Eine neue Stufe der grausamen Haftbedingungen palästinensischer Gefangener in israelischen Gefängnissen scheint bald erreicht.
Tel Aviv. Während des anhaltenden israelischen Völkermords am palästinensischen Volk kamen immer wieder Berichte von Folter, Vergewaltigung und Todesfällen palästinensischer Gefangener ans Licht. Middle East Eye spricht von systematischem Missbrauch und der Anwendung sexueller Gewalt an palästinensischen Gefangenen. Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem beschreibt ein Netzwerk aus Folterlagern, in denen Gruppenvergewaltigungen durch Gefängniswachen und Soldaten stattfinden.
Im November wurde im israelischen Parlament bereits eine Gesetzesänderung angenommen, die den Anwendungsbereich der Todesstrafe erweitert, die seit 1962 nicht mehr zum Einsatz kam. Es bedarf noch zwei weiterer Sitzungen der Knesset vor der Rechtswirksamkeit des Gesetzes.
Derweil bereitet sich der Israelische Gefängnisdienst schon praktisch darauf vor, die Todesstrafe für Palästinenser einzuführen. Dafür wird eine „Israeli Green Mile“ errichtet, eine Einrichtung, in der die Hinrichtungen stattfinden sollen. Eine israelische Delegation soll zudem ein ostasiatisches Land besuchen, um dort die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung der Todesstrafe zu studieren.
Zuerst hingerichtet werden sollen Palästinenser, die beschuldigt werden, Teil der Eliteeinheiten der Hamas zu sein, die an den Angriffen am 7. Oktober 2023 beteiligt waren. Anschließend folgen Palästinenser, denen Beteiligung an Angriffen in der West Bank vorgeworfen wird. Für jüdische Israelis, die Palästinenser in ähnlichen Umständen töten, wird die Todesstrafe keine Anwendung finden.
Die Eskalation der kolonialen Unterdrückung und Gewalt gegen Palästinenserinnen und Palästinenser, die wir in den letzten zwei Jahren beobachten mussten, hat mit dem sogenannten „Friedensplan“ kein Ende gefunden. Noch immer fallen in Gaza Bomben, Menschen werden erschossen und humanitäre Hilfe wird blockiert. Fast täglich wird der Waffenstillstand von Seiten Israels gebrochen. Die Anwendung der Todesstrafe ist die logische Fortführung des genozidalen Vorgehens Israels. Durch sie soll nun die Hölle, die palästinensische Gefangene erleben, ganz offiziell und legal im Tod durch den Strick enden.
Quellen: MEE/ AMNESTY/ ALJAZEERA/ ALJAZEERA/ OHCHR/ BTSELEM
