Bereits am morgigen Montag soll der Regierungsbeschluss fallen, dass die Maskenpflicht in geschlossenen Räumen wieder österreichweit eingeführt wird. Auch in vielen Öffis wird ab 20. Juli gestraft.
Österreich. Derzeit gilt lediglich in Oberösterreich und in Teilen von Kärnten eine generelle Tragepflicht für den Mund- und Nasenschutz (MNS) in geschlossenen Räumen. Darüber hinaus gilt aber österreichweit in öffentlichen Verkehrsmitteln, Taxis, Reisebussen, bei Veranstaltungen in geschlossenen Räumen (außer am Sitzplatz), in Apotheken, Arztpraxen bzw. Spitälern und bei Demonstrationen, wenn ein Abstand von einem Meter nicht eingehalten werden kann, eine Maskenpflicht. Von diesen Cluster-Lösungen und lokal begrenzten Maßnahmen will sich die Bundesregierung nun aufgrund ansteigender Infektionszahlen durch den Coronavirus verabschieden und eine österreichweit gültige Lösung umsetzen.
Kogler zeigt sich über bundesweite Maskenpflicht skeptisch
Während ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz, der immer noch bei EU-Verhandlungen in Brüssel weilte, seinem Koalitionspartner ausrichten ließ, dass er möchte, dass die „Maskenpflicht in bestimmten Bereich wieder eingeführt wird“, zeigte sich der grüne Vizekanzler, Werner Kogler, zurückhaltend. Kogler dazu: „Ob man in Wien und Niederösterreich gleich eine Maskenpflicht einführen muss, wenn beispielsweise in Vorarlberg ein gröberer Cluster auftaucht, stelle ich in Zweifel.“ Aber die Überlegung sei da, dass man im Supermarkt die Maske wieder tragen soll. Auch bei der Umsetzung eines bundesweiten Ampelsystems will der Bundeskanzler Druck machen. Doch hier gäbe es noch Probleme bei der Umsetzung, denn es gab „keine Mehrheit unter den Landeshauptleuten, überhaupt regionale differenzierte Maßnahmen vorzunehmen“, erwiderte ihm hingegen Vizekanzler Kogler.
Ab Montag wird in vielen Öffis gestraft
Bereits in den letzten Wochen haben sich viele Verkehrsverbünde in den Bundesländern und auch die Österreichischen Bundesbahnen (ÖBB) zu restriktiven Maßnahmen gegen „Maskensünder“ durchgerungen. So sind ab Montag, 20. Juli, bei Verstößen gegen die Mund-Nasenschutz-Pflicht in den Zügen der ÖBB Geldstrafen bis zu 40 Euro fällig. Die Wiener Linien strafen bereits seit Anfang Juli. Nun folgen auch die LINZ AG-Linien, die Verkehrsverbünde in Kärnten und die Busse und Straßenbahnen der Holding Graz diesem Beispiel. Hier werden bei Nichteinhaltung Strafen in Höhe von jeweils 50 Euro ausgesprochen. In Tirol werde eine etwaige Verhängung von Geldbußen beim zuständigen Verkehrsverbund Tirol (VVT) und bei den Innsbrucker Verkehrsbetrieben (IVB) noch geprüft.
