Bei einer Arbeitslosenquote von 6,2 Prozent sind in Österreich momentan wieder über 330.000 Menschen ohne Job – ein Ergebnis kapitalistischer Ausbeutungsmechanismen, die nur der Profitmacherei dienen.
Wien. Einen Tag nach dem „Tag der Arbeit“, wie der 1. Mai als österreichischer Staatsfeiertag offiziell heißt, gibt es schlechte Nachrichten für die Arbeiterklasse: Die Arbeitslosigkeit steigt wieder. Die Quote liegt bei 6,2 Prozent, in absoluten Zahlen waren mit Ende April 331.156 Menschen arbeitslos oder in AMS-vermittelten Schulungen. Gegenüber dem Vorjahresmonat bedeutet dies ein Plus von 3.848 Arbeitslosen. Gleichzeitig waren rund 115.000 offen Stellen gemeldet, was einem Minus von elf Prozent entspricht.
Während sich Arbeits- und Wirtschaftsminister Martin Kocher (ÖVP) in der Parallelwelt der Bundesregierung diese Zahlen mit einem allgemeinen Beschäftigungsanstieg „erklärt“, konterkarieren die nackten Daten und Fakten die verbreiteten Erzählungen eines Arbeitskräftemangels. Vielmehr ist es die Realität obiger Zahlen, dass das kapitalistische Wirtschaftssystem und sein „Arbeitsmarkt“ für über 215.000 Menschen schlichtweg keine Jobs bieten. Die Wahrheit ist, dass der Arbeitsmarkt nicht funktioniert – weder in die eine noch in die andere Richtung.
Das ist im Kapitalismus auch so gewollt, denn sein Hauptzweck besteht nicht in existenzsichernder Arbeit, einem guten Leben oder gar Wohlstand für die Masse der Bevölkerung, sondern in der Profitmacherei einer kleinen Minderheit, die in Reichtum und Luxus lebt. Wer maximalen Profit machen will, muss diesen den Arbeitenden abpressen, und zwar durch möglichst geringe Löhne bei möglichst langen Arbeitszeiten und möglichst hohen Konsumentenpreisen – dies ist eine einfache mathematische Logik, für die man nicht Marx‘ „Kapital“ studiert haben muss. Das bedeutet aber auch, dass im Kapitalismus immer Arbeitslose „übrigbleiben“, und auch das nützt den Ausbeutern: Das stehende Heer der Arbeitslosen ist ein Druckmittel gegen die Beschäftigten, damit sie schlechte Bedingungen und Löhne akzeptieren – sie können ja jederzeit ersetzt werden. Zynische Ironie am Rande: „Vollbeschäftigung“ ist in Österreich mit einer Arbeitslosenquote von 3,5 Prozent definiert – d.h. ca. 190.000 Arbeitslose würden schlichtweg weggewischt werden.
Vor diesem Hintergrund erklären sich Teuerung, Armut, soziale Unsicherheit, Arbeitsdruck und Arbeitslosigkeit als Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Systems. So dringend und unmittelbar es also höhere Löhne und Sozialleistungen, Arbeitszeitverkürzung und Vermögenbesteuerung braucht, so werden diese von den Kapitalisten niemals akzeptiert werden. Jede Verbesserung für die Arbeiterklasse muss gegen den Widerstand des Kapitals, seiner Verbände und Parteien erkämpft werden – aber eben auch gegen den bürgerlich-kapitalistischen Staat, der das Ausbeutungssystem stützt.
Insofern liegt es auf der Hand, dass nur ein vollständiger Bruch mit diesen Voraussetzungen eine nachhaltige Lösung bietet: Es braucht die Arbeitermacht und den Sozialismus, um die Kapitalisten zu entmachten und zu enteignen – nur dann werden menschenwürdige Arbeit, sichere Existenz, allgemeiner Wohlstand und ausreichend Freizeit für alle verwirklicht werden können.
Quelle: ORF
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