf den Heimweg. Während man in Peking sichtlich froh war, dass Baerbock wieder abreiste, empfing man den brasilianischen Präsidenten Lula de Silva mit großem Respekt und Freundlichkeit.
Peking. Der Besuch des brasilianischen Präsidenten Lula da Silva ist für China von großer Bedeutung. Das Handelsvolumen der beiden Länder war auch unter Lulas Amtsvorgänger, dem rechten Präsidenten Jair Bolsonaro hoch, die politischen Beziehungen waren jedoch aufgrund der Unterordnung des brasilianischen Präsidenten unter die antichinesische Politik Washingtons unterkühlt.
Lula kam mit einer großen Wirtschaftsdelegation in China an, und es wird auch von der Unterzeichnung zahlreicher Verträge berichtet. Lula da Silva und der chinesische Präsident Xi Jinping demonstrierten Freundschaft und Einigkeit im Kampf für eine multilaterale Welt.
Präsident Xi wies darauf hin, dass China und Brasilien als umfassende strategische Partner weitreichende gemeinsame Interessen haben. China ist nach den Worten des brasilianischen Präsidenten Lula „eine unverzichtbare Kraft in der Weltpolitik, in der Wirtschaft und im Handel, in Wissenschaft und Technologie und spielt eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Weltfriedens und der Entwicklung“.
China importiert aus Brasilien vor allem Rohstoffe und landwirtschaftliche Erzeugnisse, während Brasilien von China Industrieerzeugnisse aller Art, Hightech und „grüne“ Technologie importiert und in diesen Bereichen soll es auch zu einer engeren Zusammenarbeit kommen. Beim digitalen Ausbau Brasiliens dürfte der chinesische Huawei-Konzern eine größere Rolle spielen, Lula besuchte dessen Forschungszentrum. In den USA und in EU-Europa wird Huawei gerade im Ausbau der digitalen Netze mit fadenscheinigen Argumenten, etwa, dass es eine Weitergabe heikler Daten an die Regierungsstellen Chinas gäbe, vom Markt gedrängt.
China und Brasilien gehören beide dem BRICS-Bündnis an, das auf die wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit ist. BRICS gehören außer den Beiden noch Russland, Indien und Südafrika an, weitere Länder sind an einer Mitarbeit interessiert.
Sinnbefreite China-Reise Baerbocks
Während man mit dem Präsidenten Brasiliens also sehr viel zu besprechen hatte, wusste man nicht so recht, was man mit der ebenfalls in China anwesenden deutschen Außenministerin Annalena Baerbock anfangen sollte. Sie betete sämtliche Propagandastehsätze der USA und der deutschen Grünen herab, also Taiwan, Menschenrechte usw. Auch versuchte sie China darauf zu verpflichten, dass es auf Russland einwirken müsse, den Krieg in der Ukraine zu beenden, nahm jedoch keine Stellung zum 12-Punkte-Friedensplan Chinas. Präsident Lula sagte übrigens während seiner Anwesenheit in China, der Krieg könnte beendet werden, indem man aufhört, immer neue Waffen zuzuführen, was auch an die BRD gerichtet war.
Die Abschlusspressekonferenz mit ihrem chinesischen Amtskollegen Quin Gang geriet endgültig zum Desaster: „Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen“ erklärte dieser und war sichtlich froh, dass Baerbock wieder abreiste. Die diskursive Unterordnung der BRD-Außenpolitik unter die Ziele der USA führt dazu, dass sie in der internationalen Arena außerhalb der NATO und der EU anscheinend weniger ernst genommen wird. Die deutschen Konzerne, die sich massiv in China engagieren, werden wenig Freude mit dem lächerlich-barschen Auftreten ihrer Außenministerin haben. Frankreichs Präsident Emanuel Macron hatte vor kurzem ebenfalls Peking besucht und bei dieser Gelegenheit die Forderung nach einer stärkeren Unabhängigkeit Europas von den USA erhoben. Was seine Forderung wert ist, wird man erst sehen, denn Macron sagt vieles, wenn der Tag lang ist.
Quellen: Global Times/Frankfurter Rundschau
