PdA am 1. Mai: Wir zahlen nicht für eure Krise!

Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) war heuer am 1. Mai, am Kampf- und Feiertag der Arbeiterklasse, in drei österreichischen Städten auf der Straße und hat darüber hinaus in verschiedenen anderen Orten und Städten des Bundesgebietes Fotoaktionen unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Krise“ gemacht.

Internationalistische Kundgebung in Wien

In Wien beteiligte sich die Partei der Arbeit am Internationalistischen 1. Mai, der mit seiner Demonstration traditionell über den Ring zum Sigmund-Freud-Park marschiert. Auch heuer kamen an die 1.000 Menschen zusammen, um die Interessen der Arbeiterklasse auf die Straßen der Bundeshauptstadt zu tragen – unter Einhaltung von Corona-Sicherheitsmaßnahmen. Im ansehnlichen Block der PdA versammelten sich Genossinnen und Genossen aus den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland.

Bei der Auftaktkundgebung vor der Staatsoper sprach PdA-Vorsitzender Tibor Zenker für die Partei. In seiner Rede verwies er darauf, dass die fortgesetzte Pandemie und die vertiefte kapitalistische Krise „verheerende Folgen für die Arbeiterklasse haben“, was sich in der „Gesundheitskrise, der Arbeitslosigkeit, den Einkommensverlusten und der existenziellen Unsicherheit“ zeigt. Doch die Pandemiepolitik und die Krise bringen lediglich kapitalistische Grundprinzipien deutlicher zum Vorschein, daher „kann und wird es nicht darum gehen, die kapitalistische Verwaltung ein bisschen ‚sozialer‘ erscheinen zu lassen, und es wird ebenso wenig darum gehen, einen inzwischen verklärten Normalzustand vor der Pandemie und vor der Krise wiederherzustellen. Denn der ‚kapitalistische Normalzustand‘ bedeutet unweigerlich Ausbeutung und Unterdrückung, imperialistische Kriegstreiberei, autoritäre Politikentwicklungen sowie Klassenkampf ‚von oben‘.“

Diesen Tatsachen müsse man den entschlossenen und konsequenten Klassenkampf von unten entgegensetzen, sagte Zenker. „Pandemie und Krise stellen uns wieder ganz deutlich die Frage: kapitalistische Barbarei – oder Sozialismus? Insofern gibt es keinen Zweifel an der Mission, die nichts anderes als der Sturz der herrschenden Ordnung sein kann. Unser Werkzeug ist der Marxismus-Leninismus, unsere Mittel der revolutionäre Klassenkampf. Damit müssen wir arbeiten, um auf einem festen Fundament und mit klarer Zielsetzung die Arbeiterklasse zu organisieren, die das Subjekt der Veränderung sein wird.“ Diese wird, „wenn sie sich ihrer Interessen und ihrer Stärke bewusstwird, mit den Ausbeutern und Unterdrückern abrechnen – dann werden sie es sein, die bezahlen.“

Die Internationalistische Bündnisdemo wurde im Sigmund-Freud-Park vor der Votivkirche mit der Abschlusskundgebung beendet – das traditionelle Fest fiel heuer Pandemie-bedingt aus. Etwas später traf auch die autonom geprägte „May Day“-Parade am selben Ort ein. Diese Kundgebung sowie bereits zuvor im Park befindliche Menschen wurden unter vorgeschobenen Gründen von der Polizei angegriffen, es gab Verletzte und Verhaftungen. Die Partei der Arbeit verurteilt das von vornherein provokante und schließlich brutale Vorgehen der Polizei aufs Schärfste – sie fordert die Aufklärung der rücksichtslosen Polizeigewalt und die Freilassung aller Verhafteten.

