Havanna. In den letzten Tagen tagten das Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas (PCC) sowie im Anschluss die gesetzgebende Nationalversammlung der Volksmacht. Bei seiner Abschlussrede betonte der Präsident der Republik und Erste Sekretär des Zentralkomitees Miguel M. Díaz-Canel Bermúdez, dass das sozialistische Wirtschafts- und Gesellschaftssystem Kubas nicht etwa Schuld an Mängeln und Problemen im Land sei, sondern ganz im Gegenteil die einzige Erklärung dafür „dass wir diese heftige und völkermörderische Belagerung überlebt haben, ohne unsere Entwicklung aufzugeben“ ist.
Zunächst ging der Präsident auf die anhaltende Pandemie ein, die Kuba neben den Auswirkungen für die Volksgesundheit auch noch eine zusätzliche Verschärfung der wirtschaftlichen Lage brachte. Er vertrat dabei die Überzeugung, dass getroffene Maßnahmen, welche den sozialistischen Staatsunternehmen mehr Autonomie bringen, dazu dienen könnten, die Wirtschaftsentwicklung zu konsolidieren.
Ein weiterer längerer Abschnitt seiner Rede war dem antikubanischen Kampf des US-Imperialismus sowie Kubas Standhaftigkeit gewidmet. Dabei strich der Präsident heraus, dass die US-Botschaft in Kuba eine zunehmend feindselige Rolle spielt und offensichtlich um politische Subversion bemüht sei. Sie bietet den konterrevolutionären Anführer in Kuba Orientierung, Ermutigung, logistische Unterstützung und finanziert oftmals direkt oder indirekt deren Aktivitäten. Umgekehrt sei die kubanische Botschaft in den USA trotz aller Bedenken und Sorgen angesichts des ungerechten Systems in den USA vor allem um bilaterale Beziehungen bemüht, ohne sich in die inneren Angelegenheiten der USA einzumischen.
Das aggressive Vorgehen der USA sowie die jahrzehntelange völkerrechtswidrige Wirtschaftsblockade sei nicht nur die Strafe für den Widerstand, den Kuba den USA leistet. Sondern „es ist der alltägliche Weg, um zu verhindern, dass der Sozialismus mit Wachstum, Fortschritt und Wohlstand in Verbindung gebracht wird“. Doch gerade aufgrund des sozialistischen Systems, welches die Integration aller Kräfte zur gemeinsamen Zielverfolgung impliziert, sei es möglich gewesen, sofort auf die Pandemie zu reagieren und zugleich der abermals verschärften Wirtschaftsblockade standzuhalten.
Ebenfalls ein längerer Abschnitt der Rede war Maßnahmen zur Mobilisierung von Innovativkräften und Volksinitiative gewidmet: „Es gilt, Wissen, Kraft und Volksinitiative zu nutzen, nicht formal, sondern organisch, respektvoll im Bewusstsein, dass so das Prinzip der Mitverantwortung auf dem Weg zu größtmöglicher sozialer Gerechtigkeit akzentuiert wird“. Es gehe um „kreatives und verantwortungsvolles Handeln“ sowie um „neue Arbeitsstile“. Die Kommunistische Partei Kubas hat die Hoffnung, so den wirtschaftlichen Problemen Einhalt bieten und zugleich die sozialistische Demokratie weiterentwickeln zu können.
Quelle: granma.cu
