London. Bei einer der größten Demonstrationen in der britischen Geschichte marschierten am vergangenen Samstag rund 800.000 Menschen vom Hyde Park zur US-Botschaft in Nine Elms.
Die Demonstrantinnen und Demonstranten, die unter anderem von der Palestine Solidarity Campaign und der Stop the War Coalition organisiert wurden, forderten die britische Regierung auf, einen sofortigen Waffenstillstand für Israels zunehmend mörderische Angriffe auf den Gazastreifen zu fordern.
Der Marsch fand am traditionellen Waffenstillstandstag statt, der an das Ende des Ersten Weltkrieges am 11. November 1918 erinnert. Dies hatte dazu geführt, dass die Metropolitan Police unter Druck gesetzt wurde, den Marsch zu verbieten. Innenministerin Suella Braverman bezeichnete ihn als „Hassmarsch“, der „Extremismus“ fördere, Premierminister Rishi Sunak nannte ihn „respektlos“.
Der 11. November erinnert an den Waffenstillstand, der den Ersten Weltkrieg beendete, doch ist dieser Tag in Großbritannien zunehmend zu einer Feier für das britische Militär geworden. Doch wie die kommunistische Tageszeitung Morning Star feststellte: „Es ist absurd, dass das Einzige, was für den Waffenstillstandstag als unpassend angesehen wird, ein Marsch für den Waffenstillstand ist.“
Trotz der Warnungen vor Gewalt ging die einzige Gewalt an diesem Tag von den Rechtsextremisten aus, die die Polizei rund um den Cenotaph angriffen – das nach dem Ersten Weltkrieg errichtete Denkmal für die Kriegstoten, das im Mittelpunkt der Gedenkfeierlichkeiten am Remembrance Sunday steht.
Wie zahlreiche Aktivisten betonten, wurden diese Faschisten durch die Äußerungen Bravermans und die breite Berichterstattung darüber in der Presse ermutigt. Jüngste Meinungsumfragen haben jedoch ergeben, dass 76 Prozent der britischen Öffentlichkeit die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand unterstützen.
Die massive Unterstützung für die Proteste hat auch den Druck auf den Vorsitzenden der Labour-Partei, Keir Starmer, erhöht, der sich bislang auf Kommentare über Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ beschränkt hat.
Im letzten Monat sind mehr als 50 Gemeinderäte der Labour Party aus Protest gegen seine Äußerungen, Israel habe das Recht, die Versorgung des Gazastreifens abzuschneiden, aus der Partei ausgetreten, und führende Mitglieder der Parlamentsfraktion haben sich seinen Aufrufen widersetzt, nicht bei den Protesten zu sprechen oder einen Waffenstillstand zu fordern.
Am Montag musste Suella Braverman ihren Posten als Innenministerin räumen, was indirekt Ex-Premier David Cameron zu einem politischen Comeback verhalf: Er ist nun neuer Außenminister.
Quellen: Morning Star / Morning Star / Morning Star