Kundgebung in Innsbruck

In Innsbruck beteiligte sich die Partei einerseits an der 1. Mai-Demonstration und hielt am Nachmittag gemeinsam mit der Kommunistischen Jugend Tirols und dem KSV Innsbruck eine eigene Kundgebung anlässlich des Tages der Arbeit ab. Auf der Kundgebung hielt Lukas Haslwanter, Vorsitzender der PdA in Tirol, eine Rede. Hierin ging er auf die Opfer der Arbeiterklasse in der Pandemie und die großen Lasten der Krise ein. Außerdem betonte Haslwanter die Bedeuutung des Klassenkampfes, um sich eben gegen diese Abwälzung der Risiken und der Krise, die dem Kapitalismus innewohnen, zu wehren. In diesem Zusammenhang setzte er sich mit der Rolle der Sozialdemokratie auseinander und hielt folgendes fest: „Wir erleben eine tiefe kapitalistische Krise, die die arbeitenden Menschen mit voller Wucht trifft, während das Kapital von Regierungsseite möglichst schadlos gehalten wird. Daran wird auch eine neue Regierung nichts ändern oder ein Rücktritt des einen oder anderen Mitglieds der Regierung. Insbesondere die SPÖ versucht sich stark als Alternative zur schwarz/türkis-grünen Regierung zu inszenieren. Doch ihre Taten sprechen eine deutliche Sprache. Das Kapital braucht die Sozialdemokratie, denn sie stellt über ihre Massenorganisationen, über die Arbeiteraristokraten in Gewerkschaft und Betriebsräten sicher, dass es in den Betrieben ruhig bleibt, dass es zu keinem organisierten Kampf der Arbeiterklasse kommt. Sie stellt sicher, dass die Angriffe auf die Rechte der arbeitenden Menschen, der Jugend und der Studierenden ohne nennenswerten Widerstand durchkommen. Kurt Tucholsky schrieb im Gedicht „Der Feind in den eigenen Reihen“ einst über die Sozialdemokratie:

‚Der weiß nichts mehr vom Klassenkampf
und nichts von Revolutionen;
der hat vor Streiken allen Dampf
und Furcht vor blauen Bohnen.
Der will nur in den Reichstag hinein
aus seinen eigenen Reihn, aus seinen eigenen Reihn.

Paßt Obacht! Da steht euer Feind,
der euch hundertmal verraten!
Den Bonzen loben gern vereint
Nationale und Demokraten.‘ “

Demonstration in Linz

Auch in Linz beteiligte sich die PdA gemeinsam mit der Kommunisitschen Jugend Linz an der Demonstration zum internationalistischen 1. Mai. In seiner Rede auf der Abschlusskundgebung sprach Raffael Schöberl, Sprecher der PdA in Oberösterreich, über die Lage der Arbeiterklasse in der Krise und die Bedeutung des Klassenkampfes. Außerdem ging er auf die Situation der Kolleginnen und Kollegen in Steyr ein. Hierzu hielt er fest:

„Es war mutig von den Arbeiterinnen und Arbeitern bei MAN, das erpresserische, von
Arbeiteraristokraten, Kapital und Regierung als Zuckerbrot verkaufte Angebot von Siegfried Wolf abzulehnen. Doch jetzt geht es ans Eingemachte, das Kapital hat die Peitsche ausgepackt und als erstes drohen die Leiharbeiter bei MAN in Steyr ihren Job zu verlieren, zugleich bringt man aufgrund der vollen Auftragsbücher eine Überstundenverpflichtung ins Spiel. Streik aber sei nur das allerletzte Mittel, heißt es vonseiten der Gewerkschaftsführung. – Arbeiterinnen und Arbeiter in Steyr, lasst euch von solch kalmierendem Verhalten nicht spalten und auch nicht irritieren! Jetzt, wo das Kapital seine Peitsche auspackt, gilt es um so mehr zu kämpfen! Streik ist nicht das letzte Mittel, Streik ist die einzige Antwort auf die Politik des Kapitals. Arbeiterinnen und Arbeiter, ihr habt nichts zu verlieren als eure Ketten. Und schon gar nicht in Steyr, wo das Werk ohnehin geschlossen werden soll.“

Fotoaktion

Alle Aktivitäten standen unter dem Slogan „Wir zahlen nicht für eure Krise!“ und sollen die aktuelle Situation, in der das Kapital die Krisenkosten auf die Arbeiterklasse abwälzen möchte, deutlich machen.