Die Ankunft des amphibischen Angriffsschiffs USS Wasp, das von den USA entsandt wurde, um Israel in der Region zu schützen, hat in der Türkei scharfe Proteste ausgelöst. Die Türkische Kommunistische Partei (TKP) führte vor dem Hafen von İzmir eine Demonstration durch und kritisierte die zunehmende militärische Zusammenarbeit zwischen der Türkei und den USA im Rahmen von NATO-Übungen im Mittelmeer.
NATO-Manöver und AKP-Regierung in der Kritik
Vor wenigen Tagen nahmen türkische Kriegsschiffe an einem nicht öffentlich angekündigten Militärmanöver im östlichen Mittelmeer teil, bei dem sie gemeinsam mit US-amerikanischen Schiffen, darunter die USS Wasp, operierten. Laut einem Bericht erklärte die AKP-Regierung, dass die Übung im Rahmen von NATO-Verpflichtungen und internationalen Machtbalancen notwendig sei. Die TKP wies diese Begründung jedoch entschieden zurück und betonte, dass die NATO für die AKP eine „rote Linie“ darstelle, die den Rahmen für alle außenpolitischen Entscheidungen setze.
Die TKP kritisierte scharf, dass die AKP, die die Interessen der türkischen Kapitalisten vertrete, nicht in der Lage sei, sich gegen Israel zu stellen. Diese Haltung sei auch auf die zunehmende Nähe der Regierung zur NATO und den USA zurückzuführen. Die Partei forderte, dass diese militärische und politische Ausrichtung aufgebrochen werden müsse, um die internationale Balance zugunsten der Arbeiter und der einfachen Bevölkerung zu verschieben.
Symbolische Bedeutung der USS Wasp in İzmir
Die TKP äußerte sich besonders besorgt über das Anlaufen der USS Wasp im Hafen von İzmir, das von Generalsekretär der TKP Kemal Okuyan als symbolische Geste der USA interpretiert wurde. Er erklärte, dass die Ähnlichkeit zwischen der USS Wasp und dem türkischen amphibischen Angriffsschiff TCG Anadolu, das im letzten Jahr in İzmir als Symbol des türkischen Widerstands gegen den Westen präsentiert wurde, kein Zufall sei. Okuyan betonte, dass dies eine gezielte Botschaft der USA sei, die von der AKP-Regierung unterstützt werde.
Proteste gegen US-Präsenz und „Ehrenwache“
Die TKP organisierte daraufhin einen Protest am Hafen von İzmir, der große Aufmerksamkeit erregte. Unter dem Motto „Die Häfen unseres Landes dürfen nicht zum Versorgungs- und Logistikpunkt der Imperialisten werden“ startete die Partei eine „Ehrenwache“, die so lange andauern soll, bis die USS Wasp den Hafen verlässt. Während der Demonstration, bei der auch Eier auf amerikanische Soldaten geworfen wurden, machte die TKP deutlich, dass ihr Protest nicht nur gegen die militärische Präsenz der USA gerichtet sei, sondern auch gegen die „Heuchelei“ der AKP-Regierung.
Kritik an AKP und NATO-Abhängigkeit
Okuyan hob in seinen Ausführungen hervor, dass die AKP die Rhetorik von „einheimisch und national“ besonders nach dem Putschversuch am 15. Juli 2016 verstärkt habe, jedoch immer unehrlich gewesen sei. Er betonte, dass die zunehmende Abhängigkeit von multinationalen Konzernen und das Bündnis mit den USA eine echte Unabhängigkeit der Türkei verhindere. Die AKP-Regierung, so Okuyan, habe nie ernsthaft eine antiimperialistische Haltung eingenommen und ihre angebliche Solidarität mit Palästina sei nichts weiter als ein taktisches Manöver.
Die TKP machte klar, dass der Austritt der Türkei aus der NATO nicht zu einem Sicherheitsdefizit, sondern zu einer Stärkung der nationalen Identität führen würde. Die Sicherheit des Landes dürfe nicht mit den Interessen einer kleinen, ausbeutenden Elite gleichgesetzt werden, sondern müsse im Sinne der breiten Bevölkerung verstanden werden.
Fortgesetzter Widerstand gegen Imperialismus
Mit ihrer „Ehrenwache“ und den Protesten in İzmir bekräftigte die TKP ihre Ablehnung der amerikanischen Militärpräsenz und der NATO-Politik. Sie kündigte an, ihren Widerstand fortzusetzen, bis die USS Wasp den Hafen verlassen habe. Die Partei forderte die Bevölkerung auf, sich dem Kampf gegen den Imperialismus anzuschließen und die „Heuchelei“ der Regierung nicht länger zu dulden.
