Washington/Havanna. US-Präsident Donald Trump hat am Mittwoch ein Memorandum unterschrieben, mit dem die Blockade gegen Kuba um ein weiteres Jahr verlängert wird. Die Regelungen stützen sich auf ein Gesetz aus dem Ersten Weltkrieg mit dem Titel „Trading with the Enemy Act“, also „Gesetz über Handel mit dem Feind“. Es verbietet US-Bürgern, Geschäfte mit Unternehmen zu pflegen, wenn diese im Besitz von Bürgern eines Staates sind, der zum Feind der USA erklärt worden ist. Das Gesetz wurde im Lauf der Jahrzehnte gegen verschiedene Staaten angewendet und in Teilen verändert. Es muss alljährlich vom US-Präsidenten neu in Kraft gesetzt werden, ansonsten wird es ausgesetzt. Am 14. September 2020 wäre die Anwendung gegen Kuba ausgelaufen.
Nun hat Trump in seinem „Memorandum über die Fortsetzung der Ausübung bestimmter Befugnisse unter dem Gesetz über den Handel mit dem Feind“ unterzeichnet, dass es weiterhin gegen Kuba gültig ist. Darin heißt es: „Ich stelle hiermit fest, dass die Fortsetzung der Ausübung dieser Befugnisse in Bezug auf Kuba für ein Jahr im nationalen Interesse der USA liegt.“ Eine Erläuterung, inwiefern Kuba die nationale Sicherheit der USA konkret gefährdet oder „Feind“ ist, legte er auch dieses Mal nicht vor. Kuba ist derzeit das einzige Land, gegen das dieses Gesetz noch angewandt wird.
Diaz-Canel: „Bösartigkeit und Perversität nehmen zu“
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel sagte zu der Entscheidung in Washington: „Die Blockade und Schikane verschärfen sich und die Bösartigkeit und Perversität nehmen zu. Eine unmenschliche und grausame Blockade. Aber hier ergibt sich niemand.“
Tatsächlich verursacht die Blockade erhebliche Schäden und Einschränkungen, wie etwa bei Importen. Denn es dürfen in keinem Produkt, das nach Kuba eingeführt wird, mehr als zehn Prozent Bestandteile aus den USA stammen. Lieferungen von Erdöl oder auch Medikamenten und medizinischem Gerät werden behindert oder unterbunden. Auch wird der Tourismus durch verschärfte Sanktionen der Trump-Regierung seit Jahren eingeschränkt. Damit wird eine wesentliche Devisenquelle gestoppt.
Die extraterritorialen Effekte der US-Blockade betreffen so gut wie alle Staaten, denn auf der Basis der unilateralen US-Regeln werden ausländische Unternehmen mit horrenden Strafzahlungen belegt, wenn sie zuwiderhandeln. Aufgrund der Marktmacht der USA werden Strafen meist klaglos bezahlt. Damit werden viele andere Unternehmen und Handelspartner von Kontakten zu Kuba abgeschreckt.
Doch nimmt die Kritik zu und Forderungen für eine Ende der Blockade werden lauter. So haben kürzlich 60 deutsche Intellektuelle und Künstler eine entsprechende Petition an die Bundesregierung und die Europäische gerichtet, die inzwischen von über 55.000 Bürgern unterzeichnet wurde. Zudem startet derzeit eine europaweite Kampagne von über 70 zivilgesellschaftlichen Organisationen unter dem Motto „Unblock Cuba“, die auch von der Zeitung der Arbeit unterstützt wird.
Quellen: amerika21/unblock cuba
