Wien. Die Partei der Arbeit Österreichs (PdA) ruft unter dem Slogan „Generalstreik! Für höhere Löhne! Gegen Teuerung!“ zur Teilnahme an den bundesweiten ÖGB-Demonstrationen auf.
Der Österreichische Gewerkschaftsbund organisiert am Samstag in allen Bundesländern Demonstrationen gegen die Kostenexplosion und für niedrigere Preise. Die PdA schätzt diese Proteste als einen Schritt in die richtige Richtung ein und hält fest, dass ein Mobilisierungserfolg wünschenswert sei.
Massenkampf der Arbeiterklasse
Im Aufruf heißt es hierzu weiter: „Nur im Massenkampf der Arbeiterklasse kann jener Druck auf das Kapital und seine Regierungen ausgeübt werden, der notwendig ist, um nachhaltig wirksame Maßnahmen gegen Krisenfolgen, Teuerung und Einkommensverluste durchzusetzen. Wenn wir uns nicht wehren, werden weiterhin nur die Profite der Konzerne und Unternehmen geschützt, während die Bevölkerung mit punktuellen Almosen abgespeist wird. Man muss die Herrschenden zwingen, tatsächliche Verbesserungen zugunsten der Mehrheit der Arbeitenden, der Beschäftigungslosen und der sozial Benachteiligten zuzulassen.
Man wird aber auch die sozialdemokratische ÖGB-Führung zwingen müssen, mehr als nur Alibiaktionen durchzuführen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Führungen des ÖGB und der SPÖ in Wirklichkeit die soziale Hauptstütze des kapitalistischen Systems darstellen. Beide sind für einen Gutteil der Misere mitverantwortlich. Über Jahrzehnte haben sie in „sozialpartnerschaftlicher“ Kollaboration mit den Kapitalistenverbänden und der ÖVP faktische Lohnverluste bei KV-Abschlüssen, Sozialabbau, Privatisierungen und Marktliberalisierungen durchgesetzt. Gleichzeitig wurde die Arbeiterschaft durch falsche sozialdemokratische Versprechungen ruhiggestellt. Es braucht keine „Sozialpartnerschaft“ mit den kapitalistischen Ausbeutern, sondern den konsequenten Klassenkampf gegen sie!“
Weiter hält die Partei der Arbeit Österreichs fest, dass den berechtigten Forderungen der Arbeiterklasse am meisten Nachdruck mit dem Generalstreik verliehen wird. Die Arbeiterklasse müsse der Gewerkschafts- und der sozialdemokratischen Führung dampf machen, dass mit diese sich für eine Seite entscheide. Hierzu heißt es: „Dies gilt umso mehr, als sich der Kampf der Arbeiterklasse schlussendlich gegen das kapitalistische Ausbeutungssystem insgesamt, gegen „Marktwirtschaft“ und „Profitlogik“ richtet, denn hier liegen die tieferen und wahren Ursachen für Krisen, Teuerung, Lohnraub, Wohnungsnot, Armut und Arbeitslosigkeit.“
Zentrale Forderungen der Partei der Arbeit
In ihrem Aufruf formuliert die PdA klare Forderungen im Sinne der Arbeiterklasse. Lohnerhöhungen deutlich über der aktuellen Inflationsrate ebenso wie eine deutliche Erhöhung des Arbeitslosengeldes, der Sozialleistungen und der Pensionen werden ebenso als Forderungen formuliert, wie der Ruf nach staatlicher Preisregulierung bei Energie, Mieten und Grundnahrungsmitteln. Die Partei der Arbeit fordert außerdem eine Garantie der Grundversorgung durch öffentliches Eigentum sowie eine Besteuerung von großen Besitztümern und Reichtum sowie der Gewinne der Banken und Konzerne, die diese Bezeichnung auch verdient. Es wird festgehalten, dass die Arbeitenden nicht um Almosen betteln, sondern kämpfen für ihre Rechte!
Quelle: Partei der Arbeit
