Österreich und die EU befinden sich aktuell in der ersten Phase einer tiefen Depression. Es wird davon gesprochen und geschrieben, dass es sich bei der aktuellen Wirtschaftskrise um die schwerste seit 1945 handle. Rekordhöhe von Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit sowie negative Wirtschaftsentwicklung sind Teil dieser Krise, für die die Arbeiterklasse zahlen muss.
Krise und Kapitalismus
Der Kapitalismus wird immer wieder von Krisen geprägt, so auch aktuell. Wenngleich vielfach von einer Krise geschrieben wird, die nur durch Corona und die damit verbundenen Epidemie-Schutzmaßnahmen zusammenhängt, wurde die Wirtschaftskrise auch von bürgerlichen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern bereits im vergangenen Jahr vorhergesagt. Das hat nichts mit Kaffeesudleserei zu tun, sondern damit, dass die kapitalistische Produktionsweise von Zyklen geprägt ist, die man anhand von Daten relativ sicher prognostizieren kann. Die Krise ist eine der Phasen, die den Kreislauf der kapitalistischen Entwicklung mitprägen, somit zu seiner Natur gehören und immer wiederkehren. In der aktuellen Phase der Krise hat der der Corona-Ausbruch mit all seinen Konsequenzen für das gesellschaftliche und ökonomische Leben als eine Art Brandbeschleuniger gewirkt. Dies zeigt sich auch in den Wirtschaftszahlen.
Für Österreich wurde 2019 von Seiten des Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO) ebenso wie des Instituts für Höhere Studien (IHS) zumindest ein schwächeres Wachstum für 2020 prognostiziert. Dieser Trend zeichnete sich bereits in den vergangenen drei Jahren ab. Weiters prognostizierten die Institute einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf 7,5 Prozent für 2020 bei einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung. Nun sprechen beide Institute für 2020 von einem Wirtschaftseinbruch von rund ‑7 Prozent und einem Budgetdefizit von jeweils rund ‑10 Prozent.
Wirtschaftswachstum BIP real in Prozent zum Vorjahr
Die Statistik Austria vermeldete dieser Tage, dass die Exporte im Vergleich zum Vorjahresmonat um 22,9 Prozent auf 10,04 Milliarden Euro zurückgegangen sind. Importe sind im Vergleich um 24,4 Prozent auf 10,25 Milliarden Euro gesunken. Daraus ergibt sich auch eine negative Handelsbilanz mit einem Defizit von 0,22 Milliarden Euro für Juni.
All diese negativ Entwicklungen sind klassische Symptome von Krisen des Kapitalismus. Viele Konzerne sichern sich im Zusammenhang mit den rückläufigen Zahlen staatliche Hilfen, um ihre Profite und deren Ausschüttung zu sichern, während sie an Sparpaketen, die vor allem auf Kosten der Beschäftigten gehen, schnüren – wie zum Beispiel FACC. Das führt wiederum zur Vergrößerung des Reserveheers an Arbeitslosen und Kolleginnen und Kollegen in Kurzarbeit.
Die Arbeiterklasse zahlt die Zeche
Kennzeichnend für Krisen – also die Phase der Depression – ist, dass die Produktion im Wesentlichen auf der Stelle tritt. Unsicherheit und Ungewissheit über die künftige Entwicklung veranlassen die meisten Kapitalisten dazu, ihre Produktion nicht oder nur zögernd zu erweitern. Somit wächst die Zahl der Arbeitslosen sowie Kolleginnen und Kollegen in Kurzarbeit in Wirtschaftskrisen, mit allen schwerwiegenden Folgen für diese, die von finanziellen Aspekten bis hin zu psychischen und schließlich auch physischen Belastungen führen. Dies hat auch einen Rückgang des individuellen Konsums zufolge, er wird den Voraussagen von IHS und WIFO folgend 2020 um ca. 5 Prozentpunkte sinken, wodurch sich die Krise tendenziell verschärft.
