New York. Die Weltgemeinschaft hat den Westen ein weiteres Mal in die Schranken gewiesen. Seit 2005 wird alljährlich in der UNO-Generalversammlung über eine Resolution abgestimmt, die sich dem Kampf gegen Neonazismus und Rassismus widmet. Bis zum letzten Jahr hat sich Österreich dabei – im Einklang mit den meisten EU- und NATO-Ländern – in der Regel enthalten. Diesmal jedoch haben diese Länder sogar gegen die Resolution gestimmt.
Offenbar will man nicht einmal einen antirassistischen Anschein wahren. Angesichts der westlichen Politik mag das konsequent erscheinen. Zu befürchten ist jedoch, dass dieses Abstimmungsverhalten für die Zukunft nicht gerade eine Besserung signalisiert.
Vielsagend ist die Begründung seitens der EU für dieses Stimmverhalten. Wichtiger als der Kampf gegen den Neonazismus selbst sei es offenbar, den vorgeblichen Kampf gegen Neonazismus als Vorwand für etwas zu missbrauchen, wie es Russland derzeit im Krieg gegen die Ukraine tut. Dabei gelang der EU in wenigen Sätzen, ihre Stellungnahme für einen noch drastischeren Geschichtsrevisionismus zu missbrauchen: Die Gleichstellung der osteuropäischen sozialistischen Republiken des 20. Jahrhunderts mit den Nazi-Regimes unter dem Oberbegriff „Totalitarismus“.
Freilich ging es in der Resolution weder um den Ukraine-Krieg noch um die Bewertung der bisherigen Anläufe zum Sozialismus in Osteuropa. Die breite Mehrheit der Generalversammlung wusste das sehr wohl zu unterscheiden. Für die Resolution gestimmt haben die Vertreter von 105 Ländern. Die enthaltenen Stimme nicht mitgerechnet, ist das eine knappe Zweidrittel-Mehrheit.
Quellen: EEAS
