Havanna/Washington. Während in Havanna Delegationen aus Kuba und den Vereinigten Staaten zusammentreffen, wird erneut deutlich, unter welchen Bedingungen diese Gespräche stattfinden. Offiziell ist von einem „respektvollen und professionellen“ Austausch die Rede. Tatsächlich aber stehen die Verhandlungen im Schatten einer Politik, die seit Jahrzehnten auf Druck, Drohungen und wirtschaftliche Strangulierung setzt.
Im Mittelpunkt der kubanischen Position steht die Forderung nach Aufhebung der US-Energieblockade. Diese Maßnahme ist zentrales Instrument der Erpressung. Indem die Versorgung mit Treibstoff gezielt eingeschränkt wird, werden Stromausfälle provoziert, Produktionsprozesse lahmgelegt und der Alltag der Bevölkerung massiv beeinträchtigt. Die daraus resultierenden Probleme – von unterbrochenen Lieferketten bis hin zu Engpässen bei grundlegenden Gütern – sind politisch gewollt.
Parallel zu den Gesprächen werden aus Washington Forderungen laut, die wenig mit gleichberechtigter Diplomatie zu tun haben. Berichte über Ultimaten, wirtschaftliche Umstrukturierungen, Entschädigungsforderungen und die Öffnung für US-Technologieunternehmen zeigen, dass es nicht um Dialog, sondern um Einflussnahme geht. Selbst digitale Infrastruktur soll Teil dieser Agenda werden – ein Hinweis darauf, wie weitreichend die Vorstellungen von Kontrolle reichen.
Gleichzeitig wird die Lage durch militärische Drohkulissen verschärft. Medienberichte über mögliche Angriffsplanungen des Pentagon stehen im Raum, während die kubanische Regierung ihre Bevölkerung zur Wachsamkeit aufruft. Diese Gleichzeitigkeit von Gesprächsangebot und militärischer Vorbereitung ist kein Widerspruch, sondern Ausdruck einer Strategie, die auf maximalen Druck setzt.
Die Vereinigten Staaten verfolgen dabei ein bekanntes Muster. Zunächst wird durch Sanktionen und Blockaden eine wirtschaftliche Krise verschärft. Anschließend werden die Folgen dieser Politik als Argument genutzt, um politische Zugeständnisse zu erzwingen. Die Verantwortung wird umgekehrt: Nicht die Blockade gilt als Problem, sondern die Reaktion des betroffenen Landes.
Diese Praxis stehen selbstredend in direktem Widerspruch zu grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts. Die extraterritorialen Sanktionen, mit denen Drittstaaten am Handel mit Kuba gehindert werden, stellen einen Eingriff in die Souveränität anderer Länder dar. Gleichzeitig wird Kuba selbst das Recht abgesprochen, seine wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen unabhängig zu treffen.
Trotz dieser Bedingungen zeigt sich Kuba weiterhin gesprächsbereit. Der Dialog wird nicht abgelehnt, sondern gesucht – jedoch auf Grundlage von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt.
Quelle: Granma / junge Welt
