In einer in ihrem offiziellen Parteiorgan „Riktpunkt“ veröffentlichten Erklärung verurteilt die Kommunistische Partei Schwedens (SKP) die Auslieferung von kurdischen Kämpferinnen und Kämpfern aus Schweden an die Türkei. Die SKP bekräftigt hierin auch ihre entschiedene Ablehnung des schwedischen NATO-Beitritts.
„In ihrem Bestreben, der NATO beizutreten, lehnen Schwedens Bourgeoisie und seine sozialdemokratische Regierung alles ab, was mit den Menschenrechten zu tun hat. Die sozialdemokratische Regierung Schwedens hat ein bedauerliches Abkommen mit der Türkei geschlossen, um kurdische Kommunisten und andere Kämpfer auszuliefern, die seit Jahren in Schweden leben und Asyl erhalten haben, um der Unterdrückung und den Todesdrohungen der Türkei zu entkommen“, betont die SKP.
Die Kommunistische Partei fügt hinzu: „Sie werden von der Türkei als Terroristinnen und Terroristen bezeichnet, und die schwedische Regierung akzeptiert diese falschen Anschuldigungen und hat bereits begonnen, kurdische Aktivistinnen und Aktivisten in Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden zu verhaften. Menschen, die für Freiheit und Demokratie gekämpft haben, werden verhaftet und in ein ungewisses Schicksal abgeschoben, damit Schweden der mörderischen Organisation der NATO beitreten kann“.
Die SKP unterstreicht, dass die Auslieferung von Personen an Länder wie die Türkei, „die systematische Folter gegen ihre politischen Gegner einsetzen“, gegen schwedisches Recht verstößt und die von Schweden unterzeichneten internationalen Konventionen verletzt.
Quelle: In Defense of Communism
