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Iran erlässt Haftbefehl gegen Trump

29. Juni 2020
in Internationales
Iran erlässt Haftbefehl gegen Trump

Im Iran wurde ein Haftbefehl gegen US-Präsident Donald Trump wegen der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani im Jänner. Der Iran hat Interpol darüber in Kenntnis gesetzt und um Hilfe bei der Verhaftung Trumps gebeten.

Teheran/Iran. Der Teheraner Staatsanwalt Ali Alqasimehr hat am Montag bekannt gegeben, dass ein Haftbefehl wegen Mord- und Terrorismusvorwürfen gegen Donald Trump und 30 iranische Staatsbürger ausgestellt wurde. Der Grund für die Anklagen ist die Ermordung von General Qassem Soleimani und anderer Angehöriger des iranischen Militärs im Irak durch die USA.

Der Iran betonte, dass der Haftbefehl auch nach Ende der Präsidentschaft von Donald Trump weiterverfolgt würde. Außerdem wurde ein Antrag auf Unterstützung zur Verhaftung Trumps bei Interpol gestellt.

Vonseiten Interpols gab es bisher keine Reaktion. Der US-Beauftragte für den Iran, Brian Hook, äußerte sich ablehnend und bezeichnete den Haftbefehl sowie den Antrag an Interpol als „Propaganda-Gag“. Für Hook ist klar, dass das niemand erst nehmen könne.

Fahndung durch Interpol

Sollte der Iran tatsächlich einen Antrag an Interpol gestellt haben, tritt ein Ausschuss zusammen der über eine mögliche Ausschreibung zur Fahndung berät. Erfolgt eine Ausschreibung zur Fahndung, verpflichtet es die Staaten, die mit Interpol kooperieren, nicht zur Verhaftung, kann aber sehr wohl die Anzahl der Aufenthaltsorte einschränken.

Eine Ausschreibung zur Fahndung durch Interpol, gilt allerdings als unwahrscheinlich. Mit der Ermordung des iranischen Generals im Irak durch die USA wurde zwar eindeutig Völkerrecht gebrochen, doch in der internationalen Berichterstattung deutet sich schon jetzt an, dass der Haftbefehl des Iran als rein politisch motiviertes Manöver abgetan wird.

Quelle: AJ

Bildquelle: english.khamenei.ir / CC BY (https://creativecommons.org/licenses/by/4.0)
Schlagworte: Donald TrumpHaftbefehlInterpolIranUS-ImperialismusUSA

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