ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
  • Politik
    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Gewerbepark statt Gedenkstätte

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Aufrüstungs- oder Außenministerin?

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Innenminister Karner will um jeden Preis abschieben

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

    Vorarlberg: Schutzpflicht bei Hitze und hohe Strafen für Tierquälerei

  • Panorama
    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Hunderte Todesopfer nach Erdbeben in Afghanistan

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    VIG/Wiener Städtische übernimmt Konkurrenten und Marktführerschaft in Moldau

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Ärzte fordern höheres Alterslimit in Bikeparks – Betreiber in Leogang lehnen ab

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    Wiens WC-Maut trifft vor allem Frauen

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    „Teuer bleibt das neue Normal“: In Österreich steigen die Preise weiter

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Elch Emil, die Sommersensation im Weinviertel

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Terrorverdacht: Rechtsextremist aus Wiener Identitären-Aufmarsch in den Niederlanden festgenommen

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

    Wien-Floridsdorf: Neunjähriger nach Badeunfall an der Neuen Donau verstorben

  • International
    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    KKE wirft Regierung Vertuschung im Fall Tempi vor – Ermittlungen abgeschlossen, aber viele Fragen offen

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    USA verweigern Palästinensern Einreise zu UN-Generalversammlung

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    Rheinmetall eröffnet neues Munitionswerk

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    China feiert 80. Jahrestag des Sieges über die japanischen Besatzer

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

  • Klassenkampf
    • All
    • Frauen
    • Jugend
    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Luxus über alles – Lufthansa fliegt mit Bleiballast für die Reichen

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Arbeitslosigkeit steigt um 4,2 Prozent

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Niederösterreichs Eltern zahlen über 25 Millionen für Schulnachhilfe

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Oettinger schließt Standort Braunschweig

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Diskriminierung auf öffentlichen Toiletten

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Ermittlungen gegen steirischen NEOS-Funktionär: Verdacht auf Sexualdelikt

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Warum viele Frauenmorde Frauen über 50 treffen

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

    Kosten senken heißt kündigen: Engel streicht Arbeitsplätze und plant Angriffe auf Belegschaft

  • Feuilleton
    • All
    • Geschichte
    • Kultur
    • Kunst exklusiv
    • Sport
    • Wissenschaft
    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Kaiseradlerpopulation verzeichnet hohe Fortpflanzungserfolge

    Das Wagnis zu träumen

    Das Wagnis zu träumen

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Jugendkosmetikprodukte mehrheitlich nicht empfehlenswert

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Biko Botowamungu 1957–2025

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Gletscherschmelze in Österreich: Klimawandel und kapitalistische Verantwortung

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Zur intellektuellen Inspiration der Aufrüstung des Österreichischen Bundesheeres

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Veranstalter knickt ein: Kneecap-Konzert abgesagt

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

    Krascheninnikow-Vulkan bricht aus – erstmals seit dem 15. Jahrhundert

  • Kommentar
    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Die SPÖ Wien – unsozial und arrogant

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Für wen will Österreich in der Ukraine kämpfen?

    Selenskyjs hohles Pathos

    Selenskyjs hohles Pathos

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Großisrael beabsichtigt die Deportation von in Gaza überlebenden Frauen, Männern und Kindern des palästinensischen Volkes in den Südsudan

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    80 Jahre nach Hiroshima: Untergang oder Sozialismus

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Salzburgs KPÖ-Vizebürgermeister ist ein Feigling

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    Man kann gar nicht so viel essen, wie man kotzen möchte

    „Ich bin rechts“

    „Ich bin rechts“

  • Partei der Arbeit
    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Jugendfront Wien erinnert an ermordete Widerstandskämpfer und verstorbene Kommunisten

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Demonstration gegen Gaza-Krieg und Völkermord in Wien

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Weltflüchtlingstag 2025: Kapitalistische Heuchelei und systematisierte Menschenverachtung

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Kommunistische und Arbeiterparteien verurteilen Israels Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Israel startet großflächigen Angriff auf den Iran

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    Gedenken zu 80 Jahren Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    80 Jahre Befreiung: PdA-Gedenken am Salzburger Kommunalfriedhof

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    PdA-Kundgebung beim Denkmal der Roten Armee in Wien

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

    Ein Briefwechsel zwischen der Partei der Arbeit und dem Mauthausen-Komitee Österreich

  • Schwerpunkte
    • All
    • 75 Jahre Befreiung
    • Gesellschaftsrel. Berufe
    • Krise
    • Krise international
    • Nationalratswahl
    • Niedriglohn
    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Partei der Niedertracht gewinnt Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Stellungnahme der Partei der Arbeit zur Nationalratswahl

