ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

  • Panorama
    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Benko bleibt wohl weiter in U‑Haft

    Rene Benko bleibt weiter in U‑Haft

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Arbeitsunfälle in Serie: Tote und Schwerverletzte

    Arbeitsunfälle in Serie: Tote und Schwerverletzte

  • International
    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Sozialraub mit rotem Anstrich: Die SPÖ kürzt mit – auf Kosten von Kindern und Familien

    Sozialraub mit rotem Anstrich: Die SPÖ kürzt mit – auf Kosten von Kindern und Familien

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    8. Mai 1945 – 80 Jahre Befreiung vom Faschismus

    8. Mai 1945 – 80 Jahre Befreiung vom Faschismus

  • Kommentar
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    „Ewiges Wien“

    „Ewiges Wien“

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

  • Partei der Arbeit
    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Revolution beginnt im Bezirk

    Revolution beginnt im Bezirk

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Österreich als Traumstandort für US-Universitätsangehörige?

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Wolf-Status: Feldzug gegen Artenschutz

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

    Griechische Kommunisten kritisieren EU-Pläne zur Rüstungsfinanzierung aus privaten Pensionsfonds

  • Panorama
    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Abweisung von Vergewaltigungsopfer: Gewaltschutz braucht mehr als Sensibilisierung – es braucht soziale Rechte

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Neue Pandas in Schönbrunn

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Trotz Regenfällen: Grundwasserpegel in Salzburg weiter unter dem Normalwert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Hasskriminalität: Untersuchungshaft für zwölf Verdächtige verlängert

    Benko bleibt wohl weiter in U‑Haft

    Rene Benko bleibt weiter in U‑Haft

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Karl-Heinz Grasser und die moralische Bankrotterklärung des Kapitalismus

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Innsbruck: Bund Tiroler Antifaschisten feiert 80 Jahre Befreiung

    Arbeitsunfälle in Serie: Tote und Schwerverletzte

    Arbeitsunfälle in Serie: Tote und Schwerverletzte

  • International
    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Rumänien: Pro-westlicher Kandidat Nicolae Dan laut Exit-Polls vor Sieg – Vorwürfe über Wahlmanipulation

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Israelische Massaker in Gaza fordern Hunderte zivile Opfer – Krankenhäuser außer Betrieb

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    300 Millionen Menschen von Hungertod bedroht

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Neues Stalin-Relief in Moskauer Metro

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Kurdische Stammesführer zufrieden: „Wir sitzen alle im selben Boot, wir erwarten nun Investitionen in diese Region.“

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Der mörderische Staat Israel ertränkt den Norden und den Süden Gazas in Blut

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen

    Kommunistischer Erdrutschsieg bei griechischen Studentenwahlen

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Streik: Fahrerinnen und Fahrer legen New Jersey lahm

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Bildungsproteste in Israel: Tausende Lehrer demonstrieren gegen Gehaltskürzungen

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Microsoft streicht fast 7.000 Jobs

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Drogen als Symptom des Systems – Jugend in der Krise

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    Zwischen Idealisierung und Ausbeutung: Mutterschaft im Kapitalismus

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    72-jährige Frau mutmaßlich von Nachbarn ermordet

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Stellantis streicht Stellen: 500 Jobs in Melfi vor dem Aus

    Sozialraub mit rotem Anstrich: Die SPÖ kürzt mit – auf Kosten von Kindern und Familien

    Sozialraub mit rotem Anstrich: Die SPÖ kürzt mit – auf Kosten von Kindern und Familien

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Zum 135. Geburtstag Ho Chi Minhs

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Oliver Glasner gewinnt mit Crystal Palace den FA Cup

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Vor 90 Jahren: Esperanto-Verbot in NS-Deutschland

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Musks KI-Chatbot Grok verbreitet rechte Lügen

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Zahl bedrohter Affenarten klettert nach oben

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Vermeidbare Tote und fehlender Schutz: Kritik an Saudi-Arabien vor der WM 2034

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    Bund Tiroler Antifaschisten: „Am Sowjetdenkmal stehen wir richtig“

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    8. Mai 1945 – 80 Jahre Befreiung vom Faschismus

    8. Mai 1945 – 80 Jahre Befreiung vom Faschismus

  • Kommentar
    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Gegen jede Fälschung der Geschichte – Erster Teil

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    Zu kurzes historisches Gedächtnis

    „Ewiges Wien“

    „Ewiges Wien“

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Das Recht auf Frieden verwirklichen

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Selenskyjs dümmliches China-Bashing

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wer ist der Täter? Schuld sind die Frauen…

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    Wann wird der ORF einen freigelassenen Palästinenser zum Interview einladen?

