ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Beratungsfirmen mit zu viel Einfluss – Deloitte in Australien mit KI aufgeflogen

    Beratungsfirmen mit zu viel Einfluss – Deloitte in Australien mit KI aufgeflogen

    Regierung kürzt Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderung

    Regierung kürzt Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderung

    Österreichs Staatsräson: Klassenpolitik im Dienst des Genozids

    Österreichs Staatsräson: Klassenpolitik im Dienst des Genozids

    ZdA lädt ein: Buchvorstellung “Der Bandera-Komplex” mit Susann Witt-Stahl und Tibor Zenker

    ZdA lädt ein: Buchvorstellung “Der Bandera-Komplex” mit Susann Witt-Stahl und Tibor Zenker

    Strafen statt Hilfe: Wie die Regierung und die ÖVP Oberösterreich an der Realität von Kindern und Familien vorbeiregiert

    Strafen statt Hilfe: Wie die Regierung und die ÖVP Oberösterreich an der Realität von Kindern und Familien vorbeiregiert

    Autobahnen sind die Lebensadern des Kapitalismus – Lobautunnel kommt

    Autobahnen sind die Lebensadern des Kapitalismus – Lobautunnel kommt

    Mitpreisbremse ist reine Symbolpolitik

    Mitpreisbremse ist reine Symbolpolitik

    2,7 Prozent „Anpassung“ entwerten die Pensionen

    2,7 Prozent „Anpassung“ entwerten die Pensionen

    Forderung nach einer neuen EU-Tiertransportverordnung

    Forderung nach einer neuen EU-Tiertransportverordnung

  • Panorama
    Kapitalismus im Krankenhaus: 18 Monate Wartezeit für Hüft-OP – oder 6.000 Euro

    Kapitalismus im Krankenhaus: 18 Monate Wartezeit für Hüft-OP – oder 6.000 Euro

    Neuerungen bei Banküberweisungen

    Neuerungen bei Banküberweisungen

    Land Steiermark ignoriert UN-Behindertenrechtskonvention

    Land Steiermark ignoriert UN-Behindertenrechtskonvention

    Fleischverzicht fördert Gesundheit und ist gut fürs Klima

    Fleischverzicht fördert Gesundheit und ist gut fürs Klima

    Land Oberösterreich zieht sich von Mondsee-Ankauf zurück

    Land Oberösterreich zieht sich von Mondsee-Ankauf zurück

    Starke Preiserhöhungen bei Lebensmitteln

    Starke Preiserhöhungen bei Lebensmitteln

    Rekorddividende bei Red Bull, 647 Millionen für Mateschitz

    Rekorddividende bei Red Bull, 647 Millionen für Mateschitz

    Lebensmittelpreise seit 2019 um ein Drittel teurer

    Lebensmittelpreise seit 2019 um ein Drittel teurer

    Ex-Lobbyist Peter Hochegger zu 800.000 Euro Geldstrafe verurteilt

    Ex-Lobbyist Peter Hochegger zu 800.000 Euro Geldstrafe verurteilt

  • International
    Innerimperialistische Konfrontation in Georgien

    Innerimperialistische Konfrontation in Georgien

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘

    Apple und Google entfernen ICE-Tracking-Apps nach Druck der Trump-Regierung

    Apple und Google entfernen ICE-Tracking-Apps nach Druck der Trump-Regierung

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Kommunistische Partei Israels und Chadasch lehnen „Trump-Plan“ ab

    Kommunistische Partei Israels und Chadasch lehnen „Trump-Plan“ ab

    Israels Piraterie stoppt „Global Sumud Flotilla“

    Israels Piraterie stoppt „Global Sumud Flotilla“

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase

    Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase

    Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen

    Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen

    Insolvenz bei Metallbau Trummer

    Insolvenz bei Metallbau Trummer

    Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

    Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    375.120 Menschen ohne Job – Arbeitslosigkeit steigt weiter

    Unimarkt schließt alle Filialen – die Rechnung zahlen über 600 Beschäftigte

    Unimarkt schließt alle Filialen – die Rechnung zahlen über 600 Beschäftigte

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Massenkündigung bei Lenzing AG: Die Belegschaft kämpft um ihre Zukunft

    Massenkündigung bei Lenzing AG: Die Belegschaft kämpft um ihre Zukunft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?

    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?

