Italien. Mit dem Ende des Winters steigen die Zahlen derjenigen, die sich auf der Suche nach Sicherheit auf den Weg übers Mittelmeer nach Europa machen. Italienische Behörden berichten von über 2.000 Geflüchteten in 24 Stunden, die in Lampedusa ankommen und hier ein völlig überlastetes und überlaufendes Flüchtlingslager erreichen. Hier bleiben sie nur kurz, die Migrantinnen und Migranten werden nach und nach mit Quarantäneschiffen in Auffanglager auf Sizilien gebracht Außerdem habe Italien Berichten zufolge einige EU-Länder wegen der Aufnahme von Geflüchteten kontaktiert, jedoch noch keine Rückmeldunbgen erhalten.
Es gibt laut ORF Berichte, dass Italien die EU zu Zahlungen an Libyen auffordere, um ein ähnliches Modell wie das Migrationsabkommen mit der Türkei zu etablieren, um den Andrang von Geflüchteten über das Mittelmeer zu stoppen. Es wird spekuliert, dass ein solcher Vorschlag auf dem Gipfel der EU-Staats- und ‑Regierungschefs am 24. und 25. Mai unterbreitet werden könnte. Dies wird jedoch keine Lösung für die Arbeiterklasse bieten und zeigt vielmehr den Charakter der EU als Bündnis der imperialistischen Staaten in aller Deutlichkeit. Es geht nur darum, das „Problem“ von der EU-Außengrenze fernzuhalten, sodass man sich mit den Auswirkungen der imperialistischen Kriege nicht auseinandersetzen zu müssen.
Imperialismus und Flucht
Die Partei der Arbeit (PdA) hält immer wieder fest, dass der Ursprung von Flucht der Imperialismus ist: „In atemberaubendem Tempo zerfällt vor den Augen der Weltöffentlichkeit jegliches Völkerrecht. Nach dem eineinhalb Jahrzehnte währenden Krieg der USA in Afghanistan, nach der Zerstörung der staatlichen Souveränität des Irak und Libyens und dem seit mittlerweile neun Jahre andauernden Zerstörungskrieg mehrerer imperialistischer Mächte gegen Syrien, wird durch die Instrumentalisierung der Flüchtlinge durch den türkischen Präsidenten Erdogan ein Bruchteil der Flüchtlingstragödie sichtbar, den all diese imperialistischen „Regime Change“-Operationen“ ausgelöst haben.
Die größten Profiteure all dieser imperialistischen Feldzüge sind die US-amerikanischen, französischen und deutschen Rüstungskonzerne, die multinationalen Erdölkonzerne und die Banken und Geldverleiher. Die Europäische Union, an deren Toren sich unfassbare Flüchtlingstragödien abspielen, sei es in Bosnien, Serbien, Kroatien, Italien und Ungarn, oder aktuell vor allem in Griechenland, ist Mitverursacher all des Elends, das der Imperialismus geschaffen hat.“
Quelle: ORF/OÖ Nachrichten/Zeitung der Arbeit