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die grüne Transformation des Kapitalismus und ihre Partei in der Regierung

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    Die Bedeutung der SPÖ für das Kapital

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    ÖVP – die Lieblingspartei der Banken und Konzerne

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die KPÖ – angepasst, sozialdemokratisch und antikommunistisch

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    Die FPÖ – Partei der Deutschnationalen, der Großkopferten und der Niedertracht

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    NEOS – Partei für hippe Neoliberale

    Der Wandel kandidiert kostümiert

    Der Wandel kandidiert kostümiert

  • Über uns
    • Blattlinie
    • Kontakt
    • Zeitung der Arbeit abonnieren
    • Zeitung der Arbeit unterstützen
    • Impressum
    • Datenschutzerklärung
    • Cookie Policy (EU)
No Result
View All Result
ZdA - Zeitung der Arbeit
No Result
View All Result
Home Politik

ÖVP/Grüne: Arbeiterfeindliche Regierung des Kapitals

13. April 2020
in Politik
ÖVP/Grüne: Arbeiterfeindliche Regierung des Kapitals

Dieser Artikel erschien in der Printausgabe unserer Zeitung im Februar.

Mit dem neuen Jahr bekam Österreich eine neue Bundesregierung – in Form einer eigenartigen Koalition von ÖVP und Grünen. Der frühere Bundeskanzler Sebastian Kurz, der einst die FPÖ in die Regierung geholt hatte, ist abermals im Amt. Und es gibt keinen Zweifel, dass die ÖVP in dieser Regierung den Ton an- und das Programm vorgibt. 

Kurz will die Agenda der durch die „Ibiza-Affäre“ versenkten konservativ rechtsrechten Regierung fortsetzen, das Wunschprogramm der Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung, der Banken und Konzerne. Als Hauptpartei des Kapitals senkt die ÖVP Steuern für Unternehmen und Besserverdienende, während arbeiterfeindliche und antisoziale Maßnahmen Bestand haben, wie die Ermöglichung des 12-Stunden-Arbeitstages, die Zerschlagung der Selbstverwaltung der Arbeitnehmerinnen und ‑nehmer in der Sozialversicherung oder die Kürzung der Sozialhilfe. In der Asyl- und Migrationspolitik gilt weiter eine harte, im Mittelmeer mörderische Linie. Außerdem ist die Einführung einer präventiven „Sicherungshaft“ vorgesehen, die menschenrechtswidriger Repression Tür und Tor öffnet. Bei der Ressortaufteilung hat die ÖVP alles in der Hand:Finanzen, Wirtschaft, Inneres, Äußeres, Verteidigung, Landwirtschaft, Bildung, „Arbeitsmarkt“-Agenden und alle Geheimdienste. Kompromisse musste die ÖVP keine eingehen.

Grüne als „linker Rand“ des Kapitals

Den Grünen bleibt als Hauptprojekt das Infrastrukturministerium, eine Zusammenlegung der Ressorts Verkehr und Umwelt. Diese Quadratur des Kreises ist symptomatisch für die gesamte grüne Regierungsbeteiligung: Der neue Vizekanzler Werner Kogler war bereit, allerlei Prinzipien über Bord zu werfen und den Steigbügelhalter für Kurz zu machen.Weder gibt es Verbesserung im Bereich Soziales, Migration oder Lohn-/Massensteuern, noch wurden die schlimmsten arbeiter- und menschenfeindlichen Maßnahmen der ÖVP/FPÖ-Regierung infrage gestellt. Die Grünen setzen alles auf eine Karte – den Klimaschutz, haben aber wenig vorzuweisen: Man ist sich mit der ÖVP einig über Maßnahmen, die nur die arbeitenden Menschen, die ärmeren Schichten und die sozial Benachteiligten treffen – sie werden mit Verboten und Repressalien drangsaliert, während die Hauptverursacherinnen und ‑verusacher von Umweltverschmutzung und Klimawandel – die großen Konzerne – verschont bleiben.

Für die Grünen ist der Klimaschutz ein moralistisches Thema des Individualverhaltens, das zwischen schicker Lifestylepolitik und bevormundender Verbotspolitik pendelt, während der Blick für den auch die Umwelt zerstörenden Kapitalismus fehlt. Mit den Grünen in der Regierung erhalten wir Sozialabbau, Abschiebungen, Existenzunsicherheit, Repression und eine fanatische Unterstützung des EU-Imperialismus mit freundlichem Antlitz, grünem Mascherl – und der ständigen Ausrede auf Sachzwänge. Damit werden einige Illusionen über den Charakter der Grünen obsolet: Manchen galten sie als „links“, doch nun zeigt sich, dass sie lediglich den „linken“ Rand des Kapitals markieren. 