Österreich registriert auch noch im Juli Rekordarbeitslosigkeit und massenhafte Kurzarbeit. Es sind 442.089 Menschen beim Arbeitsmarktservice (AMS) arbeitslos gemeldet, was rund 146.000 weniger sind gegenüber dem Höchststand von 12,8 Prozent Mitte April, jedoch wesentlich mehr als im Juni des Vorjahres. Die meisten Arbeitslosen gibt es aktuell im Bereich „Sonstige Wirtschaftliche Dienstleistungen“ mit 73.148 Kolleginnen und Kollegen, gefolgt vom „Handel“. Hier suchen derzeit 58.762 Lohnabhängige eine Arbeit und an dritter Stelle der Branchen mit den meisten Arbeitslosen ist der Bereich „Beherbung und Gastronomie“ mit 58.055 gemeldeten Arbeitslosen zu nennen (ORF). Das WIFO prognostiziert aktuell eine Arbeitslosenquote von 9,7 Prozent und das IHS von 10,2 Prozent für 2020 insgesamt, was eine massive Steigerung im Vorjahresvergleich bedeuten würde. Besonders stark betroffen von dieser Arbeitslosigkeit sind Jugendliche sowie Kolleginnen und Kollegen, die über 50 Jahre alt sind.
Auch Kurzarbeit ist in Wirtschaftskrisen ein gängiges Mittel, um insbesondere qualifizierte Beschäftigte weiterhin an Unternehmen zu binden, ohne dass der Lohn vollständig durch das Unternehmen gezahlt werden muss. In den meisten Fällen wird der Löwenanteil durch das Arbeitsmarktservice (AMS) und somit von den durch die Arbeiterklasse selbst eingezahlten Geldern finanziert. Dieses Werkzeug wird derzeit in Österreich noch für 454.171 Personen in Anspruch genommen. Die Branchen mit der höchsten Zahl an Kolleginnen und Kollegen, die sich in Kurzarbeit befinden, sind die „Warenproduktion“ mit 169.175, gefolgt von „Handel und KfZ-Reparatur“ mit 53.473 Lohnabhängigen. Erst dann kommt der „Beherbungs- und Gastronomiesektor“ mit 40.035 Kolleginnen und Kollegen in Kurzarbeit (ORF).
Mit einer Nettoersatzrate von 55 Prozent im Falle von Arbeitslosigkeit und 90 Prozent des Lohns bei Kurzarbeit zahlen die Kolleginnen und Kollegen mindestens doppelt. In Österreich führt dies dazu, dass über 40 Prozent der Haushalte in Österreich zum Höhepunkt der Epidemie-Schutzmaßnahmen Einkommenseinbußen – teilweise von fast 50 Prozent – zu stemmen hatten und viele dies noch länger haben werden, während die Profite weiter ausgeschüttet werden.
Profit vor Menschen
Ursprung für die immer wieder auftretenden Krisen ist, dass im Kapitalismus nicht nach den Bedürfnissen der Menschen produziert wird, sondern nach der Prämisse, dass möglichst viel Profit gemacht wird. Es wird arbeitsteilig von vielen produziert und im Fokus der Produktion steht der Profit, der nur wenigen zur Verfügung steht. Reallohnzuwächse blieben in Österreich in den letzten Jahren aus, im Gegenteil, was man sich von seinem Geld leiten kann, wird für die Arbeiterklasse immer weniger, während die Kapitalisten immer mehr Besitz anhäufen.