    Alpine Bartgeier werden gezählt

    Alpine Bartgeier werden gezählt

    Vor 60 Jahren: Antikommunistischer Massenmord in Indonesien

    Vor 60 Jahren: Antikommunistischer Massenmord in Indonesien

    Ernst Thälmann

    Ernst Thälmann

    Repression gegen Solidarität: Der Fall Kneecap zeigt die Angst vor widerständiger Kultur

    Repression gegen Solidarität: Der Fall Kneecap zeigt die Angst vor widerständiger Kultur

    In den Iden des Leids

    In den Iden des Leids

    Assata Shakur ist tot – Ikone des Schwarzen Widerstands stirbt mit 78 Jahren in Havanna

    Assata Shakur ist tot – Ikone des Schwarzen Widerstands stirbt mit 78 Jahren in Havanna

    Kormorane kehren zurück – Fischereien in Oberösterreich unter Druck

    Kormorane kehren zurück – Fischereien in Oberösterreich unter Druck

    „Großaktion Gaza“ übertrifft „Großaktion Warschau“

    „Großaktion Gaza“ übertrifft „Großaktion Warschau“

  • Kommentar
    Krisen, Kriege, Kapitalismus

    Krisen, Kriege, Kapitalismus

    Gaza: Geschäftsplan, nicht „Friedensplan“

    Gaza: Geschäftsplan, nicht „Friedensplan“

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

  • Partei der Arbeit
    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    PdA: Metallerabschluss ist Bankrotterklärung der Gewerkschaften

    PdA: Metallerabschluss ist Bankrotterklärung der Gewerkschaften

    Zehntausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Israels Völkermord in Palästina

    Zehntausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Israels Völkermord in Palästina

    Rheinmetall Raus – Protestaktion gegen die Hochrüstung

    Rheinmetall Raus – Protestaktion gegen die Hochrüstung

    Stoppt den Völkermord: Großdemonstration am Samstag in Wien

    Stoppt den Völkermord: Großdemonstration am Samstag in Wien

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Beratungsfirmen mit zu viel Einfluss – Deloitte in Australien mit KI aufgeflogen

    Beratungsfirmen mit zu viel Einfluss – Deloitte in Australien mit KI aufgeflogen

    Regierung kürzt Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderung

    Regierung kürzt Mobilitätszuschuss für Menschen mit Behinderung

    Österreichs Staatsräson: Klassenpolitik im Dienst des Genozids

    Österreichs Staatsräson: Klassenpolitik im Dienst des Genozids

    ZdA lädt ein: Buchvorstellung “Der Bandera-Komplex” mit Susann Witt-Stahl und Tibor Zenker

    ZdA lädt ein: Buchvorstellung “Der Bandera-Komplex” mit Susann Witt-Stahl und Tibor Zenker

    Strafen statt Hilfe: Wie die Regierung und die ÖVP Oberösterreich an der Realität von Kindern und Familien vorbeiregiert

    Strafen statt Hilfe: Wie die Regierung und die ÖVP Oberösterreich an der Realität von Kindern und Familien vorbeiregiert

    Autobahnen sind die Lebensadern des Kapitalismus – Lobautunnel kommt

    Autobahnen sind die Lebensadern des Kapitalismus – Lobautunnel kommt

    Mitpreisbremse ist reine Symbolpolitik

    Mitpreisbremse ist reine Symbolpolitik

    2,7 Prozent „Anpassung“ entwerten die Pensionen

    2,7 Prozent „Anpassung“ entwerten die Pensionen

    Forderung nach einer neuen EU-Tiertransportverordnung

    Forderung nach einer neuen EU-Tiertransportverordnung

  • Panorama
    Kapitalismus im Krankenhaus: 18 Monate Wartezeit für Hüft-OP – oder 6.000 Euro

    Kapitalismus im Krankenhaus: 18 Monate Wartezeit für Hüft-OP – oder 6.000 Euro

    Neuerungen bei Banküberweisungen

    Neuerungen bei Banküberweisungen

    Land Steiermark ignoriert UN-Behindertenrechtskonvention

    Land Steiermark ignoriert UN-Behindertenrechtskonvention

    Fleischverzicht fördert Gesundheit und ist gut fürs Klima

    Fleischverzicht fördert Gesundheit und ist gut fürs Klima

    Land Oberösterreich zieht sich von Mondsee-Ankauf zurück

    Land Oberösterreich zieht sich von Mondsee-Ankauf zurück

    Starke Preiserhöhungen bei Lebensmitteln

    Starke Preiserhöhungen bei Lebensmitteln

    Rekorddividende bei Red Bull, 647 Millionen für Mateschitz

    Rekorddividende bei Red Bull, 647 Millionen für Mateschitz

    Lebensmittelpreise seit 2019 um ein Drittel teurer

    Lebensmittelpreise seit 2019 um ein Drittel teurer

    Ex-Lobbyist Peter Hochegger zu 800.000 Euro Geldstrafe verurteilt

    Ex-Lobbyist Peter Hochegger zu 800.000 Euro Geldstrafe verurteilt

  • International
    Innerimperialistische Konfrontation in Georgien

    Innerimperialistische Konfrontation in Georgien

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘

    Apple und Google entfernen ICE-Tracking-Apps nach Druck der Trump-Regierung

    Apple und Google entfernen ICE-Tracking-Apps nach Druck der Trump-Regierung

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Kommunistische Partei Israels und Chadasch lehnen „Trump-Plan“ ab