Parlamentarische Opposition als Hindernis

Die parlamentarische Opposition wird der Regierung wenig entgegensetzen. Die NEOS sind nur eine besonders unverblümt radikalkapitalistische, modernistische Variante der ÖVP. Die FPÖ ist die rechtsextreme, demagogische Speerspitze des Kapitals mit deutschnationalem Einschlag und Korruptionsnachholbedarf. Und die SPÖ steht verdientermaßen vor dem Scherbenhaufen ihrer opportunistischen, klassenverräterischen und arbeiterfeindlichen Politik, die sie als Kanzlerpartei und gesellschaftliche Stütze des „neoliberalen“ Kapitalismus und EU-Imperialismus über Jahrzehnte betrieben hat. Die SPÖ ist längst keine Klassenpartei mehr und keine linke Kraft. Es kommt nun darauf an, den Widerstand gegen die neue Regierung des Kapitals aufzubauen – und die parlamentarische Opposition wird hierbei kein Verbündeter, sondern ein Hindernis sein. Es kommt darauf an, die arbeiter- und volksfeindliche Politik der Herrschenden, egal in welcher Regierungskoalition, zu entlarven und die Menschen darüber aufzuklären; die Arbeiterklasse zu mobilisieren und kämpferisch zu organisieren, für ihre Tagesinteressen und den Kampf gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung. 


Schlagworte: GrüneIbizaIndustriellenvereinigungOppositionÖVPRegierungSPÖWirtschaftskammer

Ähnliche Artikel

Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus
Politik

Inflation weiterhin hoch – Regierung im Ankündigungsmodus

Wien. Die Teuerung bleibt hoch – und für viele Menschen in Österreich wird das Leben zunehmend unbezahlbar. Laut Statistik Austria...

Gewerbepark statt Gedenkstätte
Politik

Gewerbepark statt Gedenkstätte

Am Gelände des ehemaligen Konzentrationslagers (KZ) im niederösterreichischen Leobersdorf, dem zweitgrößten Frauenlager in Österreich, werden nun bald die Bagger rollen,...

Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

Leere Worthülsen österreichischer Politiker als „Kritik“ an Israel

Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

Bauarbeiten am ehemaligen NS-Lagerareal „Am Weinberg“ gestartet

Aufrüstungs- oder Außenministerin?

Aufrüstungs- oder Außenministerin?

Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

Österreich-Aufschlag: Konzerne kassieren, der Handel relativiert und die SPÖ macht PR-Politik

Weitere Artikel

Zeitung der Arbeit

Partei der Arbeit

Abonnieren


    Zeitung der Arbeit abonnieren (kostenlos)

    Ich möchte den Newsletter der Partei der Arbeit (PdA) abonnieren (kostenlos)

    Meist gelesen

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal
    Sport

    Ötztaler Radmarathon: Tiroler Triumph – Schwerer Unfall im Sellraintal

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet
    Internationales

    Bekannter ukrainischer Faschist ermordet

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald
    Internationales

    Kufiya-Verbot in KZ-Gedenkstätte Buchenwald

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?
    Internationales

    13-Stunden-Tag in Griechenland: Angriff auf Arbeitsrechte – ein Vorgeschmack für ganz Europa?

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza
    Internationales

    Hunger als Kriegswaffe – Israels mörderische Propaganda und die Realität in Gaza

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen
    Internationales

    Deutschland baute Bahnstrecke für Kriegstransporte durch Polen

    © Zeitung der Arbeit, Organ der Partei der Arbeit
    Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien,
    E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at | Impressum | Datenschutzerklärung

    No Result
    View All Result
    • Politik
    • Panorama
    • International
    • Klassenkampf
    • Feuilleton
    • Kommentar
    • Partei der Arbeit
    • Schwerpunkte
    • Über uns
      • Blattlinie
      • Kontakt
      • Zeitung der Arbeit abonnieren
      • Zeitung der Arbeit unterstützen
      • Impressum
      • Datenschutzerklärung
      • Cookie Policy (EU)

    © Zeitung der Arbeit - Organ der Partei der Arbeit, Medieninhaberin: Partei der Arbeit (PdA), Bundesbüro: Drorygasse 21, 1030 Wien, E‑Mail: redaktion@zeitungderarbeit.at

    Unsere Website nutzt Cookies, um Ihnen eine bestmögliche Funktionalität bieten zu können.