Vizekanzler Werner Kogler präsentiert ein Modell für ein degressives Arbeitslosengeld. Als Lösung für die Existenzsorgen arbeitslos gewordener Menschen kann das nicht angesehen werden.
Wien. Am Montag präsentierte Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen seine Vorstellung für eine mögliche Reform des Arbeitslosengeldes. Er präsentierte ein degressives Modell als Lösung, womit Arbeitslose seiner Meinung nach entlastet würden. Das bedeutet, den Satz zu Beginn zu erhöhen und dann nach und nach auf den aktuellen Stand mit einer Nettoersatzrate von 55 sinken lassen, sodass die finanziellen Einschnitte nicht so schnell spürbar sind und schrittweise kommen. Außerdem wird die Einbindung der „Sozialpartner“ ÖGB und WKÖ in den Reformprozess in Aussicht gestellt.
Dieser Vorschlag bildet selbstverständliche keine Lösung für Kolleginnen und Kollegen, die ihre Existenzgrundlage verlieren und durch die Einbindung der Sozialpartner wird sich hier sicherlich auch nichts ändern. Wie genau sich Kogler ein solches degressives Modell vorstellt, ist auch unklar, zumal ja auch die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes mit der Nettoersatzrate von 55 Prozent kürzer ist als in vielen anderen Ländern. Wenn man das 40. Lebensjahr noch nicht erreicht hat, kann man maximal 30 Wochen Arbeitslosengeld beziehen, dann steigert es sich gebunden an die Einzahlungswochen auf 39 und mit über 50 auf 52 Wochen. Somit herrscht ohnehin schon eine Art degressives Modell vor, da man nach Ende des Bezugs des Arbeitslosengeldes auf den geringeren Satz der Notstandshilfe zurückfällt. Die kurze Bezugsdauer trifft vor allem junge Menschen, die in Wirtschaftskrisen besonders stark von Arbeitslosigkeit betroffen sind.