    Kommunistische Partei Israels und Chadasch lehnen „Trump-Plan“ ab

    Israels Piraterie stoppt „Global Sumud Flotilla“

    Israels Piraterie stoppt „Global Sumud Flotilla“

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase

    Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase

    Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen

    Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen

    Insolvenz bei Metallbau Trummer

    Insolvenz bei Metallbau Trummer

    Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

    Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

    375.120 Menschen ohne Job – Arbeitslosigkeit steigt weiter

    Unimarkt schließt alle Filialen – die Rechnung zahlen über 600 Beschäftigte

    Unimarkt schließt alle Filialen – die Rechnung zahlen über 600 Beschäftigte

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Kommunistisches Jugend-Festival in Athen: „Der Funke wird zum Feuer“

    Massenkündigung bei Lenzing AG: Die Belegschaft kämpft um ihre Zukunft

    Massenkündigung bei Lenzing AG: Die Belegschaft kämpft um ihre Zukunft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?

    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?

    Alpine Bartgeier werden gezählt

    Alpine Bartgeier werden gezählt

    Vor 60 Jahren: Antikommunistischer Massenmord in Indonesien

    Vor 60 Jahren: Antikommunistischer Massenmord in Indonesien

    Ernst Thälmann

    Ernst Thälmann

    Repression gegen Solidarität: Der Fall Kneecap zeigt die Angst vor widerständiger Kultur

    Repression gegen Solidarität: Der Fall Kneecap zeigt die Angst vor widerständiger Kultur

    In den Iden des Leids

    In den Iden des Leids

    Assata Shakur ist tot – Ikone des Schwarzen Widerstands stirbt mit 78 Jahren in Havanna

    Assata Shakur ist tot – Ikone des Schwarzen Widerstands stirbt mit 78 Jahren in Havanna

    Kormorane kehren zurück – Fischereien in Oberösterreich unter Druck

    Kormorane kehren zurück – Fischereien in Oberösterreich unter Druck

    „Großaktion Gaza“ übertrifft „Großaktion Warschau“

    „Großaktion Gaza“ übertrifft „Großaktion Warschau“

  • Kommentar
    Krisen, Kriege, Kapitalismus

    Krisen, Kriege, Kapitalismus

    Gaza: Geschäftsplan, nicht „Friedensplan“

    Gaza: Geschäftsplan, nicht „Friedensplan“

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

  • Partei der Arbeit
    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Gaza: Hamas signalisiert Gesprächsbereitschaft zu US-Plan – humanitäre Katastrophe eskaliert weiter

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    Die Jugendfront am Odigitis-Festival

    PdA: Metallerabschluss ist Bankrotterklärung der Gewerkschaften

    PdA: Metallerabschluss ist Bankrotterklärung der Gewerkschaften

    Zehntausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Israels Völkermord in Palästina

    Zehntausende Menschen demonstrieren in Wien gegen Israels Völkermord in Palästina

    Rheinmetall Raus – Protestaktion gegen die Hochrüstung

    Rheinmetall Raus – Protestaktion gegen die Hochrüstung

    Stoppt den Völkermord: Großdemonstration am Samstag in Wien

    Stoppt den Völkermord: Großdemonstration am Samstag in Wien

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Klassenkampf

Regierung einig: Keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, aber 450 Euro Einmalzahlung

15. Juni 2020
in Klassenkampf
Regierung einig: Keine Erhöhung des Arbeitslosengeldes, aber 450 Euro Einmalzahlung

Bundesregierung kündigt „Sozial- und Entlastungspaket“ an – wichtige sozialpolitische Maßnahmen oder lediglich PR-Gag?

Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne begeben sich heute Montag auf eine zweitägige Klausur. Zwar sollen die Ergebnisse erst am morgigen Dienstag präsentiert werden, doch bereits am Wochenende sickerte durch, was die Bundesregierung plant: Für Erwerbslose soll es eine Einmalzahlung von 450 Euro geben. Bis zu 200 Millionen Euro will sich die Regierung diese Maßnahme kosten lassen. Hinzu kommt ein sogenannter Familienbonus von 360 Euro pro Kind, für das auch eine Familienbeihilfe bezogen wird. Der Eingangssteuersatz, also jener Steuersatz, der auf den niedrigsten zu versteuernden Betrag oberhalb der steuerlichen Freigrenze erhoben wird, soll von 25 auf 20 Prozent gesenkt werden. Neben steuerlichen Entlastungen für die Land- und Forstwirtschaft soll auch eine Negativsteuer von 100 Euro pro Jahr für jene eingeführt werden, die keine Lohnsteuer zahlen. Mit diesen Maßnahmen soll ein Teil der von Türkis-Grün geplanten Steuerreform vorgezogen werden. Allein diese steuerlichen Entlastungen bezifferte ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel mit 1,6 Milliarden Euro. Vizekanzler Werner Kogler sieht in den Vorhaben der Regierung ein „Sozial- und Entlastungspaket“, mit dem vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen unterstützt werden sollen.

