Hunderte Menschen zogen in Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung in Gaza sowie für einen sofortigen Waffenstillstand durch die Salzburger Innenstadt. Die Partei der Arbeit Österreichs sowie die Jugendfront waren an vorderster Spitze mit dabei.
Salzburg. Am Sonntag um 14:00 zog eine von Voice for Palestine Salzburg organisierte Demonstration durch die Stadt Salzburg. Über 500 Demonstrantinnen und Demonstranten, vor allem sehr viele junge Menschen, waren vor Ort. Diese zeigten sich mit lauten und kämpferischen Sprechchören solidarisch mit der Bevölkerung im Gazastreifen, welche mit einem genozidalen Angriffskrieg vonseiten Israel sowie mit einer völkerrechtswidrigen Blockade konfrontiert ist.
Die Demonstration startete vor dem Salzburger Hauptbahnhof und endete im Unipark Nonntal, wo eine Abschlusskundgebung stattfand. Das Polizeiaufgebot war – wie aktuell gang und gäbe bei propalästinensischen Protesten – sehr groß. Wie jedoch zu erwarten, verlief die Demonstration vollkommen friedlich.
Im Zuge der Abschlusskundgebung betonten verschiedene Rednerinnen und Redner die Notwendigkeit der Solidarität mit der Bevölkerung Gazas. Der Angriff Israels, die Blockade, die rassistische Repression gegen die palästinensische Bevölkerung etwa im Westjordanland sowie die jahrzehntelange Besatzung und expansive Siedlungspolitik Israels wurden kritisiert. Die blinde, zur Staatsräson erhobene Israelsolidarität der österreichischen Bundesregierung wurde ebenso stark angeprangert.
Auch die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) sowie ihre Jugendorganisation, die Jugendfront, waren in erster Reihe mit einem gut sichtbaren Transparent anwesend. Die Genossen von Partei und Jugend konnten mit vielen der Menschen vor Ort gute Gespräche führen und einige Materialien verteilen. In seinem Redebeitrag unterstrich der Sprecher der Partei der Arbeit in Salzburg die Forderungen der PdA:
Es brauche einen sofortigen Waffenstillstand und ein Ende der Zerstörung und der Blockade des Gazastreifens. Doch damit sei das Problem noch lange nicht gelöst. Es müssen weiters die israelische Siedlungspolitik sowie die Vertreibungen beendet werden, ebenso wie die Besatzung von Gebieten auf syrischem und libanesischem Territorium. Auch müssen die israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem zurückgenommen werden.
Der Redebeitrag der PdA betonte außerdem die Notwendigkeit der Anerkennung des Rückkehrrechts aller vertriebenen Palästinenserinnen und Palästinenser seit dem Beginn der Nakba. Dazu brauche es vollständige Bürgerrechte für die arabische Bevölkerung in Israel und ein Ende jeglicher Repression und Diskriminierung.
Langfristigen Frieden werde lediglich ein souveräner, unabhängiger und lebensfähiger palästinensischer Staat in den Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt garantieren.
Als einzige Partei in Österreich zeigt sich die Partei der Arbeit Österreich nach wie vor solidarisch mit der palästinensischen Bevölkerung, sowie dem Widerstand gegen die israelische Okkupation.
