HomeInternationalesSolidarität statt heuchlerischer Einmischung

Solidarität statt heuchlerischer Einmischung

Mit einer riesigen kubanischen Flagge hat das „Cuba Solidarity Forum Ireland“ auf die anhaltende, völkerrechtswidrige Blockade der sozialistischen Insel durch die USA aufmerksam gemacht.

Belfast/Havanna/Straßburg. Während US-Präsident Joe Biden beim G7-Treffen in Cornwall weilte, zeigten Aktivistinnen und Aktivisten am „Black Mountain“ – einem Hügel in Belfast – mit einer 46 mal 23 Meter großen kubanischen Flagge und dem Schriftzug „#UNBLOCKCUBA“ ihre Solidarität mit der Insel, die seit 62 Jahren unter der mörderischen US-Blockade leidet. Gerade in Zeiten der Pandemie und einer globalen Wirtschaftskrise wirken sich die Aggression des US-Imperialismus verschärft negativ auf die Lebensbedingungen auf Kuba aus. Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel bedankte sich auf sozialen Netzwerken für die „schöne und bewegende Geste“ aus Belfast.

Das „Cuba Solidarity Forum Ireland (Belfast)“ setzte mit ihrer Aktion auch einen wichtigen Gegenpunkt zur jüngsten antikubanischen Resolution des EU-Parlaments. Wie berichtet, beschloss das EU-Parlament vergangene Woche in Brüssel auf Druck diverser Rechtsparteien (Vox, Fratelli d’Italia sowie HSP-AS) eine fadenscheinige Resolution zu den Menschenrechten sowie der politischen Lage auf Kuba. Darin wird ausgerechnet auf US-finanzierte Provokateurstruppe „MSI“ (Movimiento San Isidro) verwiesen, während zur völkerrechtswidrigen Blockade Kubas geschwiegen wird. Kein Wunder, dass die Resolution auch von den Brüsseler bzw. Straßburger Abgeordneten der ÖVP, der FPÖ sowie der NEOS unterstützt wurde.

Quellen: Abstimmungsverhalten zur antikubanischen EU-Resolution (S. 155), Junge Welt, Morning Star

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