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

    „Wirtschaftsforscher“ und Mainstream-Jounalisten – bezahlte Feinde der Arbeiterklasse

  • Partei der Arbeit
    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    PdA und Jugendfront am 1. Mai 2025

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    Gemeinsam gegen Ausbeutung und Krieg: Die Europäische Kommunistische Aktion veröffentlicht Erklärung zum 1. Mai

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    1. Mai: Klassenkampf statt Kriegsbudget – Die Kapitalisten sollen zahlen!

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Die PdA zu 80 Jahre Unabhängigkeitserklärung

    Revolution beginnt im Bezirk

    Revolution beginnt im Bezirk

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Politik

Kocher, der Minister der Reformvorhaben

18. Juli 2023
in Politik
Kocher, der Minister der Reformvorhaben

Martin Kocher macht aktuell wieder Schlagzeilen mit Reformvorhaben. Diese Vorhaben sind durch zwei Dinge gekennzeichnet: Erstens dienen sie dazu, Hardlinerforderungen im öffentlichen Diskurs zu platzieren und hierüber zweitens den Druck auf die Arbeiterklasse und ihre Rechte zu erhöhen. Zum Glück für die Arbeiterklasse bleibt es jedoch in der Regel zumindest vorerst bei Vorhaben seitens Kocher und weniger harte Angriffe, die dennoch nicht zu unterschätzen sind, werden über Erlässe und ähnliches durchgesetzt. Dagegen kann sich nur eine organisierte Arbeiterklasse zur Wehr setzten.

Wien. Martin Kocher, Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft und ehemaliger wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Höhere Studien (IHS), glänzte zuletzt vor allem damit, Reformen anzukündigen. Reform des Arbeitsmarktes, Reform des Arbeitslosengeldes in diesem Zusammenhang, Reform der Bildungskarenz, oder die Novelle der Höheren Beruflichen Bildung, um nur vier seiner neueren Reformvorhaben zu nennen.

Die „faulen Arbeitslosen“

All seine Reformvorhaben, von denen wir in den Zeitungen lesen, sind natürlich ganz im Sinne des Kapitals. Während Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) Stimmung gegen „die Ausländer“ macht, macht Kocher Stimmung gegen „die faulen Arbeitslosen“. Damit kommt man auch seiner Aufgabe als ÖVP nach, die Schuldigen in unserer Gesellschaft auszumachen

Arbeitsmarkt: Erlässchen statt Reformen

Nachdem Kocher mit der Reform des Arbeitsmarktes im Großen an seinen Vorhaben gescheitert ist, u.a. mit dem Verbot, geringfügig zum AMS-Bezug dazuzuverdienen, gibt es nun laut Kocher Schritt für Schritt (Konter-)Reformen.

Ein Schritt war sein jüngster Erlass. Kochers Fokus liegt natürlich auf der Vermittlung in Vollzeitstellen. Aber anders als noch im Februar eingeschränkt, sofern keine Betreuungspflichten oder andere Gründe zur Verringerung der Arbeitszeit vorliegen würden. Es wird nun von Erwerbslosen, die geringfügig arbeiten, erwartet, dass sie sich aktiv um eine Vollzeitanstellung bei den Betrieben und Organisationen bemühen, bei denen sie angestellt sind. Aber ein Verbot wurde nicht durchgesetzt. Kocher kommt aber auch mit zunehmenden Sanktionsmöglichkeiten und ‑wünschen gegen die Betroffenen um die Ecke und schafft hiermit ein Klima, das einen an die deutschen Hartz-Reformen denken lässt. Diese wären vielleicht auch der feuchte Traum Kochers. Immer nach unten treten und die Oberen in Ruhe lassen bzw. ihnen Geld zuschustern.

Rot-Weiß-Rot-Karte

Als Erfolg gegen Fachkräftemangel wird von Kocher die Reform der Rot-Weiß-Rot-Karte verkauft. 45 Prozent mehr Anträge werden seit Inkrafttreten der Reform bewilligt, in Rahmen derer die Liste der Mängelberufe erweitert und Englisch als Sprache aufgewertet wurde.

