Dankbar angenommen werden die Vorschläge der Aufstockung von Litauens Präsidenten Gitanas Nausėda, dem Abschreckung und „Vorwärtsverteidigung“ gut in den Kram passen.
Berlin. Die BRD ist bereits verantwortlich für die Führung einer multinationalen NATO-Battlegroup im litauischen Rukla, die aus einem verstärkten Bataillon mit etwa 1.600 Soldaten besteht, von denen etwa die Hälfte Deutsche sind. Zusätzlich steht in Deutschland eine Brigade bereit, um die Truppen in Litauen bei Bedarf schnell zu unterstützen. Dennoch hat Litauen seit geraumer Zeit die dauerhafte Präsenz einer vollständigen deutschen Brigade gefordert.
Dem deutschen Verteidigungsminister Boris Pistorius zufolge, der sich am Montag auf Besuch in Vilnius befand, will nun die BRD in Abstimmung mit der NATO-Verteidigungsplanung eine 4.000 Mann starke Armeebrigade dauerhaft in Litauen stationieren. Einen genaueren Zeitplan schilderte er dabei jedoch nicht. Der Einsatz müsse auch mit den regionalen Plänen der NATO vereinbar sein, in denen festgelegt ist, wie sie auf einen russischen Angriff reagieren würde, betonte der Minister.
„Deutschland steht zu seiner Verpflichtung als NATO-Mitglied und als Europas größte Volkswirtschaft, sich für den Schutz der Ostflanke einzusetzen“, erklärte Pistorius.
Er betonte weiters, dass Deutschland bis 1990 an der Ostflanke der NATO lag und sich bei der Sicherheit damals auf seine Verbündeten verlassen konnte. In gleicher Weise müsse Deutschland nun seine Verantwortung bei der Verteidigung Polens und der baltischen Länder wahrnehmen.
Nausėda verspricht Infrastruktur
Pistorius gab jedoch zu bedenken, dass die notwendige Infrastruktur als Voraussetzung vorhanden sein müsse. In der Vergangenheit hatte die BRD erklärt, Litauen werde Jahre brauchen, um Kasernen, Wohngebiete für Familien, Depots und Übungsplätze bereitzustellen. Die Brigade würde, den Vorstellungen Pistorius gemäß, mit dem Aufbau der Infrastruktur „schrittweise“ wachsen. Ein solcher Einsatz könne demnach nicht innerhalb „weniger Monate“ abgeschlossen werden.
Der litauische Präsident Gitanas Nausėda erklärte, er strebe an, die notwendige Infrastruktur bis 2026 fertigzustellen:
„Wir vereinfachen die Verfahren, um den Bau der Infrastruktur bis 2026 abschließen zu können“, sagte er. „Aber ich werde nicht böse sein, wenn der Verteidigungsminister 2025 fertig ist“.
Im ständigen künstlichen Heraufbeschwören der Kriegsangst vor einem russischen Einmarsch münzte Nausėda Militarisierung und Aufrüstung sogar in „Vorwärtsverteidigung“ um:
„Für das Baltikum und die gesamte Ostflanke sind die Luft- und Raketenabwehr sowie eine verstärkte Präsenz alliierter Streitkräfte auf den Territorien unserer Länder von entscheidender Bedeutung. Effektive Abschreckung und Vorwärtsverteidigung sind unsere obersten Prioritäten“
Pistorius und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg reisten nach Litauen, um an einer Übung teilzunehmen, bei der die rasche Verstärkung der bestehenden, von der BRD geführten NATO-Battlegroup auf die Größe einer Brigade erprobt werden soll. Stoltenberg begrüßte die Ankündigung Deutschlands, wies aber Forderungen nach einer sofortigen Verstärkung der Truppen an der Ostflanke des Bündnisses als Reaktion auf die Meuterei in Russland zurück.
„Es geht nicht nur um Präsenz, sondern auch um die Fähigkeit, Frühwarnungen und Hinweise zu erhalten und dann schnell zu reagieren, wenn es nötig ist – und diese Übung zeigt genau das“, sagte er.
Die Staats- und Regierungschefs der NATO werden zudem am 11. und 12. Juli zu einem Gipfel in Vilnius zusammenkommen.
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