Linz. Am vergangenen Sonntag fand im Linzer Volksgarten eine Kundgebung für Palästina statt, die erste ihrer Art in Oberösterreich. Etwa 800 Menschen versammelten sich in der Landeshauptstadt, um ihre Solidarität mit Palästina zum Ausdruck zu bringen. Mitglieder der Partei der Arbeit Österreichs (PdA) und der Jugendfront beteiligten sich an der Friedenskundgebung in Linz.
Organisiert wurde die Versammlung von zwei jungen Frauen mit österreichischer Staatsbürgerschaft und algerischen sowie ägyptischen Wurzeln. Die Organisatorinnen wollten mit dieser Kundgebung ihre tiefe Sorge um die palästinensische Sache zum Ausdruck bringen. Ihre Hoffnung war einfach: eine friedliche Demonstration, die sich von jeglicher Zugehörigkeit zur Hamas oder von Antisemitismus distanzierte. Dennoch machten im Vorfeld bürgerliche Medien schonungslos Stimmung gegen die Versammlung, unter anderem war von einem angeblichen Aufmarsch von „Israel-Hassern“ die Rede.
In den letzten Jahren haben westliche Staaten ein Klima geschaffen, in dem jede Kritik an der israelischen Besatzungspolitik zu Unrecht mit Antisemitismus gleichgesetzt wird. Politische Aktivistinnen und Aktivisten, die versuchen, den palästinensischen Kampf zu kontextualisieren, sehen sich mit dem Vorwurf konfrontiert, die Gräueltaten der Hamas zu verharmlosen. Auch die österreichischen Parlamentsparteien reihen sich in den unsäglichen Chor der einseitigen Verurteilungen ein. Selbst die SPÖ, die einst während der Amtszeit Bruno Kreiskys als Bundeskanzler eine wichtige Rolle bei der Vermittlung zwischen Israel und Palästina spielte, scheint sich nun vorbehaltlos dem westlichen Mainstream anzuschließen. Ihre Positionierung in außenpolitischen Themen ist praktisch nicht von der derzeitigen Regierung zu unterscheiden.
Dass dennoch hunderte Menschen in Linz ihre Solidarität mit der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zum Ausdruck brachten, spiegelt insbesondere die Resonanz des Themas in der migrantischen Community wider. Die Kundgebungsteilnehmerinnen und ‑teilnehmer zeigten auf, dass die vollständige Blockade des Gazastreifens einen Beweis für die Bereitschaft der israelischen Regierung darstellt, schweres Unrecht zu begehen. Die Menschen in diesem dicht besiedelten, von Armut, Elend und Arbeitslosigkeit geplagten Landstrich werden zu Spielfiguren in einem grausamen und tödlichen Spiel gemacht. Von einer Million von ihnen werde erwartet, dass sie ihre Häuser verlassen und in den Süden fliehen, wo es an Grundversorgung wie Wasser, Nahrung und Unterkunft mangelt, und diejenigen, die nicht fliehen, werden als legitime militärische Ziele betrachtet.
Ein dauerhafter Frieden in Palästina und Israel ist nur denkbar, wenn Israel seine Besatzungs- und Vertreibungspolitik einstellt. Die Partei der Arbeit fordert deshalb die sofortige Einstellung der israelischen Siedlungsaktivitäten, das Ende von Vertreibungen und Annexionen, den Rückzug der israelischen Streitkräfte aus den besetzten Gebieten, die Beendigung der Belagerung und Blockade des Gazastreifens, das Selbstbestimmungsrecht der palästinensischen Bevölkerung in den Grenzen von 1967, die Anerkennung des Rückkehrrechts für palästinensische Flüchtlinge, volle Bürgerrechte für die arabische Bevölkerung in Israel und ein Ende der israelischen Angriffe auf den Gazastreifen sowie auf syrisches und libanesisches Gebiet.
Quelle: ORF / Volksblatt / Partei der Arbeit
