Die Ärztekammer hat ein Disziplinarverfahren gegen einen Kärntner Arzt eingeleitet, der an einem Rechtsextrementreffen in Potsdam teilgenommen hat, wie die Rechercheplattform „Dossier“ berichtet. Bereits zuvor hatte die Humanomed-Gruppe den Vertrag des Arztes als Belegarzt gekündigt.
Klagenfurt. Die Ärztekammer hat nun ein Disziplinarverfahren gegen einen Kärntner Neurochirurgen eingeleitet, berichtet die Rechercheplattform „Dossier“. Der Arzt soll am Rechtsextrementreffen in Potsdam teilgenommen haben. Die disziplinären Schritte erfolgten, nachdem die Humanomed-Gruppe bereits zuvor seinen Vertrag als Belegarzt gekündigt hatte.
Der Vorwurf, der nun geprüft wird, bezieht sich auf Paragraf 136 des Ärztegesetzes und lautet auf die mögliche Beeinträchtigung des Ansehens der Ärzteschaft durch die Teilnahme an dem rechtsextremen Treffen. Johannes Steinhart, Präsident der Österreichischen Ärztekammer (ÖÄK), lehnte eine Stellungnahme zum laufenden Disziplinarverfahren ab.
Gesundheitsminister Johannes Rauch betonte, dass die Teilnahme an einem Treffen mit Rechtsextremen, in dem menschenverachtende Pläne diskutiert werden, kein Kavaliersdelikt sei. Er geht davon aus, dass auch der Ärztekammer die Tragweite bewusst ist. Das Gesundheitsministerium ist die Aufsichtsbehörde der ÖÄK.
Markus Opriessnig, Präsident der Kärntner Ärztekammer, betonte, dass die Frage des Ortes des Disziplinarverfahrens noch unklar sei. Ein Naheverhältnis könnte jedoch ein Hindernisgrund sein, was für Wien als Ort sprechen würde. Am Ende wird eine Disziplinarkommission eine mögliche Strafe verhängen, die von einem schriftlichen Verweis über Geldbußen bis hin zur Streichung aus der Ärzteliste reichen kann.
Das Rechtsextrementreffen in Potsdam fand am 25. November 2023 statt. Unter den Teilnehmern befand sich auch Martin Sellner, der ehemalige Sprecher der rechtsextremen Identitären Österreich.
Quelle: ORF
