Am 11. Oktober 2020 finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahlen statt. Die Partei der Arbeit hat die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Bezirkskandidatur in Ottakring gesammelt und tritt an.
Wien. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) hat am 14. August ihren Wahlvorschlag und die Kandidatenliste für die Bezirksvertretungswahl in Wien-Ottakring bei der Wahlbehörde eingereicht. In den vergangenen Wochen waren die hierfür nötigen Unterstützungserklärungen gesammelt worden, trotz der schwierigen Umstände und des bürokratischen Prozederes, das von SPÖ und Grünen ungeachtet der Corona-Epidemie aufrechterhalten worden war. Damit steht die PdA am 11. Oktober 2020 im 16. Wiener Gemeindebezirk am Stimmzettel für das Bezirksparlament.
Konzentration auf einen Bezirk
Die PdA bedankt sich bei allen Unterstützerinnen und Unterstützern, deren amtlich beglaubigte Erklärungen sie an den Infotischen, im offenen Büro sowie per Post aus ganz Wien erhalten hat. Aufgrund der begrenzten materiellen und finanziellen Ressourcen war und ist es für die PdA allerdings notwendig, ihre aktive Werbung, die Kandidatur und ihren Wahlkampf auf einen Bezirk zu konzentrieren. Es hatte sich anhand der eingehenden Unterstützungserklärungen bald abgezeichnet, dass dies Ottakring sein würde.
Klassenkampf als Wahlversprechen
Generell versteht die PdA ihre Wahlteilnahme als Teil ihrer sonstigen Tätigkeit, wie der Parteivorstand in seiner Erklärung zur Einreichung darlegt. Sie möchte keine Illusionen über den bürgerlichen Parlamentarismus als Herrschaftsform des Kapitals schüren und keinen reformistischen Wunschzettel abgeben. Die PdA stellt klar, dass ihre Tätigkeit darauf gerichtet ist, die Arbeiterklasse und die ausgebeuteten Volksschichten über den wahren Charakter der kapitalistischen Klassenherrschaft zu informieren und aufzuklären, sie zu mobilisieren und zu organisieren. Jede Verbesserung für die arbeitenden Menschen ist nur gegen den Widerstand der Herrschenden zu erkämpfen. Schlussendlich wird lediglich der revolutionäre Klassenkampf für den Sozialismus die Menschheit von den Problemen des Kapitalismus und Imperialismus befreien. Für die Organisierung dieses gemeinsamen Kampfes ist die PdA ein Angebot nicht nur an die Ottakringer, sondern an die gesamte arbeitende Bevölkerung Wiens und darüber hinaus, ob am 11. Oktober wahlberechtigt oder nicht. Das „Wahlversprechen“, das die PdA abgibt, ist ihr konsequenter Einsatz für die Befreiung der Arbeiterklasse durch den Sozialismus. Dies gilt vor, während und nach den Wahlen.
