In Kuba arbeitet die Justiz die gewalttätigen Ausschreitungen vom 11. Juli des Vorjahres auf und klagt 710 Konterrevolutionäre an. Die Generalstaatsanwaltschaft stellte bei ihrer Prüfung die Einhaltung der verfassungsmäßigen Rechte der Angeklagten fest.
Kuba. Am 11. Juli 2021 hatte es in verschiedenen Landesteilen Kubas größere gewalttätige Ausschreitungen gegeben. Bei diesen wurden mehrere Menschen verletzt und großer materieller Schaden angerichtet. In den westlichen Medien wurden die Angriffe auf die öffentliche und verfassungsmäßige Ordnung in Kuba als friedliche Proteste für Freiheit bezeichnet.
In Kuba lässt man sich von der imperialistischen Propaganda und Unterstützung für die Unruhestifter und Gewalttäter nicht einschüchtern. Die kubanische Generalstaatsanwaltschaft informierte nun, dass ihr im Zusammenhang mit den Ausschreitungen 117 Akten vorgelegt wurden, 110 davon kamen vor Gericht und 710 Konterrevolutionäre wurden angeklagt.
Faire Verfahren
Die Generalstaatsanwaltschaft prüfte die Einhaltung der verfassungsmäßigen Rechte aller Angeklagten und eine ordnungsmäßige Abwicklung der Verfahren. Sie kam zum Schluss, dass alle Verfahren unter Einhaltung aller Rechte der Angeklagten geführt wurden. Das Recht auf Verteidigung sowie der Zugang zu den Prozessmaterialien war gegeben und faire Verfahren waren sichergestellt. Die Generalstaatsanwaltschaft wies Vorwürfe, wonach Menschenrechte verletzt und Minderjährige angeklagt wurden, als manipulierte Berichte zurück. Von den Personen, gegen die ermittelt wurde, waren 27 Personen minderjährig und fielen somit nicht unter das kubanische Strafrecht. Zehn der verhafteten Minderjährigen wurden zur Resozialisierung in Schulen für Integral- und Verhaltenstraining geschickt, die siebzehn anderen erhalten in ihren Schulen eine individuelle Betreuung.
Von den 710 angeklagten Konterrevolutionären befinden sich 69% in vorläufiger Sicherungshaft. 55 der Angeklagten waren zwischen 16 und 18 Jahren alt, 28 von ihnen befanden sich in vorläufig in Haft. Auf Basis der vom Gesetz gebotenen Möglichkeiten, der Beweisführung im Prozess und gezeigter Reue hat die Staatsanwaltschaft in 18 Fällen eine Verminderung der ursprünglich beantragten Sanktionen beantragt.
Verteidigung des sozialistischen Aufbaus
Die Ausschreitungen in Kuba zeigen einmal mehr die beständige Wühlarbeit des Imperialismus gegen den Sozialismus. Zu welchen Brutalitäten und Grausamkeiten der Imperialismus bereit ist, um den Sozialismus zu stürzen hat sich in Ungarn 1956 und der CSSR 1968 sehr deutlich gezeigt. Der Aufbau des Sozialismus führt unweigerlich zu einer Verschärfung des Klassenkampfes sowohl im Inneren durch Agenten des Imperialismus in Komplizenschaft mit den Profiteuren der alten Ordnung der Ausbeuter, als auch nach außen mit den imperialistischen Staaten. Die kubanische Arbeiterklasse und das kubanische Volk verteidigen den sozialistischen Aufbau unter der Führung der Kommunistischen Partei Kubas seit mehr als 60 Jahren gegen Wirtschaftsblockade, Terrorismus und Interventionsversuche.
Quelle: Telesur
