USA. Amnesty International kritisiert aktuell Menschenrechtsverletzungen durch die US-amerikanische Polizei. Amnesty beanstandet, dass es in den letzten 5 Jahren kaum Fortschritte in der Ausbildung der Polizei dahingehend gegeben habe, damit tödliche Gewalt nur dann zu Anwendung kommt, wenn das eigene oder das Leben anderer in Gefahr ist. Der NGO zufolge haben lediglich drei Bundesstaaten – nämlich Kalifornien, Washington und Missouri – überhaupt Maßnahmen zur Verbesserung der Situation unternommen während alle 50 Bundesstaaten und Washington D.C. die völkerrechtlichen Normen für den Einsatz tödlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte nicht einhalten würden.
Neueste Untersuchungen von Amnesty zeigen außerdem, dass die Polizei mit massiver Gewalt auf friedliche Proteste nach der Ermordung von George Floyd durch Polizeibeamte reagiert. Amnesty dokumentierte im Zeitraum zwischen dem 26. Mai und 5. Juni 2020 125 Fälle von Polizeigewalt in 40 Bundesstaaten und Washington D.C. In vielen Städten reagierte die Polizei auf friedliche Demonstrantinnen und Demonstranten mit dem Einsatz von Pfefferspray, Schlagstöcken, Tränengas, Gummigeschossen und Blendgranaten. Vielfach ohne Vorwarnung oder ähnlichem. Gewalt war das erste Mittel der Wahl, um Demonstrationen und Proteste aufzulösen. Viele Demonstrantinnen und Demonstranten erlitten dabei schwere Verletzungen bis hin zum Verlust des Augenlichts. Amnesty betont, dass dies ebenfalls eine Verletzung der Menschenrechte darstellt.
Quelle: AI
