In vielen Bereichen und Ländern wurde und wird zu Beginn der Pandemie für die Schließung der Produktion und die Einhaltung von Sicherheitsstandards gestreikt. Mit dem Fortgang der Wirtschaftskrise wird nun vermehrt gegen Schließungen gestreikt werden müssen. Hier werden zwei Beispiele vorgestellt, in denen die Kolleginnen und Kollegen in Deutschland und Spanien schon seit mehreren Wochen gegen Schließungen streiken.
Deutschland/Spanien. Der Maschinenbauer Voith im Allgäu kündigte bereits im vergangenen Jahr die Schließung und Verlagerung des Standortes an, um Kosten zu sparen. Die Belegschaft ließ und lässt sich dies nicht gefallen und organisiert seither Streiks gegen die Standortschließung. Die 500 Kolleginnen und Kollegen haben sich im April in einen unbefristeten Streik begeben und zeigen sich unbeeindruckt davon, dass ihnen die Konzernleitung in einem Brief eine Streikbrecherprämie anbot. Mittlerweile gehen die Kolleginnen und Kollegen nicht mehr davon aus, dass der Standort zu retten ist, sie streiken jedoch weiter für einen Sozialtarifvertrag, der Umschulungen und anderes mehr finanzieren soll. Es gab eine Urabstimmung per Briefwahl durch die IG Metall und 98 Prozent sprachen sich für den Streik aus, der mittlerweile ca. 4 Wochen andauert. Für die Streikkundgebungen wurden Kreuze auf den Boden gemalt, um sicherzustellen, dass ausreichend Abstand zueinander eingehalten wird und die Werkstore wurden gleich zweimal anstatt mit Menschen mit Autos blockiert. „Damit machen die Beschäftigten bei Voith vor, dass Infektionsschutz und Arbeitskampf nicht in Widerspruch zueinander stehen“, heißt es in einer Erklärung der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), die sich mit den Arbeitskämpfen solidarisiert.
Auch in Spanien findet aktuell ein Streik gegen eine Betriebsschließung bei Nissan statt. Seit dem 04. Mai 2020 streiken über 1000 Kolleginnen aufgrund der drohenden Werksschließung des Standortes Nissan in Montcada, einer Sonderwirtschaftszone in der Nähe von Barcelona. Der japanische Konzern plant Berichten zufolge ca. 20.000 Stellen einzusparen, vor allem indem in Europa und den Schwellenländern Arbeitsplätze gestrichen werden. Gegen eben diese Einsparungen protestieren die Kolleginnen und Kollegen und versuchen ihre Arbeitsplätze zu verteidigen. Die Kommunistische Partei der Arbeiter Spaniens (PCTE) spricht im Zusammenhang mit den Streiks von Verstaatlichung unter Arbeiterkontrolle als Lösung. Sie verurteilt die vermeintliche Standortkonkurrenz, die durch Konzerne wie Nissan versucht wird zu schaffen, und kritisiert, dass in Krisen immer wieder versucht wird, Arbeiterrechte zu beschneiden und Flexibilisierung voranzutreiben, in der die Arbeiterinnen und Arbeiter lediglich nach Bedarf eingestellt werden. Die PCTE lobt die Entschlossenheit und Geschlossenheit der Kolleginnen und Kollegen, die uns zeigen, wie wir mit der Krise umgehen müssen, indem wir unsere Rechte verteidigen.
Dies sind nur zwei Beispiele für die Auswirkung der Wirtschaftskrise auf die internationale Arbeiterklasse und diese zeigen, wie diese entschlossen zurückschlägt. Was die Sozialpartnerschaft ohne Gegenwehr hervorbringt, ist aktuell im Kontext von Laudamotion zu beobachten. Deswegen arbeitet die Partei der Arbeit (PdA) auch für die Bildung einer kämpferischen Arbeiterfront in Österreich.
Quelle: Junge Welt / SDAJ / Junge Welt / Junge Welt / Redglobe / PCTE / PCTE / Labournet