In einem von Zo HaDerech veröffentlichten Interview äußerte sich der Knesset-Abgeordnete Ofer Cassif (Hadash – Kommunistische Partei Israels) so scharf wie nie zuvor über die politische Ausrichtung Israels. Mit kompromissloser Deutlichkeit warf Cassif der Regierung vor, einen Völkermord in Gaza und ethnische Säuberungen im Westjordanland zu orchestrieren und innerhalb Israels selbst ein faschistisches Regime zu errichten.
Seiner Meinung nach handelt es sich hierbei keineswegs um vereinzelte Verbrechen oder tragische Fehler, sondern um die Säulen eines seit Jahren ausgearbeiteten Plans, der darauf abzielt, die dauerhafte Herrschaft über die Palästinenser zu sichern und gleichzeitig die Demokratie für Juden und Araber gleichermaßen zu zerstören.
Cassif führte diese Entwicklung auf den sogenannten „Entschlussplan“ zurück, der erstmals 2017 vom rechtsextremen Minister Bezalel Smotrich formuliert wurde. Cassif zufolge hat der Plan zwei miteinander verflochtene „Säulen“: Die erste ist der interne Staatsstreich, eine Umwandlung Israels in eine Diktatur, die auf der jüdischen Vorherrschaft basiert; die zweite ist die gewaltsame Auslöschung der nationalen Bestrebungen der Palästinenserinnen und Palästinenser durch militärische Eroberung, Zwangsumsiedlung und Massenmord. Seiner Ansicht nach hat der 7. Oktober diese Realität nicht geschaffen, sondern diente als Vorwand, um sie zu beschleunigen. „Der Völkermord in Gaza und die ethnische Säuberung im Westjordanland sind keine Kriegsunfälle – sie sind Politik“, erklärte Cassif.
Für ihn geht es nicht darum, ob Israel noch Wahlen abhält oder den Anschein parlamentarischer Verfahren aufrechterhält. Er betont, dass die Hälfte der Menschen, die zwischen dem Jordan und dem Mittelmeer leben, von bedeutenden Rechten ausgeschlossen sind und dass das, was derzeit existiert, eher dem Faschismus als irgendeiner Form von Demokratie ähnelt. Als eindeutige Anzeichen dafür nennt Cassif die Verschärfung des Militarismus, den Führerkult um Netanjahu und die Unterdrückung parlamentarischer Dissensstimmen. In diesem Klima wurden oppositionelle Stimmen wie seine eigene mit Suspendierungen, Zensur und einer systematischen Kampagne der Delegitimierung ins Visier genommen. Doch er lasse sich nicht einschüchtern.
In dem Interview rief das Hadash-Mitglied alle fortschrittlichen Kräfte auf, sich im Kampf gegen Faschismus und Völkermord zu vereinen, und betonte, dass der Kampf nicht in Verzweiflung oder Fatalismus ausweichen dürfe: „Keine revolutionäre Bewegung hat jemals ihre Gesellschaft für verloren erklärt. Widerstand ist unsere Pflicht.“ Der Widerstand, betonte er, müsse an zwei Fronten geführt werden: innerhalb des Landes und international. Im Inland befürwortet Cassif gewaltfreien zivilen Ungehorsam, Proteste und die Mobilisierung aller noch verfügbaren demokratischen Mechanismen. Auf internationaler Ebene begrüßt er Sanktionen und Boykotte gegen Israel, solange dessen Völkermordpolitik fortgesetzt wird. Er stellt klar, dass solche Maßnahmen nicht antisemitisch sind, sondern unerlässlich, um Massenverbrechen zu stoppen und beide Völker vor einer Katastrophe zu bewahren. Die kurzfristigen Kosten, so argumentiert er, seien nichts im Vergleich zum langfristigen Überleben von Demokratie und Frieden.
Cassif verortet seine Forderungen sowohl im Hier und Jetzt als auch im Historischen. Zu den dringenden Maßnahmen, so sagt er, gehören die Beendigung des Krieges im Gazastreifen, die sichere Rückkehr der Entführten, die Freilassung der Gefangenen und die Beendigung der ethnischen Säuberung der Palästinenser. Über diese Ziele hinaus geht jedoch seine Vision einer anderen Zukunft: einer Zukunft der Wiedergutmachung, des Friedens und der Gerechtigkeit, in der beide Völker gleichberechtigt leben und die Strukturen der Unterdrückung abgebaut sind. Israel, warnt er, habe sich von einer „Ethnokratie” zu einer regelrechten Diktatur entwickelt; ohne entschlossenen Widerstand werde sich dieser Niedergang nur noch weiter verschärfen.
Die Botschaft von Ofer Cassif ist unmissverständlich. Er kritisiert nicht nur die Politik, sondern bezeichnet das System selbst als kriminell, völkermörderisch und faschistisch. Seine Worte sind ein Aufruf an all jene, die sich weigern, die Zerstörung, die sich vor ihren Augen abspielt, zu normalisieren. In einer Zeit, in der Schweigen Komplizenschaft ist, ruft Cassif zur Rebellion gegen ein System auf, das sich von Angst, Nationalismus und Tod nährt. Für das Establishment ist seine Intervention eine Drohung; Für die Kräfte der Befreiung ist es ein Aufruf zum Handeln.
Quelle: In Defense of Communism
