Kommentar von Aaron Weber, Mitglied der Partei der Arbeit
Voller Stolz präsentiert Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft GPA-djp, das „90 zu 80“- Modell um die grassierende Arbeitslosigkeit zu bekämpfen: Die Unternehmen sollen die Arbeitszeit auf 80 Prozent – zum Beispiel von 40 auf 32 Stunden – verkürzen und den Lohn auf 90 Prozent reduzieren. Die freigewordene Arbeitszeit soll verpflichtend genutzt werden, um eine arbeitslose Person einzustellen. Die fehlenden 10 Prozent sollen den Beschäftigten vier Jahre lang durch das AMS kompensiert werden.
Der Teufel aber steckt bekanntlich im Detail, denn die GPA-djp fordert effektiv, dass sich die Arbeiterklasse einen Teil ihres Lohnes selber zahlen soll. Nichts anderes bedeutet es nämlich, wenn Steuergelder, die zum überwältigenden Teil aus Massensteuern und Lohneinkommen bestehen, eingesetzt werden sollen, um die Geschenke ans Kapital zu finanzieren. Es gibt Länder, in denen klassenkämpferische Gewerkschaften die selbsternannten Gewerkschaftsführerinnen und ‑führer mit nassen Fetzen verjagen, wenn diese Anträge dieser Art einbringen. Genau solche Gewerkschaften müssen wir auch hier aufbauen: denn die massiven Infektionsausbrüche in Betrieben, wo die Arbeit besonders ausbeuterisch und kraftraubend ist, wie in der Logistikbranche oder auf Schlachthöfen, verdeutlichen einmal mehr, dass trotz Lebensgefahr die Profite der Unternehmen über das Leben der Arbeiterinnen und Arbeiter gestellt werden.
Dass die Gewerkschaftsführung sich in der Corona-Zeit einen Verrat, eine Niederlage nach der anderen leistet, während das Kapital mit Milliardenpaketen zugeschüttet wird und die Gesundheit der Beschäftigten für ihren Profit opfert, ist kein Zufall. Das rührt eben daher, dass es in diesem Land keine kämpferische Arbeiterfront gibt, sondern Gewerkschaften, die als Anhängsel der Kapitalisten den arbeitenden Menschen Jahr ein, Jahr aus Sand in die Augen streuen. Erinnern wir uns an den Totalverrat der Gewerkschaften beim Kollektivvertragsabschluss der Sozialwirtschaft, wo völlig undemokratisch ein Abschluss erzielt wurde und die Streikaktionen und Mobilisierungen der vorangegangenen Wochen nichtig gemacht wurden. Bislang haben uns Gewerkschaftsführung und die Regierung nur mickrige Brotkrümel serviert – Stichwort Corona-Tausender und 450 Euro Einmalzahlung für Arbeitslose.
Dabei gäbe es viel berechtigte Wut und Potentiale, um die Rechte der Arbeitslosen durch gewerkschaftliche Aktivitäten zu erstreiten. Gewerkschaften könnten für ein Arbeitslosengeld kämpfen, welches wesentlich höher als der jetzigen 55 prozentigen Nettoersatzrate entspricht. Sie könnten zu Aktionen gegen Kündigungswellen und Leiharbeitsfirmen mobilisieren. Aber dann müssten diese Gewerkschaften gegen die Porsche und Piechs, Benkos, Mateschitz‘ einerseits und andererseits, gegen die Gewerkschaftsbonzen á la Katzian,Teiber & Co. kämpfen. Lasst uns die jetzigen Niederlagen heute schonungslos analysieren, um am nächsten Morgen die Siege zu erringen, die das Volk bitter nötig hat.
