„Olaf Scholz ist ein Kanzler der NATO und des deutschen Monopolkapitals“

Essen/Berlin. Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) übt deutliche Kritik anlässlich der bevorstehenden Reise des deutschen Bundeskanzlers, Olaf Scholz, nach Moskau. Scholz werde nun zeigen müssen, ob er für das Monopolkapital, den Imperialismus und die NATO einstehe oder für die Menschen in Deutschland, Europa und der Welt, erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Die deutschen Kommunistinnen und Kommunisten kritisieren in ihrer Aussendung zudem, dass Christoph Heusgen, seines Zeichens künftiger Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, in die Fußstapfen von Joseph Fischer, dem ehemaligen BRD-Außenminister (Grüne), trete, der den militärischen Überfall auf Jugoslawien mit Auschwitz begründete. Heusgen fordere nämlich Waffenlieferungen an die Ukraine, weil „während des Zweiten Weltkriegs deutsche Sicherheitskräfte Massaker an jüdischen Ukrainern verübt haben“.

Die Partei von Olaf Scholz, die deutsche Sozialdemokratie, ist Teil einer Regierung mit den Grünen. Beide Parteien würden von ihrer historischen Herkunft nichts mehr wissen wollen und der dritte Koalitionspartner, die FDP, nehme seinen Klassenauftrag wie gewohnt sehr ernst, heißt es in der Aussendung. Köbele hierzu: „Olaf Scholz ist ein Kanzler der NATO und des deutschen Monopolkapitals.“ Das habe sich auch gezeigt, als US-Präsident Joe Biden in Anwesenheit des deutschen Kanzlers in Kolonialistenmanier verkünden ließ, dass Schluss sein müsse mit Nord Stream 2.

Würde Olaf Scholz im Interesse der Menschen in Deutschland, Europa und der Welt handeln, so die Deutsche Kommunistische Partei, dann müsste er der Aggression von NATO, USA und EU eine Absage erteilen und sich für die Rückabwicklung der NATO-Osterweiterung einsetzen. Angesichts explodierender Energiepreise, angesichts dessen, dass Millionen Menschen vor der Alternative „Hungern oder Frieren“ stehen, müsste Scholz sagen, dass Nord Stream 2 die Energieversorgung sichern helfe, um nicht in die Abhängigkeit von umweltschädlichem Fracking-Gas zu kommen.

„Millionen Menschen würden es ihm danken, wenn er sich gegen die Interessen des Monopolkapitals und der Imperialisten stellen würde“, erklärt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele und zerstreut gleichzeitig mögliche Illusionen über die Rolle von Olaf Scholz: „Doch wir wissen leider, für welche Seite er sich entscheiden wird – und das ist kein gutes Vorzeichen für seinen Besuch in Moskau.“

Quelle: Unsere Zeit