Das führt zu dem, was der französische utopische Sozialist Charles Fourier mit dem Satz auf den Punkt gebracht hat: „Der Überfluß wird zur Quelle von Not und Entbehrung“. Diese einfache Formel spiegelt wider, was Überproduktion(skrisen) sind, die sich beispielsweise in der Lebensmittelindustrie deutlich zeigen. Hier führt die globale Lebensmittelproduktion mit dem massenhaften Import billiger Lebensmittel sowie der stetigen Subvention verschiedener Sparten zu einem Überangebot in bestimmten Teilen der Welt, also einer Überproduktion. Dadurch droht ein Preisverfall und somit werden Profite gefährdet. Um dem entgegenzuwirken, werden Lebensmittel im großen Stil vernichtet, um Preisstabilität zu gewährleisten und Krisen zu vermeiden. Gleichzeitig verhungern in vielen Teilen der Welt Menschen. Bei der Vernichtung von Produkten, um dem Überfluss entgegenzuwirken, handelt es sich um eine gängige Krisenlösungsstrategie des Kapitals. Diese mündet jedoch immer in die nächste Krise, wie sich auch am Beispiel der Automobilindustrie zeigt. Hier gab es 2008 die sogenannte Abwrackprämie, die Konsumentinnen und Konsumenten vom Staat bekamen, wenn sie ihren Gebrauchtwagen verschrotten ließen und einen Neuwagen kauften. Das löste die Überproduktionskrise nur kurzfristig. Nun gibt es die sogenannte Umweltprämie. Mit dieser sollen die Absatzprobleme am Automarkt, die durch eine Überproduktion entstanden sind, erneut gelöst werden. Getarnt wird dies als eine Art Umweltpolitik. Der Warenüberschuss besteht nur im Verhältnis zur kaufkräftigen Nachfrage, nicht im Vergleich zu den Bedürfnissen der Gesellschaft. Es stehen in der Krise unabsetzbare Produkte unbefriedigten Bedürfnissen gegenüber, da trotz Krise der Profit und nicht der Mensch im Zentrum des Handelns steht.
Auch bei der Wirtschaftskrise ab 2007 handelte es sich ebenfalls um eine solche Überproduktionskrise, welche durch die „permanente Überakkumulation, die im staatsmonopolistischen Kapitalismus herrscht“ (Zenker 2014) verschärft wurde. Diese Überakkumulation führte zu einer vermehrten spekulativen Veranlagung überschüssigen Kapitals auf den Finanzmärkten. Man entzog das überflüssige Kapital so scheinbar der Produktionssphäre. Aber irgendwann tritt dieser Pfusch zutage und die Spekulationsblase platzt, was dann zu Krisen mit den real spürbaren Konsequenzen der Arbeiterklasse führt.
Produkte finden vor der Krise und verschärft während dieser also keinen ausreichenden Absatz. Deswegen werden Fabriken runtergefahren, um geringeren Profiten entgegenzuwirken – wie das Beispiel der Voest zeigt, die sich auch schon länger im Straucheln befindet. Es kommt aber auch zur Waren- und Kapitalvernichtung, immer mehr Arbeiterinnen und Arbeiter sowie Angestellte verlieren ihre Anstellung und/oder müssen in Kurzarbeit.
Da es sich beim Profitstreben ebenso der Krisenhaftigkeit um Grundeigenschaften des Kapitalismus handelt, gibt es keinen besseren oder schlechteren Kapitalismus. Es gibt lediglich einen Ausweg aus den Krisen und der heißt Sozialismus. Im Sozialismus/Kommunismus stehen die Bedürfnisse der Menschen im Zentrum der Produktionsentscheidungen, und somit verschwindet auch der Grundwiderspruch des Kapitalismus.
Quellen:
- AMS
- Institut für Höhere Studien (2020) Prognose der österreichischen Wirtschaft 2020–2021.
- KPÖ (Hrsg.) (1963): Grundkurs der KPÖ 1076.
- Marx, Karl (1863) Theorie über den Mehrwert
- ORF
- Statistik Austria
- Wifo (2020) WIFO erwartet für 2020 einen Rückgang des BIP um 5¼% – bei pessimistischerem Szenario um 7½%.
- Zenker, Tibor (2014) Der Imperialismus der EU 3: Weitere Texte zur EU-Kritik.