Die Arbeiterklasse zahlt die Zeche

Rund 493.000 Menschen gelten derzeit in Österreich als arbeitslos gemeldet, 1,16 Millionen Menschen sind aufgrund der andauernden Wirtschaftskrise noch immer in Kurzarbeit. Auch wenn die Zahlen der in Kurzarbeit befindlichen und erwerbslosen Menschen etwas sinken, offenbart sich immer deutlicher, dass die Arbeiterklasse die Kosten für die Krise zahlen wird müssen – sei es nun in Form von Arbeitslosigkeit, Lohneinbußen oder zunehmenden Druck am Arbeitsplatz. Ungewiss ist bisweilen auch, ob und wie viele der derzeit in Kurzarbeit befindlichen Arbeiter und Angestellten künftig in ihren „alten“ Job zurückkehren können, wenn die Zahlungen des Arbeitsmarkservices (AMS) für die Kurzarbeit-Maßnahmen auslaufen. All das führt dazu, dass sich in der Bevölkerung Perspektivlosigkeit, Existenz- und Zukunftsängste breit machen. So zeigte bereits eine IFES-Studie vom April 2020, dass sich insgesamt 18 Prozent der Befragten Sorgen um ihre wirtschaftliche und finanzielle Zukunft machen.

Almosenpolitik für Erwerbslose

Gerade die von der Bundesregierung mediengerecht angekündigten 450 Euro-Einmalzahlungen für Erwerbslose sind nichts weiter als der sprichwörtliche Tropfen auf den heißen Stein. Womöglich mildern sie für den Moment der Auszahlung ein wenig die finanzielle Not der Betroffenen ab, das mag schon sein, aber letztlich bleiben diese Maßnahmen vollkommen wirkungslos. Denn eine solche Almosenpolitik ist zwar für die Regierungsparteien ein netter PR-Gag, den Betroffenen wird dabei aber keineswegs nachhaltig geholfen. Vor allem wenn hinter vorgehaltener Hand bereits über strengere Zumutbarkeitsregeln für Erwerbslose diskutiert wird, wie einem Bericht der Tiroler Tageszeitung zu entnehmen ist, ist dieses „Sozial- und Entlastungspaket“ ein Hohn. Zudem – und das ist der wesentliche Kritikpunkt – werden durch keine der geplanten Vorhaben die Ursachen der Massenarbeitslosigkeit, nämlich die Profitlogik des kapitalistischen Systems, angetastet und schon gar nicht in Frage gestellt. 

Quelle: vienna​.at / Tiroler Tageszeitung / Statista

Schlagworte: ArbeitslosigkeitArbeitsmarktserviceBundesregierungIFESKriseMaßnahmen

Ähnliche Artikel

Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase
Klassenkampf

Bahn-KV: Dritte Verhandlungsrunde nach turbulenter Auftaktphase

Wien. Die Kollektivvertragsverhandlungen für die rund 55.000 Beschäftigten der österreichischen Eisenbahnen gehen heute in die dritte Runde. Bereits seit dem...

Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen
Klassenkampf

Öffentlicher Dienst in zähen und erzwungenen KV-Verhandlungen

Wien. Während die Preise weiter steigen, Mieten explodieren und das Leben immer teurer wird, spielt sich im öffentlichen Dienst ein...

Insolvenz bei Metallbau Trummer

Insolvenz bei Metallbau Trummer

Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

Vorarlberg: Ein Frauenmord vor Gericht

Die Jugendfront am Odigitis-Festival

Die Jugendfront am Odigitis-Festival

Oberösterreich verzeichnet höchste AMS-Sanktionsquote

375.120 Menschen ohne Job – Arbeitslosigkeit steigt weiter

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“
    Internationales

    Israel diffamiert „Global Sumud Flotilla“

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘
    Internationales

    Berichte über Misshandlung von Greta Thunberg und Aktivisten der ‚Global Sumud Flotilla‘

    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?
    Geschichte

    Zum Tag der Republik: Was war die DDR?

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit
    Internationales

    1,5 Millionen in Italien auf der Straße, Hafenarbeiter Europas streiken mit

    Insolvenz bei Metallbau Trummer
    Klassenkampf

    Insolvenz bei Metallbau Trummer

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich
    Partei der Arbeit

    Proteste gegen Israels Angriff auf die „Global Sumud Flotilla“ in ganz Österreich

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.