Entfernungsbeihilfe

Weiteren Handlungsbedarf sieht Kocher bei der überregionalen Vermittlung von Arbeitskräften. Das ist schon seit Jahren ein Dauerbrenner in den Debatten um Arbeitslosigkeit. „Über eine Erhöhung der Entfernungsbeihilfe, wie zuletzt von der neuen AMS-Vorständin Petra Draxl vorgeschlagen, könne man daher diskutieren“, sagte Kocher gegenüber den Medien. Inwiefern dieser Vorschlag umgesetzt wird, bleibt jedoch abzuwarten. Kocher hat schließlich viele Vorschläge und nur sehr wenige finden zum Glück eine Umsetzung.

Anti-Teuerung Lebensmittel-Preisrechner?

Der Anti-Teuerung Lebensmittel-Preisrechner wird auch abermals als Instrument gegen die Inflation ins Spiel gebracht. Während in Österreich die Teuerung nach wie vor oberhalb des Schnittes der anderen EU-Länder liegt, sind auch das nur Vorhaben gegen die Teuerung, bei denen ohnehin mehr als fraglich ist, ob sie etwas bringen.

Minister für Arbeit und Wirtschaft ist Minister der Reformvorhaben, nicht der Reformen

Die Arbeiterklasse davon profitiert indirekt davon, dass Kocher vor allem Vorhaben öffentlich äußert und Reformen nicht zustande kommen. Mit seiner Hetze und Stimmungsmache im Zusammenhang seiner Vorhaben, die keine Realität werden, richtet er dennoch Schaden an, indem er ein Bild der faulen Arbeitslosen malt, die nicht arbeiten möchten, sondern der Gemeinschaft durch das Ausnutzen des Sozialsystems auf der Tasche liegen. Die Erlässe, die er durchführt, haben zwar nicht die Tragweite, aber greifen dennoch die Rechte der arbeitenden Volksschichten an. Dennoch können wir uns glücklich schätzen, dass der Minister für Arbeit und Wirtschaft der Minister der Reformvorhaben ist und nicht der Reformen.

Organisierte Arbeiterklasse kann Abhilfe schaffen

Darauf darf sich die Arbeiterklasse selbstverständlich nicht ausruhen, denn die Lage ist bereits schlecht genug und auch prekär in Sachen Stabilität. Die Arbeiterklasse zahlt für die Krisen, während die Reichen reicher werden, und ihre Rechte werden angegriffen. Deswegen muss sich die Arbeiterklasse im Kampf für ihre Rechte organisieren, anstatt sich auf die Herrschenden und ihr Wissen und Nicht-Wissen zu verlassen.

Quelle: OÖ Nachrichten/Salzburger Nachrichten

Bildquelle: Bundesministerium für Finanzen, CC BY 2.0 , via Wikimedia Commons
Schlagworte: AMSArbeitsmarktFachkräftemangelMartin KocherReformen

Ähnliche Artikel

Marterbauer macht die Armen ärmer
Kommentar

Marterbauer macht die Armen ärmer

Kommentar von Otto Bruckner, stellvertretender Vorsitzender der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) zur Budgetrede des SPÖ-Finanzministers im Parlament. Als langjähriger...

Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne
Politik

Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

Lwiw/Wien/Mauthausen. Am 9. Mai, den die EU zu einem "Europatag" erklärt hat, um damit den in aller Welt gefeierten Tag...

Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

Die Spartipps der Bundesregierung: Ein Audi A8 für Sepp Schellhorn

Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

Wiener Wahlen: Sieger SPÖ, Gewinner FPÖ

Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

Wienwahl 2025: Materialschlacht – Kleine Parteien haben das Nachsehen

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Marterbauer macht die Armen ärmer
    Kommentar

    Marterbauer macht die Armen ärmer

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen
    Klassenkampf

    Elektro- und Elektronik-KV: Betriebsversammlungen

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne
    Politik

    Österreichs Außenministerin posiert vor ukrainischer Faschistenfahne

    Provokation im EU-Parlament: Konservative fordern Verbot kommunistischer Symbole – KKE kontert entschieden
    Internationales

    Provokation im EU-Parlament: Konservative fordern Verbot kommunistischer Symbole – KKE kontert entschieden

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen
    Politik

    Kapital schützt Kapital: Die Regierung lässt uns zahlen

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!
    Internationales

    TKP zu NATO-Gipfel in Antalya: Ihr seid nicht willkommen!

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.VerstandenCookies von Drittanbietern unterbindenDatenschutzerklärung